Artikel zum Thema Naher & Mittlerer Osten | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Naher & Mittlerer Osten

Der Traum von Großisrael

von Patrick Seale (2/2012)

Der Blick auf das letzte Jahr ist mehr als ernüchternd: Der internationalen Gemeinschaft ist es nicht gelungen, einer Friedenslösung im israelisch-palästinensischen Konflikt auf der Grundlage einer Zwei-Staaten-Lösung näher zu kommen. Selbst die Vereinigten Staaten zeigten sich nicht in der Lage, Israels unnachgiebigen Zugriff auf immer mehr Land Einhalt zu gebieten. […]

»Präsident Assad, stoppen Sie die Gewalt!«

Rede von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon auf einer Demokratiekonferenz in der libanesischen Hauptstadt Beirut, 15.1.2012

Prime Minister Mikati, thank you for joining us for this important gathering, held under the auspices of ESCWA and also the Government of Lebanon. And our great thanks again to Rima Khalaf and the four regional commissions for bringing us together.  Ladies and gentlemen, The remarkable events of the past year transformed the region and changed the world. […]

»Eine Verschwörung des Auslands«

Rede des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad, 10.1.2012

I know that I have been away from the media for a long time, and I have missed having direct contact with the citizens, but I have always been following up with the daily occurrences and gathering the information so that my speech can be built on what is said by the street. […]

Syrien: Das Scheitern einer Erbrepublik

von Volker Perthes (1/2012)

Syrien spielt nicht nur im Nahostkonflikt, sondern – auch wegen dieses Konflikts – in den politischen Auseinandersetzungen und Debatten der arabischen Welt eine zentrale Rolle. Es wird oft gesagt, dass es ohne Ägypten keinen großen Krieg zwischen den arabischen Staaten und Israel, ohne Syrien aber keinen arabisch-israelischen Frieden geben werde. […]

Kein Recht zum Präventivkrieg

von Bernd Hahnfeld und Dieter Deiseroth (1/2012)

Israels Bevölkerung und Politiker sind verständlicherweise beunruhigt über den Verdacht, Iran entwickle Atomwaffen. Sie befürchten einen nuklearen Angriff auf Israel. […]

»IAEA besorgt über iranisches Atomwaffenprogramm«

Bericht zum Stand des Nuklearwaffen-Programms in Iran, 8.11.2011 (engl. Originalfassung)

1.This report of the Director General to the Board of Governors and, in parallel, to the Security Council, is on the implementation of the NPT Safeguards Agreement[1] and relevant provisions of Security Council resolutions in the Islamic Republic of Iran (Iran). […]

Der neueste Stillstand in Nahost

von Micha Brumlik (11/2011)

Dass die historische Rede des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas, mit der dieser am 23. September die offizielle Anerkennung Palästinas als Staat und UN-Mitglied beantragte, auf entschiedene Ablehnung des israelischen Regierungschefs stoßen würde, war bereits vorher klar. […]

Ägypten: Revolution am toten Punkt

von Heiko Flottau (11/2011)

Welch dramatische Wende: Noch vor acht Monaten jubelten Demonstranten in Kairo auf dem Tahrir-Platz über ihren Sieg. Sie kletterten auf Panzer und verbrüderten sich mit den Soldaten, die von ihren Generälen den Befehl erhalten hatten, der Revolution freien Lauf zu lassen. […]

Der neueste Stillstand in Nahost

von Micha Brumlik

Dass die historische Rede des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas, mit der dieser am 23. September die offizielle Anerkennung Palästinas als Staat und UN-Mitglied beantragte, auf entschiedene Ablehnung des israelischen Regierungschefs stoßen würde, war bereits vorher klar. […]

Islam und Demokratie: Die Geschichte einer Aneignung

von Katajun Amirpur (11/2011)

Kann der Islam Demokratie?“ So oder ähnlich titelten deutsche Medien auf dem Höhepunkt der revolutionären Ereignisse in Ägypten vor einem halben Jahr. Und mit den im November anstehenden Wahlen und dem voraussichtlichen Wahlerfolg der Muslimbrüder gewinnt diese Frage zusätzlich an Brisanz. […]

