Ausgabe Oktober 2002

NSA und Echelon

Ein Geheimdienst entdeckt die Wirtschaft

Der Vorwurf der Wirtschaftsspionage durch US-Geheimdienste wird nicht nur von Vertretern Washingtons, sondern auch von Seiten der Bundesregierung gern überhört oder zurückgewiesen. So hieß es im April 2000 anlässlich einer kleinen Anfrage im Deutschen Bundestag, es lägen "keine Erkenntnisse" darüber vor, dass "die Privatsphäre von Bürgerinnen und Bürgern sowie die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft durch ein flächendeckendes Abhörsystem gefährdet sind". 1)

llerdings fällt es den offiziellen Stellen diesseits und jenseits des Atlantiks zunehmend schwerer, das Thema von der politischen Agenda fern zu halten. Schuld daran hat ausgerechnet ein ehemaliger CIA-Direktor, James Woolsey. 2) "Ja, liebe kontinentaleuropäische Freunde, wir haben euch ausspioniert", gab dieser im "Wall Street Journal Europe" zu Protokoll. "Und es stimmt, wir benutzen Computer, um Daten nach Schlüsselwörtern zu durchsuchen." Mit Wirtschaftsspionage habe das allerdings nichts zu tun. Die Abhörmaßnahmen dienten vielmehr dem Ziel, Beweise für Bestechung und andere unfaire Handelspraktiken europäischer Firmen auf internationalen Märkten zu gewinnen und mit Gegenmaßnahmen zu beantworten.

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