Artikel zum Thema Demokratie | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Demokratie

»Deutsche sind offen gegenüber anderen Religionen, haben aber große Vorbehalte gegen den Islam«

Studie im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung zu Religion und Zusammenhalt in Deutschland, 29.4.2013

Die wichtigsten Ergebnisse im Überblick 1. In Deutschland gibt es eine grundsätzliche Offenheit gegenüber anderen Religionen, gepaart mit großen Vorbehalten gegenüber dem Islam. […]

Demokratie oder Kapitalismus?

Vom Elend der nationalstaatlichen Fragmentierung in einer kapitalistisch integrierten Weltgesellschaft

von Jürgen Habermas (5/2013)

In seinem Buch über die vertagte Krise des demokratischen Kapitalismus[1] entwickelt Wolfgang Streeck eine schonungslose Analyse der Entstehungsgeschichte der gegenwärtigen, auf die Realwirtschaft durchschlagenden Banken- und Schuldenkrise. […]

Der politische Euro

Eine Gemeinschaftswährung ohne Gemeinschaft hat keine Zukunft

von Elmar Altvater (5/2013)

Die Eurokrise geht ins fünfte Jahr und überrollt ein Land nach dem anderen. Die Gemeinschaftswährung wird von den frei schaltenden Akteuren auf den Finanzmärkten als Vehikel der wilden Spekulation genutzt; zurück bleiben Spekulationsruinen, die die schönsten Landschaften verschandeln, und eine in Armut und Elend abgedrängte Bevölkerung. […]

Wie Politik Integration verweigert

von Rupert Neudeck (5/2013)

Deutschland wird nicht mit einem Knall sterben. […] Das Deutsche in Deutschland verdünnt sich immer mehr, und das intellektuelle Potential verdünnt sich noch schneller. Wer wird in 100 Jahren ‚Wanderers Nachtlied’ noch kennen?“ Klaus J. […]

15 Jahre von 150: Die Misere der SPD

von Albrecht von Lucke (4/2013)

Eines kann man dem Kanzlerkandidaten der SPD nicht nachsagen: dass er nicht alles unternähme, um Angela Merkel zu einer dritten Kanzlerschaft zu verhelfen – angefangen von der verspäteten Offenlegung seiner Vortragshonorare, über Pinot Grigio nicht unter fünf Euro pro Glas und die Klage über ein zu geringes Kanzlergehalt, bis hin zu halbstarken „Clowns& […]

Deutsche auf Widerruf

von Anke Schwarzer (4/2013)

In diesem Jahr feiert der erste Jahrgang der „optionspflichtigen“ Deutschen mit doppelter Staatsbürgerschaft seinen 23. Geburtstag – insgesamt rund 3300 in Deutschland geborene Frauen und Männer. […]

Konzerne versus Staaten: Mit Schiedsgerichten gegen die Demokratie

von Pia Eberhardt (4/2013)

Nach der Atomkatastrophe von Fukushima beschloss die deutsche Bundesregierung den Atomausstieg. Im gleichen Jahr führten Uruguay und Australien drastische Warnhinweise vor den gesundheitlichen Folgen des Rauchens auf Zigarettenpackungen ein. […]

Was nun, Europa?

Kapitalismus ohne Demokratie oder Demokratie ohne Kapitalismus

von Wolfgang Streeck (4/2013)

Die gegenwärtige Finanz-, Fiskal- und Wirtschaftskrise ist der vorläufige Endpunkt der langen neoliberalen Transformation des Nachkriegskapitalismus.[1] Inflation, Staatsverschuldung und Privatverschuldung waren zeitweilige Notbehelfe, mit denen demokratische Politik den Anschein eines Wa […]

Demokratie wagen: Plädoyer für eine neue Schule

von Jutta Allmendinger (4/2013)

Im Sommer 2012 wurde ich gebeten, den Aufruf „Schule im Aufbruch“ zu unterstützen: Eine Gruppe um den Neurobiologen Gerald Hüther, den Juristen Stephan Breidenbach und den Soziologen Peter Spiegel organisiert eine Bürgerbewegung, die unsere Schulen verbessern und umgestalten möchte. […]

Islamismus oder neuer Aufbruch?

