Ausgabe Juni 2011

Irrlichter der Gesundheitspolitik

Auch unter dem neuen Gesundheitsminister, Daniel Bahr (FDP), werden wir weiterhin damit konfrontiert werden, dass es so nicht mehr weiter geht: Die Kosten des Gesundheitswesens explodieren. Wir müssen dringend nach Wegen suchen, den Kostenanstieg zu bremsen. Tabulos gehören deshalb alle Ausgaben für Gesundheit auf den Prüfstein. Denn auf Dauer werden wir uns die herrschende „Vollkaskomentalität“ nicht mehr leisten können.

Seit geraumer Zeit schon beherrschen diese und ähnliche Aussagen die gesundheitspolitische Debatte in der Bundesrepublik. Dass es sich bei den scheinbar objektiven Aussagen in Wirklichkeit um Mythen handelt, erkennen dabei nur Eingeweihte. Das ist kein Zufall, dienen diese Mythen doch bestimmten Interessengruppen dazu, ihre jeweiligen Partikularinteressen als allgemeine Interessen darzustellen – und gesellschaftlich durchzusetzen.

Will man eine ernsthafte Diskussion über ein solidarisches Gesundheitswesen führen, ist es daher notwendig, Mythos und Wahrheit zu trennen. Dazu muss man jedoch auch wissen, dass Mythen nicht per se Lügen sind. Oftmals sind sie eher populäre Irrtümer, die ihre Plausibilität und Wirkungsmacht daraus ziehen, dass sie an Alltagserfahrungen anknüpfen und komplexe Sachverhalte in einfache, vermeintlich naturhafte Zustände übersetzen. Damit aber werden tatsächliche in scheinbare Zusammenhänge verkehrt.

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In der Juni-Ausgabe deutet Andreas Püttmann den Aufstieg der Rechten als Ausdruck einer tiefgreifenden kulturellen Krise und eines entgrenzten Narzissmus. Meron Mendel plädiert für eine Pluralisierung der Erinnerungskultur, die nicht nur warnt, sondern auch verbindet. Angesichts des gegenwärtigen autoritären Umbruchs entwirft Franziska Brantner einen neuen Liberalismus, der Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit zusammendenkt. Nina Kolleck erklärt, warum die Nutzung von Social Media kein Privatproblem ist und die Verantwortung für deren gravierende Folgen zuvorderst bei den Plattformbetreibern liegt. Carola Lentz würdigt die Geschichte des Goethe-Instituts und die demokratische Qualität seiner Kulturarbeit, die heute zunehmend in das Fahrwasser rauer Machtpolitik gerate. Wolfgang Zellner lotet in einer von Ordnungszerfall und Großmachtkonkurrenz geprägten Welt die Handlungsspielräume Europas aus, während Wolfgang Kaleck fragt, wie sich das Völkerrecht gegen Trump verteidigen – und weiterentwickeln – lässt.

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