»Die Zeit ist gekommen für einen palästinensischen Frühling«

Rede des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen, 23.9.2011 (engl. Originalfassung)

Mr. President of the General Assembly of the United Nations, Mr. Secretary-General of the United Nations, Excellencies, Ladies and Gentlemen, […]

»Israel will Frieden mit einem palästinensischen Staat«

Transkript der Rede von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen, 23.9.2011 (engl. Originalfassung)

Ladies and gentlemen, Israel has extended its hand in peace from the moment it was established 63 years ago. On behalf of Israel and the Jewish people, I extend that hand again today. I extend it to the people of Egypt and Jordan, with renewed friendship for neighbors with whom we have made peace. I extend it to the people of Turkey, with respect and good will. […]

Der humanistische Zionismus

von Rolf Verleger (10/2011)

Im September hat die Führung der Palästinenser die Vereinten Nationen um die Anerkennung eines eigenständigen Staates in den Grenzen von 1967 ersucht. […]

Epochenjahr mit Fallstricken

Was die Arabellion dem Westen abverlangt – und was sie ihm eröffnet

von Stefan Weidner (9/2011)

Die Epochenwende, die zu Beginn des Jahres 2011 noch niemand erahnen konnte, hat im Spätsommer 2011 unkontrollierbare Ausmaße angenommen. […]

Wendemonat September: Palästina vor der Unabhängigkeit?

von Tony Klug (9/2011)

Für die seit Ewigkeiten scheinbar fest im Sattel sitzenden Machthaber der arabischen Welt stellt der Ausbruch von Volksaufständen naturgemäß eine ernste Bedrohung dar – doch was bedeutet diese Entwicklung für das andere Dauerthema dieser Region: den israelisch-palästinensischen Konflikt? […]

»Wir erkennen die internationalen Prinzipien des humanitären Rechts an«

Stellungnahme des libyschen Übergangsrats zur Anerkennung der Genfer Konventionen und ihrer Zusatzprotokolle, 21.8.2011

BENGASI— The National Transitional Council (NTC) reaffirms its position in relation to the laws of armed conflict. […]

»Die syrische Armee und die syrischen Sicherheitskräfte begingen Verbrechen gegen die Menschlichkeit«

Bericht von Amnesty International zur Lage im syrischen Tell Kalakh, 7.6.2011

As part of the wave of protests sweeping the Middle East and North Africa region in recent months, relatively small demonstrations in Syria in February developed into widespread mass protests in the country from mid-March.2 These spread across the country after the security forces used excessive force to suppress what were largely peaceful demonstrations. On 14 […]

The Arab Spring: Religion, revolution and the public sphere

von Seyla Benhabib

"Freedom is a great, great adventure, but it is not without risks [...]. There are many unknowns." Fathi Ben Haj Yathia (Tunisian author and former political prisoner), New York Times, 21.2.2011 […]

Russischer Winter im arabischen Frühling

von Wolf Oschlies (7/2011)

Während die NATO Krieg gegen Gaddafi führt, eskaliert Syriens Diktator Assad den Krieg gegen die eigene Bevölkerung. Als dem UN-Sicherheitsrat Mitte Juni endlich eine Resolution vorgelegt wurde, welche die Gewaltanwendung verurteilte, sprach sich eine Vetomacht entschieden gegen deren Annahme aus, nämlich Russland. […]

»Frieden mit Israel ohne Unterstützung durch Hamas nicht möglich«

Offener Brief ehemaliger Politikerinnen und -Politiker zur Lage in Nahost, 10.6.2011

Die Verhandlungen zwischen den beiden wichtigsten palästinensischen Gruppierungen Fatah und Hamas werden aller Voraussicht nach zur Bildung einer neuen palästinensischen Einheitsregierung führen. […]

»Der Frieden ist vom 'Friedensprozess in Gefangenschaft' genommen worden«

Offener Brief israelischer Akademiker und Autoren an die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union, Jerusalem, Tel Aviv, 26.5.2011