Tunesien zwei Jahre nach der Revolution

von Balduin Winter (4/2013)

Der Mord am populären linken Oppositionsführer Chokri Belaid Anfang Februar 2013 legt offen, was schon länger schwelt: Tunesien, Pionier der arabischen Revolutionen, steckt in seiner schwersten Krise seit den Umbrüchen 2010/2011. […]

»Unsere europäische Wertegemeinschaft will ein Raum von Freiheit und Toleranz sein«

Rede des Bundespräsidenten Joachim Gauck zu Perspektiven der europäischen Idee, 22.2.2013

So viel Europa war nie! Das sagt jemand, der mit großer Dankbarkeit in diesen Saal blickt, der Gäste aus Deutschland und aus ganz Europa begrüßen darf! Seien Sie herzlich willkommen. […]

Pakistan im Umbruch

von Jochen Hippler (3/2013)

Anfang Januar schien es für einen Moment, als sei der Arabische Frühling auch in Pakistan ausgebrochen. Von einem Tag auf den anderen kam es in Islamabad und anderen pakistanischen Großstädten zu Massendemonstrationen, angeführt von dem islamischen Gelehrten und Jura-Professor Muhammad Tahir-ul-Qadri. […]

Die getriebene Politik

von Albrecht von Lucke (3/2013)

Antisemitismus, Sexismus, Rassismus: So kurz das Jahr bisher ist, so viele Empörungswellen sind bereits über die Republik hinweggegangen, von den alltäglichen Erregungsschüben ganz zu schweigen, ob über Pferdefleisch in Lasagne oder ein Kanzler-Duell mit Stefan Raab. […]

Baustelle EU und die Krise der Linken

von Dierk Hirschel und Klaus Busch (3/2013)

Seit gut drei Jahren steckt Europa nun schon in der Krise. Lange schwebte der Euro in Lebensgefahr; erst Mario Draghis Machtwort beruhigte die Lage. Seitdem wettet in den Londoner und Frankfurter Glaspalästen kaum jemand mehr auf die Pleite Athens oder Madrids. […]

Gemeinsam gegen Orbán: Ungarns neue Opposition

von Helga Trüpel und Robert Hodonyi (3/2013)

Um Ungarn ist es in den vergangenen Monaten erstaunlich ruhig geworden. Dabei hatte die Europäische Union die dortige Regierung noch vor einem Jahr scharf für ihre neuen Mediengesetze gerügt und Korrekturen angemahnt. […]

Großbritannien und Europa: Der Sand im Getriebe

von Ian Buruma (3/2013)

Viele Menschen im Vereinigten Königreich glauben, dass ihr Land außerhalb der Europäischen Union wunderbar zurechtkäme. Mitglieder der UK Independence Party glauben sogar, Großbritannien ginge es dann besser, ebenso wie eine beachtliche Anzahl von konservativen „Euroskeptikern“. […]

Demokratie durch Widerstand: Der Staatsbürger als Rebell

von Etienne Balibar (3/2013)

Die Geschichte Frankreichs ist durchzogen von Episoden, in denen der Ungehorsam gegenüber den etablierten Mächten und besonders gegenüber dem Staat den Wechsel des politischen Systems ermöglicht oder extrem beschleunigt hat, auch wenn das nachträglich in einem legalen Verfahren sanktioniert wurde. […]

Die märkische Marktfrau

Angela Merkels geschmeidiger Neoliberalismus

von Stephan Hebel (3/2013)

Von wegen „schwäbische Hausfrau“. […]

»Wir können uns nicht einfach zu Wohlstand sparen«

"State of the Union"-Rede des US-Präsidenten Barack Obama (Deutsche Übersetzung und engl. Originalfassung), 12.2.2013

Deutsche Übersetzung (Quelle: Amerika Dienst) […]

Goodbye future?

von Stephen Holmes

Almost a quarter century has passed since the citizens of central and eastern Europe took to the streets to demand more democracy. Though the memory remains fresh in reunified Berlin, I wonder whether, elsewhere, 1989 and its aftermath are still debated with any real urgency. […]

Von Japan bis Südkorea: Die Wiederkehr der Dynastien

von Siegfried Knittel (2/2013)

