Die Verselbständigung des Militärischen in der amerikanischen Politik | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Die Verselbständigung des Militärischen in der amerikanischen Politik

von William Pfaff

George W. Bush tritt das Präsidentenamt mit einem Programm zur Stärkung der amerikanischen Streitkräfte an. Sie sollen noch mehr Mittel erhalten, künftig weniger für peacekeeping als für globale Sicherheitsaufgaben eingesetzt und auf jene neuen Gefahren vorbereitet werden, welche in den Augen des Präsidenten und seiner Partner die Vereinigten Staaten bedrohen.

Donald Rumsfeld, Bushs Verteidigungsminister, präzisierte, es handele sich um Bedrohungen der space assets Amerikas, also seiner Satelliten und der weltraumgestützten Nachrichtensysteme, womit er das Gefahrenspektrum noch ausweitete, das schon sein Vorgänger in der Clinton-Administration, William Cohen, aufgelistet hatte. Wachsende Risiken für das Land bedeuten demnach: die Weiterverbreitung von Atomwaffen, mit Massenvernichtungswaffen aus- gerüstete Raketen von „Schurkenstaaten“ oder Terroristen sowie die Aktivitäten terroristischer Organisationen.

I

Die neue Administration verspricht, ein nationales Raketenabwehrsystem zu errichten, das sich Minister Rumsfeld zufolge gegen diese kleineren, aber in mancher Hinsicht tödlicheren Gefahren richten soll, die an die Stelle der sowjetisch- amerikanischen Nuklearkonfrontation des Kalten Krieges getreten sind. Die neu zu schaffende Raketenabwehr Amerikas, sagte Rumsfeld, wird „uns und unsere Freunde gegen Angriffe mit Raketen und anderen Terrorwaffen verteidigen, die Abschreckung stärken und eine wichtige Ergänzung der reinen Vergeltungskapazitäten darstellen.“

Diese Betonung militärischer Gefahren und militärischer Bereitschaft hat in Europa wie andernorts unter Amerikas Verbündeten Besorgnisse ausgelöst, das bestehende Netz von Rüstungskontrollvereinbarungen könnte durch einseitige amerikanische Aktivitäten in seiner Existenz gefährdet werden, zumal Vertreter der neuen Regierung erklärtermaßen davon ausgehen, daß die alten Mechanismen der Abschreckung und Rüstungskontrolle, wie sie in Zusammenarbeit mit der alten Sowjetunion und dem neuen Rußland entwickelt wurden, sich jetzt überlebt haben. Das „allerwichtigste“ Erfordernis besteht, wie Donald Rumsfeld bei seiner Anhörung vor dem Streitkräfteausschuß der USA sagte, in der Erlangung der Fähigkeit, „rasch neue Waffensysteme einzuführen.“

Für Europäer gibt es einen zusätzlichen Grund zur Sorge, denn ein amerikanisches Raketenabwehrsystem wird sich auf Radaranlagen in Großbritannien und Grönland stützen müssen. London und Kopenhagen sehen sich also unter Erwartungsdruck, der Modernisierung und Kapazitätssteigerung dieser Stationen zuzustimmen, was Europa in das neue Raketenabwehrsystem hineinzöge. Da liegt auf der Hand, daß es deshalb in diesen Ländern und überall in der EU zu Kontroversen kommen muß, mit potentiell verheerenden Auswirkungen auf das bestehende transatlantische Verhältnis und auf die NATO.

Amerikanische Kritiker wundern sich, daß die neue Administration sich ebensowenig gewillt zeigt wie die vorherige, der Frage nach der Relevanz der überkommenen Sicherheitspolitik nachzugehen – einer Politik, die ein gewaltiges amerikanisches Militärestablishment aufrechterhält und weiter stärkt, obwohl wir in einer Zeit leben, in der das Land sich keiner Bedrohung gegenüber sieht, die ernsthaft mit der während des Kalten Krieges bestehenden (oder jedenfalls nicht grundlos angenommenen) Gefährdung verglichen werden könnte. Im Grunde gibt es heute praktisch überhaupt keine Bedrohung der Vereinigten Staaten, der man mit dem Einsatz militärischer Gewalt erfolgreich begegnen könnte.

