Mit der Wirtschafts- und Finanzkrise wächst das Interesse an der Linken als politischer Richtung und Bewegung. In früheren Beiträgen haben Klaus Lederer, Elmar Altvater und Benjamin Mikfeld skizziert, wie eine freiheitliche Linke heute auszusehen hätte („Blätter“, 1, 2 und 8/2011). […]
Die drei Länder des Maghreb – Tunesien, Algerien und Marokko – werden meist als Einheit betrachtet, teilen sie doch eine gemeinsame Kultur und mit Frankreich eine gemeinsame Kolonialmacht. Allerdings bestehen zwischen den Ländern fundamentale Unterschiede, die auch in der Geschichte des „Arabischen Frühlings“ zum Ausdruck kommen. […]
Nach den Großdemonstrationen in Spanien, Israel und den USA regt sich seit Mitte Oktober auch in Deutschland der Protest. Die hiesige Occupy-Bewegung wendet sich gegen die Unterhöhlung der Demokratie und fordert mehr soziale Gerechtigkeit. […]
Syrien spielt nicht nur im Nahostkonflikt, sondern – auch wegen dieses Konflikts – in den politischen Auseinandersetzungen und Debatten der arabischen Welt eine zentrale Rolle. Es wird oft gesagt, dass es ohne Ägypten keinen großen Krieg zwischen den arabischen Staaten und Israel, ohne Syrien aber keinen arabisch-israelischen Frieden geben werde. […]
In den vergangenen drei Jahren, seit dem Amtsantritt von Präsident Barack Obama, hat die stramm rechte Tea Party schrittweise die Diskurshoheit in der amerikanischen Politik erobert. […]
In den letzten 30 Jahren galt Chile bei Anhängern der neoklassischen Ökonomie als Vorzeigemodell und „Wirtschaftswunderland“ Lateinamerikas. Doch seit mehr als sechs Monaten wird das Land von Protesten erschüttert, wie es sie seit den 80er Jahren zu Zeiten des Massenwiderstands gegen die Pinochetdiktatur nicht mehr erlebt hat. […]
Wohin man auch schaut, ob in die Vereinigten Staaten, nach Israel oder auch nur in unsere EU-Nachbarländer, überall herrscht das gleiche Bild: Seit Beginn der Finanzkrise sind es gerade die Jungen – Studenten, junge Arbeiter, Angestellte oder Arbeitslose –, die gegen die neoliberale Politik der politischen und wirtschaftlichen Eliten auf die Straße gehen. […]
Unter dem Stichwort „Right to the City“ – „Recht auf die Stadt“ – konstituieren sich weltweit neue städtische Protestbewegungen, die gegen die neoliberale Hegemonie eigene Ansprüche an den städtischen Entwicklungen einfordern. […]
"Freedom is a great, great adventure, but it is not without risks [...]. There are many unknowns."
Fathi Ben Haj Yathia (Tunisian author and former political prisoner), New York Times, 21.2.2011 […]
Though the regime struggled for two more weeks, practically little government existed during that period. All ministries and government offices had closed, and almost all police headquarters were burned down on 28 January. Except for the army, all security personnel disappeared, and a week after the uprising, only few police officers ventured out again. […]
Two-hundred-and-fifty km/h from Stuttgart main station across the Schwäbische Alb – that's what Baden-Württemburg's political establishment have been dreaming about since 1994. Yet it's not certain that Stuttgart's railway terminus really will have been converted into an underground through-station by 2019. […]
Mit einer schweren Niederlage bei den Kommunal- und Regionalwahlen am 22. Mai hatten die spanischen Sozialisten zwar gerechnet. Doch das Ergebnis von 27,8 Prozent der abgegebenen Stimmen übertraf noch die schlimmsten Befürchtungen. […]
Jahrelang wurden Tunesien und Ägypten vom Internationalen Währungsfonds (IWF) und von der Weltbank als „Erfolgsstorys“ bezeichnet. Tunesien galt als „Musterknabe“ der Strukturanpassung, während Ägypten für sein gutes Investitionsklima gefeiert wurde. […]
Wenn es darum ging, Arabien von ausländischem, vorwiegend westlichem Einfluss zu befreien, tat Hafis al-Assad, Begründer der alewitischen Herrschaft[1] über Syrien und Vater des heutigen Präsidenten Baschar al-Assad, gerne einen Griff in die Geschichte. […]
Manifest zur Überwindung der Massenarbeitslosigkeit, 23.5.2011
