Zur Frauen- und Familienpolitik der großen Koalition
Man könnte meinen, ein alter feministischer Traum wird wahr: Ausgerechnet eine schwarz-rote Koalition beschließt die Einführung eines Elterngeldes zur finanziellen Unterstützung junger Eltern im ersten Lebensjahr ihres Kindes. Beruf und Kind sollen auf diese Weise besser und ohne gravierende Einkommenseinbußen miteinander zu vereinbaren sein. So wird die bevorstehende neue Elterngeldregelung denn auch von feministischer und gewerkschaftlicher Seite als ein Fortschritt in die richtige Richtung begrüßt, weil sie unter anderem den Wiedereinstieg für Frauen in den Beruf erleichtern und durch die „Bonusmonate“ bei gemeinsamer Kinderbetreuung die traditionelle Rollenverteilung in der Familie aufweichen soll.1
Allein, die Freude über diese Vorteile des Elterngeldes im Hinblick auf eine emanzipatorische Familienpolitik wird getrübt, betrachtet man den konkreten Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Elterngeld und die ihn flankierende Familienpolitik der großen Koalition. Denn dann wird deutlich: In Familien mit niedrigem Haushaltseinkommen, für Arbeitslose, Studierende und Alleinerziehende wird das Elterngeld die bestehenden geschlechtsspezifischen Rollen und die soziale Lage keineswegs verbessern, sondern verschlechtern. Das nun eingeführte Elterngeld zielt also darauf ab, nur bestimmte Familien und Frauen zu fördern und zum Kinderkriegen zu motivieren.
