Thema Soziale Bewegungen

Fünf lange Tage waren zehntausende Haushalte und mehr als 2000 Unternehmen bei eisigen Temperaturen im Berliner Südwesten Anfang Januar ohne Strom und ohne Heizung. Ausgelöst wurde der Stromausfall durch einen Brandanschlag auf eine wichtige, oberirdisch verlaufende Kabelbrücke des Berliner Stromnetzes.

Für die seit Monaten Protestierenden steht der Einsturz des Bahnhofsvordachs in Novi Sad nicht für ein bauliches, sondern für ein politisches und gesellschaftliches Versagen: ein sichtbares Symbol für Korruption und ein zunehmend autokratisches System.

Bis vor Kurzem war die Discord nur Gamer:innen ein Begriff. Seit die Proteste der marokkanischen „Gen Z 212“ und ihre Vorläufer in Madagaskar sowie in Nepal die Welt im Atem halten, gewinnt die Social Media-Plattform zunehmend an Aufmerksamkeit, schließlich war sie das entscheidende Erfolgsrezept für die Massenmobilisierung in diesen Ländern. Wie bereits während der Arabellion von 2010 bis 2012, die von Tunesien ausging und auch andere Länder der Region wie Ägypten und Marokko erfasste, spielen Soziale Medien heute wieder eine Schlüsselrolle für die Protestbewegung. 

Im September fanden an der Universität Dhaka, einer der wichtigsten Hochschulen Bangladeschs, Wahlen zur Studentenvereinigung statt. Manche sehen sie als Testlauf für die nationalen Wahlen. Daher ist es ein Warnsignal, dass dort ausgerechnet der Studentenflügel der islamistischen Jamaat-e-Islami gewann.

Der Krieg in der Ukraine geht 2024 in sein drittes Jahr. Rechnet man die Zeit seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim und der kriegerischen Eskalation im ostukrainischen Donbass durch Russland hinzu, sind es bereits mehr als zehn Jahre, in denen wir uns mit Krieg, Gewalt und Unterdrückung in unserem europäischen Nachbarland konfrontiert sehen.

Bangladesch, ein Land mit mehr als 170 Millionen Einwohnern, hat vor kurzem einen der dramatischsten politischen Umbrüche seiner jüngeren Geschichte erlebt. Am 5. August trat die autoritär regierende Premierministerin Sheikh Hasina nach über 15 Jahren an der Macht zurück.

In Kenia ist nach einer wochenlangen Welle von Protesten eine angespannte Ruhe eingekehrt. Trotzdem markieren die Proteste der vergangenen Wochen und Monate für die politische Lage in Kenia einen Einschnitt.

Seit Monaten kommt es in vielen Ländern der EU zu großen Bauernprotesten. Während diese einerseits legitime Anliegen vieler Landwirt:innen zum Ausdruck bringen, haben sie andererseits auf EU-Ebene bereits zur Lockerung wichtiger Umweltauflagen geführt und untergraben damit den Green Deal der EU.

Wer Anfang der 1970er Jahre in Hannover studierte und mit dem vorgefundenen Zustand der Welt irgendwie nicht einverstanden war, kam am theoretischen Epizentrum der lokalen Studentenszene nicht vorbei: der Fakultät V in der Wunstorfer Straße. Dort waren die Studierenden ihrem eigenen politischen Selbstverständnis nach entweder links oder noch weiter links.

Es muss schon etwas heißen, wenn eine Abgeordnete des Europäischen Parlaments, die 20 Jahre lang weltweit Wahlen beobachtet hat, klar und deutlich zum Ausdruck bringt, dass sie so etwas wie bei den Wahlen in Serbien vom 17. Dezember 2023 noch nie gesehen hat.

In Belarus kam es in den vergangenen Monaten vermehrt zu Massenverhaftungen von Arbeitnehmern. Die Festnahmen erfolgten in verschiedenen Unternehmen direkt an den Arbeitsplätzen. Demonstrativ führten die Strafverfolgungsbehörden in Städten wie Gomel, Navapolatsk, Novogrudok oder Slutsk Sondereinsätze durch.

Über Transsexualität und Transgender wird seit einigen Jahren erregt debattiert. Trans Menschen streiten für ihr Recht auf Selbstbestimmung. Konservative und rechtspopulistische Stimmen verhöhnen diese Emanzipationsbemühung als letzte Verirrung einer spinnerten Linken.

Die Ausbürgerung von über 300 Menschen markiert eine weitere Stufe der Eskalation in Nicaragua. Internationaler Druck ist nötig.