Kenner der militärischen Institutionen Amerikas sind kürzlich auch der Frage nachgegangen, inwieweit das Verhältnis zwischen Militär und Zivilgesellschaft sich verschlechtert. Peter D. Feaver und Richard H. Kohn vom Triangle Institut for Security Studies (TISS), dem Wissenschaftler aus verschiedenen Universitäten des Südens angehören, konstatierten in der Washingtoner Vierteljahresschrift „The National Interest“1, „die Abwesenheit einer dringenden und unmittelbaren Existenzgefährdung von der Art, die während des Kalten Krieges militärische und zivile Eliten dazu zwang, ihre Differenzen beizulegen, könnte jetzt zu viel intensiveren militärisch-zivilen Konflikten führen“ als in der Vergangenheit. Schließlich lebten wir „in der ersten Periode der amerikanischen Geschichte, in der zu Friedenszeiten eine große Berufsarmee aufrechterhalten wird“.

II

Nach dem Ende des Kalten Krieges steht das US- Militär vor neuartigen Herauforderungen. Es hat sich in eine „imperiale“ Armee verwandelt – so Eliot A. Cohen, ein anderer Wissenschaftler – mit „unklaren Zielen, Verpflichtungen ohne absehbares Ende, chronisch in Geplänkel verwickelt“, eine Situation, die sich fundamental unterscheidet von jener der demokratischen Massenarmeen der amerikanischen Vergangenheit, die aufgestellt wurden, um Kriege zu gewinnen.2

Die selten gestellte Grundfrage lautet, ob diese imperiale Rolle, die die Vereinigten Staaten heute spielen, in den internationalen politischen Bedingungen der Gegenwart und der vernünftigerweise absehbaren Zukunft ihre Rechtfertigung findet, ob also das militärische Instrument, das die zweite Bush-Administration von Bill Clinton erbt, der Situation zehn Jahre nach Ende des Kalten Krieges angemessen bleibt.

Die imperiale Rolle verdankt sich einer Selbstzuschreibung. Ihre historische Ratio ist mit dem Ende der Ost-West-Konfrontation entfallen. Zweifellos könnten Rußland und China unter Umständen das Waffenarsenal globaler Macht schaffen oder wiederherstellen, aber gegenwärtig ist nichts dergleichen zu sehen, und die Annahme, daß die eine oder andere der beiden Mächte nach globaler Konfrontation strebt, läßt sich noch weniger belegen. Daß China regionalen Einfluß wünscht, ist vorhersehbar und vernünftig. Eine Bedrohung für die Vereinigten Staaten geht davon nicht aus (es sei denn für ein Amerika, das China kontrollieren möchte).

Es sind ganz überwiegend zivile Themen, die Amerikas Beziehungen mit der heutigen Welt dominieren: Handels-, Finanz- und Investitionsfragen, Informationsaustausch und Fragen des geistigen Eigentums, kommerzielle Beziehungen aller Art und Menschenrechtserwägungen. Die Macht, auf die es heute ankommt, ist zivil: wirtschaftliche, finanzielle, technologische, industrielle und intellektuelle Macht. Genau aus diesem Grund stellt „Europa“ jetzt einen ernsthaften Rivalen der Vereinigten Staaten auf der Weltbühne dar, auch wenn seine konventionelle Militärmacht im Vergleich zur amerikanischen kaum ins Gewicht fällt.