„Der Kapitalismus, oder besser gesagt, das freie Unternehmertum wird auf die Dauer außerstande sein, die Arbeitslosigkeit zu steuern (die sich wegen des technischen Fortschritts immer mehr zu einem chronischen Übel auswächst), um zwischen der Produktion und der Kaufkraft des Volkes ein gesundes Gleichgewicht zu halten.“ (Albert Einstein) […]
Erklärung sozialer Bewegungen zum Internationalen Tag des bäuerlichen Widerstandes, 17.4.2011
On 18-20 April 2011, a gathering of some 200 farmland investors, government officials and international civil servants will meet at the World Bank headquarters in Washington DC to discuss how to operationalise "responsible" large-scale land acquisitions. […]
Sich in interne Streitigkeiten eines fremden Landes einzumischen, verlangte schon immer, vorher klug abzuwägen. Stets sind Aspekte der eigenen nationalen Interessen, der Bündnisse und Vertragsverpflichtungen, des globalen Gleichgewichts und des Völkerrechts zu berücksichtigen. Seit dem 20. […]
Die größten Demonstrationen der arabischem Protestwelle finden in Bahrain statt, aber sie werden, zumindest in der bundesdeutschen Öffentlichkeit, kaum wahrgenommen: Wenn tatsächlich 300 000 Menschen – mehr als ein Drittel der Bevölkerung – an Demonstrationen teilnehmen, so ist dies, nicht nur in der arabischen Welt, rekordverdächtig. […]
Die Massen mutiger Menschen in der arabischen Welt, von Tunis bis zum Tahrir-Platz, von Jemen und Bahrain bis nach Bengasi und Tripolis, haben unsere Herzen erobert. […]
Die anhaltenden Demonstrationen in der arabischen Welt haben die Region bereits heute grundlegend verändert, wenn auch die weiteren Entwicklungen derzeit noch nicht absehbar sind. Die „Blätter“ diskutieren Chancen und Risiken der Bewegung in den am stärksten betroffenen Ländern. […]
Die anhaltenden Demonstrationen in der arabischen Welt haben die Region bereits heute grundlegend verändert, wenn auch die weiteren Entwicklungen derzeit noch nicht absehbar sind. Die „Blätter“ diskutieren Chancen und Risiken der Bewegung in den am stärksten betroffenen Ländern. […]
Die anhaltenden Demonstrationen in der arabischen Welt haben die Region bereits heute grundlegend verändert, wenn auch die weiteren Entwicklungen derzeit noch nicht absehbar sind. Die „Blätter“ diskutieren Chancen und Risiken der Bewegung in den am stärksten betroffenen Ländern. […]
Die anhaltenden Demonstrationen in der arabischen Welt haben die Region bereits heute grundlegend verändert, wenn auch die weiteren Entwicklungen derzeit noch nicht absehbar sind. Die „Blätter“ diskutieren Chancen und Risiken der Bewegung in den am stärksten betroffenen Ländern. […]
Wie kaum ein anderes frauenpolitisches Buch der jüngeren Zeit hat Bascha Mikas soeben im C. Bertelsmann Verlag veröffentlichte Streitschrift „Die Feigheit der Frauen. Rollenfallen und Geiselmentalität“ zu hitzigen Diskussion geführt. Anlässlich des sich am 8. März zum 100. […]
Wie kaum ein anderes Ereignis der jüngeren Vergangenheit irritierte der vehemente Bürgerprotest gegen das Großprojekt Stuttgart 21 die bundesdeutsche Öffentlichkeit – und vor allem die Vertreter eines konservativen Staatsverständnisses. […]
Erklärung der Versammlung der Sozialen Bewegungen zum zehnten Weltsozialforum in Dakar/Senegal, 10.2.2011
As the Social Movements Assembly of the World Social Forum of Dakar, 2011, we are gathered here to affirm the fundamental contribution of Africa and its peoples in the construction of human civilisation. […]
Aufruf von La Via Campesina (internationale Bewegung von Kleinbauern, Landarbeitern, Indigenen und Landlosen), Dezember 2010
No to market-based business deals proposed by the governments of industrialized countries and transnational corporations, the thousands of solutions to the climate crisis are in the hands of the people.
[…]
Vor 40 Jahren, am 28. Januar 1972, wurden die "Grundsätze zur Frage der verfassungsfeindlichen Kräfte im öffentlichen Dienst" erlassen, die sehr bald nur noch unter dem Namen Radikalenerlass firmierten und vor allem gegen Mitglieder der neugegründeten Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) gerichtet waren. "Blätter"-Mitherausgeber Gerhard Stuby, Professor em. für Rechtswissenschaften an der Universität Bremen, setzte sich damit in seinem ersten Aufsatz für die "Blätter" auseinander.