In der Berichterstattung über den jüngsten Machtwechsel in China war viel von den „Prinzlingen“ die Rede. Tatsächlich verdankten der neue Parteiführer Xi Jinping und der in Ungnade gefallene Bo Xilai ihren Aufstieg wesentlich der Tatsache, dass sie Abkömmlinge bedeutender kommunistischer Politiker sind. […]

Myanmar: Demokratie am seidenen Faden

von Gabriele Köhler (2/2013)

Myanmar erfährt derzeit international ungewohnt viel Aufmerksamkeit: Tourismusunternehmen bewerben das von buddhistischen Traditionen geprägte Land im Südosten Asiens verstärkt als Reiseziel; die Weltbank bewilligte im November vergangenen Jahres erstmals seit 25 Jahren wieder einen Kredit für Infrastrukturprojekte, und sogar Barack Obama besuchte zum selben Zeitpunkt M […]

Arabische Turbulenzen

Die neue Lage – von Marokko bis Iran

von Volker Perthes (2/2013)

Zwei Jahre nach dem Sturz des tunesischen Präsidenten Ben Ali und seines ägyptischen Amtskollegen Mubarak steht der Umbruch in der arabischen Welt und im weiteren Nahen und Mittleren Osten immer noch am Anfang. Die arabische Welt mag seit Januar 2011 ihre historische Stunde erleben, aber wir dürften davon gerade einmal die ersten Minuten gesehen haben. […]

Schwarz-Grün: Die zweite Wende

von Albrecht von Lucke (1/2013)

Drei Kanzler der Union[1] haben diese Republik maßgeblich geprägt: Konrad Adenauer, Helmut Kohl und Angela Merkel. Doch von allen Dreien ist der Erfolg Angela Merkels mit Sicherheit der außergewöhnlichste. […]

Von Kairo bis Jerusalem: Nahöstliche Eskalationen

von Heiko Flottau (1/2013)

Kaum haben sich Israel und die Hamas auf einen Waffenstillstand geeinigt, kommt es im Nahen Osten erneut zu gewaltsamen Konflikten. Dieses Mal steigen jedoch nicht über dem Gazastreifen Rauchwolken auf, sondern direkt über dem Tahrirplatz in Kairo und vor dem Präsidentenpalast in Heliopolis. […]

Mali: Das Kartenhaus der Demokratie

von Charlotte Wiedemann (1/2013)

Seit dem Putsch einiger Offiziere im Frühjahr 2012 herrschen in Mali unklare politische Verhältnisse. In der Hauptstadt wird weiter um die Macht gekämpft – zuletzt zwangen Militärs Regierungschef Cheik Modibo Diarra zum Rücktritt –, während der Norden des Landes von dschihadistischen Gruppen beherrscht wird. […]

Was wäre eine gute Religion?

Pluralistisches Glaubensverständnis und säkularer Staat

von Micha Brumlik (1/2013)

Die gesellschaftliche und parlamentarische Debatte über die straffreie Zulassung religiös motivierter Beschneidungen männlicher Babys oder von Knaben hat der deutschen Gesellschaft eine neue Runde im ewigen Diskurs über die Rolle und Bedeutung von Religion im öffentlichen Raum beschert. […]

Europa in der Falle

von Claus Offe (1/2013)

Europa befindet sich in seiner wohl schwersten Krise seit 1945. Eine wachsende Zahl historisch versierter Zeitgenossen sieht sich bereits an die Lage vor 1933 erinnert. […]

Die gefährdete Demokratie

von Reinhard Blomert (1/2013)

Die Insolvenz der „Frankfurter Rundschau“ und die Einstellung der „Financial Times Deutschland“ wie auch die kritische Lage etlicher der noch verbliebenen überregionalen Tageszeitungen haben eine intensive Debatte über die Zukunft des Printjournalismus ausgelöst. […]

»Keine konkreten Fortschritte«

Bericht der Staatengruppe gegen Korruption des Europarats (GRECO) zu Deutschland, 28.11.2012

I. Einleitung 1. Der Evaluierungsbericht der Dritten Runde über Deutschland wurde von GRECO auf ihrer 45. Vollversammlung (4. Dezember 2009) verabschiedet und nach Freigabe durch Deutschland am 4. Dezember 2009 veröffentlicht (Greco Eval III Rep (2009) 3E). […]

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