Ausgabe Juni 2001

IWF und Weltbank unter Bush

Die jüngsten internationalen Treffen zur Politik der multilateralen Finanzierungsagenturen, an der Spitze Internationaler Währungsfonds (IWF) und Weltbank, haben widersprüchliche Signale ausgesandt. Einerseits wurde die Bereitschaft zu weiteren Entschuldungsaktivitäten und zu entschiedeneren Maßnahmen im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Aids, Malaria und anderen Volkskrankheiten erklärt; auch wurde angekündigt, die bisherige exzessive Praxis der Konditionierung der Kreditpolitik einer Überprüfung unterziehen zu wollen. Auf der anderen Seite aber wurde vor allem auf Druck der neuen amerikanischen Administration eine schärfere Gangart im Sinne rigiderer Verfahren sowohl bei der Schnürung von Krisenpaketen als auch bei der Entschuldung der armen Länder angekündigt, mit dem Schwerpunkt auf politische Reformen im Sinne von good governance als Vorbedingung für weitere Unterstützung.

Während einerseits die Notwendigkeit betont wurde, den Nehmerländern mehr ownership an den Reformprogrammen einzuräumen, fördert andererseits die US-Administration gleich zeitig engere Vorgaben für deren politischen Gehalt. Dies scheint Horst Köhler, den geschäftsführenden Direktor des IWF, veranlasst zu haben, in einem Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ, 4.5.

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