Ungarn, quo vadis? Diese Frage stellt sich angesichts der politischen Zukunft des Landes nach den Parlamentswahlen: In den Jahren der rechtsliberalen FIDESZ-Regierung (zusammen mit der Unabhängigen Partei der Kleinbauern/FKgP und dem Demokratischen Forum/MDF) hat sich das ungarische politische System zurückentwickelt. Elemente der vordemokratischen Zeit wie die Nichtachtung der Opposition und des Zentralismus haben sich in letzter Zeit wieder durchgesetzt. Die Konfrontationspolitik der FIDESZ-Regierung wird auch in Zukunft Konsequenzen zeigen: Eine der schwerwiegendsten Folgen liegt in der Schwächung des Parlaments. Nicht zuletzt verringerte man gegen das Votum der Opposition die Arbeitszeit des Parlaments.
(aus: »Blätter« 5/2002, Seite 536-538)
Themen: Demokratie, Europa und Menschenrechte
