Ausgabe Juni 2010

Kein Ort, nirgends

Die vergebliche Suche nach der deutschen Leitkultur - Eine Replik auf Josef Isensee

In der März-Ausgabe der „Blätter“ warnte Josef Isensee vor der „Integrationsresistenz des Islam“ und der „Selbstpreisgabe deutscher Identität“. Dagegen gelte es, die „kulturellen Grundlagen der nationalen Einheit” zu schützen. Sie bilden für Isensee die „Leitkultur, die der Verfassungsstaat mit seinen begrenzten Mitteln auch gegenüber Millionen Gebietsansässigen aus fremden Kulturräumen gegenüber ‚kulturellen Minderheiten’ aufrechtzuerhalten und zu pflegen hat.“[1]

Bevor wir uns in den Kampf um unsere Leitkultur stürzen, sollten wir uns einige Tatsachen vor Augen führen. Die erste Tatsache, ja die Grundtatsache schlechthin, besteht darin, dass die Bundesrepublik im Laufe der letzten vier Jahrzehnte zu einer Einwanderergesellschaft geworden ist – zunächst unmerklich, später dann etwas widerwillig, seit Anfang dieses Jahrhunderts dann immerhin ganz bewusst, doch zu keinem Zeitpunkt unter dem Joch irgendeiner Fremdherrschaft, wie es bei konservativen Stimmen vom Schlage Isensees immer wieder anklingt.

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In der Februar-Ausgabe analysiert Ferdinand Muggenthaler die Folgen des US-Militärschlags in Venezuela für Lateinamerika – und erläutert, an welche Grenzen Trumps imperiale Ambitionen auf dem Subkontinent stoßen könnten. Nach vier Jahren russischer Vollinvasion und einem Jahr Trump ist die Ukraine zu einem zentralen Schauplatz im Ringen um eine imperiale globale Ordnung avanciert, argumentiert Steffen Vogel. Ulrich Menzel beschreibt die Konturen des heranbrechenden neuen imperialistischen Zeitalters, in dem das »Trio infernale« – USA, Russland und China – miteinander um die globale Vorherrschaft ringt. Seyla Benhabib beleuchtet unter Rückgriff auf das Denken Hannah Arendts die dramatischen Herausforderungen der Demokratie im planetarischen Zeitalter. Sonja Peteranderl zeigt auf, wie sich deutsche Behörden aus ihrer Abhängigkeit von Trump-hörigen Tech-Konzernen lösen können. Dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk hierzulande nicht nur innenpolitisch unter Druck steht, sondern auch ausländische Regierungen politisch Einfluss auszuüben versuchen, zeigt Wolfgang Kraushaar am Beispiel der Kontroverse um die ARD-Israel-Korrespondentin Sophie von der Tann. Und Georg Diez plädiert angesichts der wachsenden Stimmenanteile der AfD für die Abkehr von Parteidisziplin und den Umbau der Demokratie hin zu einer zielorientierten Zwei-Drittel-Republik.

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