Der folgende Offene Brief wurde unter der Ägide des „Sheikh Jarrah Solidarity Movement“ veröffentlicht. In diesem Jerusalemer Stadtteil demonstrieren an jedem Freitag Nachmittag viele hundert Israelis und Palästinenser gegen die Besetzung palästinensischer Häuser durch religiöse jüdische Siedler. […]

Libyen: Lizenz zum Töten?

von Reinhard Mutz (6/2011)

In Libyen, dem Land mit den reichsten Ölvorkommen Afrikas, herrscht bis heute je nach Blickwinkel ein exaltierter Autokrat oder ein skrupelloser Diktator. […]

Von Kairo bis Damaskus: Die Rückkehr des Volkes

von Heiko Flottau (6/2011)

Wenn es darum ging, Arabien von ausländischem, vorwiegend westlichem Einfluss zu befreien, tat Hafis al-Assad, Begründer der alewitischen Herrschaft[1] über Syrien und Vater des heutigen Präsidenten Baschar al-Assad, gerne einen Griff in die Geschichte. […]

»Israel will not return to the indefensible lines of 1967«

Rede des israelischen Premiers Netanjahu vor dem US-Kongress, 24.5.2011

I am deeply honored by your warm welcome. And I am deeply honored that you have given me the opportunity to address Congress a second time. Mr. Vice President, do you remember the time we were the new kids in town? And I do see a lot of old friends here. And I do see a lot of new friends of Israel here. Democrats and Republicans alike. […]

Die neue Chance

Rede des US-Präsidenten Barack Obama zur Lage im Nahen Osten, 18.5.2011

I want to begin by thanking Hillary Clinton, who has traveled so much these last six months that she is approaching a new landmark – one million frequent flyer miles. (Laughter.) I count on Hillary every single day, and I believe that she will go down as one of the finest Secretaries of State in our nation’s history. […]

»Muammar Gaddafi committed the crimes with the goal of preserving his absolute authority«

Stellungnahme des Internationalen Strafgerichtshofes, 16.5.2011

Less than three months ago the UN Security Council unanimously required the intervention of the Office of the Prosecutor of the International Criminal Court to conduct an impartial investigation into the crimes committed in Libya. Today, the Office presented its evidence to the judges and is requesting the International Criminal Court to issue arrest warrants […]

»Repression ist nicht die Lösung«

Der Stellvertreter des UN-Generalsekretärs für politische Anliegen, B. Lynn Pascoe, unterrichtet den Sicherheitsrat über die Lage in Syrien, 27.4.2011

Despite the promise of reform contained in a spate of recently announced legislative and legal changes, in fact the crackdown against anti-Government protesters by Syrian authorities had dramatically intensified, a top United Nations political official told the Security Council today. […]

»Libyens Weg zum Frieden«

Gemeinsame Erklärung von US-Präsident Barack Obama, dem britischen Premierminister David Cameron und dem französischen Präsidenten Nikolas Sarkozy; vom 14.4.2011

Gemeinsam mit ihren Nato-Bündnispartnern und ihren Partnern der Koalition waren sich Frankreich, Großbritannien und die Vereinigten Staaten im Sicherheitsrat sowie bei der anschließenden Konferenz in Paris einig, eine breite Koalition zu bilden, um auf die Krise in Libyen zu reagieren. […]

Nicolas Sarkozy, Barack Obama und David Cameron : Libyens Weg zum Frieden

Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy, der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika Barack Obama und der britische Premierminister David Cameron veröffentlichten am 15. […]

Libyen: Intervention mit Fallstricken

von William Pfaff (5/2011)

Sich in interne Streitigkeiten eines fremden Landes einzumischen, verlangte schon immer, vorher klug abzuwägen. Stets sind Aspekte der eigenen nationalen Interessen, der Bündnisse und Vertragsverpflichtungen, des globalen Gleichgewichts und des Völkerrechts zu berücksichtigen. Seit dem 20. […]

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