Vom Tabubruch zum Politikwechsel? | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Vom Tabubruch zum Politikwechsel?

Rot-rote Perspektiven in der Bundeshauptstadt

von Benjamin-Immanuel Hoff

Nach nur dreiwöchigen Verhandlungen unterschrieben die Parteiund Fraktionsspitzen von SPD und PDS am 16. Januar den Koalitionsvertrag 1) über eine fünfjährige Zusammenarbeit. Wie diffizil dieses Bündnis sein kann, erwies sich nur einen Tag später, als der Landesvorsitzende der SPD, Peter Strieder, im ersten Wahlgang nicht die erforderliche Stimmenmehrheit erhielt und erst im zweiten Anlauf zum Senator für Stadtentwicklung gewählt wurde. 2) Das neue Berliner Regierungsbündnis stellt die zweite rot-rot gefärbte Landesregierung und bestätigt damit einen bereits bei der Koalitionsbildung in Mecklenburg-Vorpommern 1998 prognostizierten Trend zu neuen Regierungskonstellationen in Ostdeutschland.

(aus: »Blätter« 3/2002, Seite 304-314)
Themen: Ostdeutschland, Parteien und Wirtschaft

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