Ergebnisse der Wahlen zu den Landtagen von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen
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In der Juni-Ausgabe deutet Andreas Püttmann den Aufstieg der Rechten als Ausdruck einer tiefgreifenden kulturellen Krise und eines entgrenzten Narzissmus. Meron Mendel plädiert für eine Pluralisierung der Erinnerungskultur, die nicht nur warnt, sondern auch verbindet. Angesichts des gegenwärtigen autoritären Umbruchs entwirft Franziska Brantner einen neuen Liberalismus, der Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit zusammendenkt. Nina Kolleck erklärt, warum die Nutzung von Social Media kein Privatproblem ist und die Verantwortung für deren gravierende Folgen zuvorderst bei den Plattformbetreibern liegt. Carola Lentz würdigt die Geschichte des Goethe-Instituts und die demokratische Qualität seiner Kulturarbeit, die heute zunehmend in das Fahrwasser rauer Machtpolitik gerate. Wolfgang Zellner lotet in einer von Ordnungszerfall und Großmachtkonkurrenz geprägten Welt die Handlungsspielräume Europas aus, während Wolfgang Kaleck fragt, wie sich das Völkerrecht gegen Trump verteidigen – und weiterentwickeln – lässt.
Der große autoritäre Umbruch, der gegenwärtig sowohl die nationale als auch internationale Politik erschüttert, führt zu enormer Verunsicherung. Umso mehr muss er die politischen Akteure veranlassen, sich der Ziele ihres Handelns immer wieder aufs Neue zu vergewissern, aber auch ihrer Wurzeln.
Man will es kaum glauben, aber am 6. Mai ist es gerade einmal ein Jahr her, dass Friedrich Merz zum Bundeskanzler gewählt wurde. Offensichtlich gilt hier der alte Satz: »Es gibt Jahrzehnte, in denen nichts passiert, und Wochen, in denen Jahrzehnte passieren.«
Es war ein Freudentag für die Mitglieder des »Netzwerks palästinasolidarischer Akteure in und nahe der Partei Die Linke Niedersachsen«. Am 15. März hielt der niedersächsische Landesverband seinen Parteitag ab, und die Aktivisten hatten gleich drei Anträge eingebracht, für die sie jeweils die nötige Zweidrittelmehrheit erhielten.
Die ersten beiden Wahlen des Jahres sind geschlagen und ihre Ergebnisse weisen weit über die Landespolitik hinaus. Speziell aus Sicht der großen Koalition im Bund sind die Ergebnisse alarmierend.
»Unser Pforzheim ist ein politisch wacher Wahlkreis«, schwärmte die 27-jährige AfD-Bundestagsabgeordnete Diana Zimmer von ihrer Heimatstadt im Nordschwarzwald.