Ausgabe Mai 2004

Kuba 2004

Havanna in Bedrängnis

Die historischen Zäsuren 1989 und 1991 bildeten für Kuba mehrfache Herausforderungen: Binnen kürzester Zeit musste der politische Diskurs der Revolution neu konstruiert werden – nicht mehr der Leninismus stand im Mittelpunkt, sondern die Ideologie des antikolonialen Befreiungskampfes, gestützt auf das politische Erbe des Nationalhelden José Martí. Drängender jedoch als ideologische Fragen galt es, die wirtschaftlichen Probleme zu lösen. Quasi über Nacht wurde mit der Auflösung des "Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe" 1991 die kubanische Binnenökonomie lahm gelegt – der mit der Sowjetunion vereinbarte Tauschhandel "Zucker gegen Öl" fand ein abruptes Ende. Folglich begann die Notwirtschaft mit einer Energiekrise nie gekannten Ausmaßes. Stundenlange Stromabschaltungen ("apagones") machten den Menschen zu schaffen, Pferdekarren bestimmten das Straßenbild.1 In Anbetracht des wachsenden Unmuts in der Bevölkerung traf die kubanische Regierung nach einer öffentlichen Debatte Grundentscheidungen für Reformen, die das wirtschaftliche und politische Feld auf Kuba bis heute maßgeblich beeinflussen. Die Basis für diese Entwicklung bildete die 1992 novellierte Verfassung, ein Jahr später folgte die Legalisierung des US-Dollars, um den boomenden Schwarzmarkt in den Griff zu bekommen. Neben dem andauernden Konflikt mit Washington liegt hierin die größte Herausforderung für das sozialistische System auf Kuba.

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In der Juni-Ausgabe deutet Andreas Püttmann den Aufstieg der Rechten als Ausdruck einer tiefgreifenden kulturellen Krise und eines entgrenzten Narzissmus. Meron Mendel plädiert für eine Pluralisierung der Erinnerungskultur, die nicht nur warnt, sondern auch verbindet. Angesichts des gegenwärtigen autoritären Umbruchs entwirft Franziska Brantner einen neuen Liberalismus, der Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit zusammendenkt. Nina Kolleck erklärt, warum die Nutzung von Social Media kein Privatproblem ist und die Verantwortung für deren gravierende Folgen zuvorderst bei den Plattformbetreibern liegt. Carola Lentz würdigt die Geschichte des Goethe-Instituts und die demokratische Qualität seiner Kulturarbeit, die heute zunehmend in das Fahrwasser rauer Machtpolitik gerate. Wolfgang Zellner lotet in einer von Ordnungszerfall und Großmachtkonkurrenz geprägten Welt die Handlungsspielräume Europas aus, während Wolfgang Kaleck fragt, wie sich das Völkerrecht gegen Trump verteidigen – und weiterentwickeln – lässt.

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