Aber die herausragende Rolle militärischer Institutionen in den USA und die Verfügbarkeit überwältigender Machtmittel führt nichtsdestoweniger dazu, politische Probleme in einer Art und Weise zu formulieren, die zur Anwendung militärischer Rezepte einlädt, selbst wenn diese zur Lösung vielleicht gar nichts beitragen können und zum Mißbrauch des Militärs durch die politisch Verantwortlichen führen. Viele, wenn nicht die meisten Politikexperten dürften der These zustimmen, daß die zur Rechtfertigung dieser imperialen Armee aufgeführten Bedrohungen häufig übertrieben werden, sei es aus parteipolitischen Gründen oder deshalb, weil es etablierten institutionellen oder industriellen Interessen nützt. Eine gewisse Paranoia prägt die Debatten über „Schurkenstaaten“, Terrorismus mit Massenvernichtungswaffen oder die chinesische Gefahr. Es gibt eine ganze Liste angeblicher oder tatsächlicher Bedrohungen, welche die USA zumindest massiv überschätzten – etwa die (gewaltig übertriebene) globale Bedeutung der kommunistischen Erhebung in Vietnam in den 50er und 60er Jahren (und der Konsequenzen einer amerikanischen Niederlage dort) oder die kommunistischen Gefahr in Zentral- und Lateinamerika während der 70er und 80er Jahre. Unvergessen bleibt auch die Beschwörung eines „Jahr- 2000-Problems“, das zu weitverbreiteten Störungen des gesellschaftlichen Lebens durch Computerausfälle führen sollte.

Noch 1989/90, als die Auflösung des Sowjetsystems vor der Tür stand, blieben die politischen Strategen Amerikas überzeugt, der Sowjetstaat stelle weiterhin eine Großmacht dar, die es in gewisser Hinsicht sogar mit den Vereinigten Staaten aufnehmen könnte – eine globale politische, ideologische und militärische Bedrohung der liberalen Demokratie – , während man es in Wahrheit mit einem ideologisch erschöpften und ökonomisch kollabierenden System zu tun hatte, das moralisch wie politisch eine tiefe innere Krise durchlief.

Diese Fehleinschätzung hätte zumindest im Nachhinein zur kritischen Reflexion darüber führen können, wie realistisch Amerikas Vorstellung vom Rest der Welt – über die Sowjetunion und den Warschauer Pakt hinaus – denn tatsächlich sei, aber nichts dergleichen geschah. Statt dessen klopfte man sich selbst auf die Schultern. Daß die Sowjetunion zusammenbrach (aufgrund ihrer inneren Widersprüche, wie Marx es gesehen haben könnte), wurde in kühner Interpretation als Amerikas Sieg gefeiert („Star Wars“ machten’s möglich). Es gab kein selbstkritisches Nachdenken darüber, in welchem Umfang die USA ein halbes Jahrhundert lang in einer heilsgeschichtlichen Fantasy der Russen mitgespielt hatten. Ausmaß und Intensität der Reaktion verliehen dieser russischen Phantasie mehr Glaubwürdigkeit und beflügelten zugleich einen amerikanischen Chiliasmus, der bis heute überlebt.

Seitdem vertritt das Pentagon die Position, die USA benötigten ein „Übergewicht“ über jeden möglichen Gegenspieler, jede rivalisierende Mächtekombination. Der Kongreß hat beschlossen, die Entwicklung von Raketenabwehrsystemen fortzusetzen und sich auf die dramatischen neuen Gefahren vorzubereiten, die dem Weißen Haus, Präsidentenberatern und verschiedenen amtlichen Kommissionen zufolge das Land bedrohen: elektronischer, bakteriologischer, chemischer und nuklearer Terrorismus, der von „Schurkenstaaten“ oder reichen saudiarabischen Kaufleuten ausgeht und immer größere Anstrengungen rechtfertigt. Die Vereinigten Staaten sind in das neue Jahrtausend als die am stärksten militarisierte Nation der Welt eingetreten, möglicherweise zugleich als diejenige, die sich am meisten fürchtet.

Die politischen Debatten der strategic community kreisen um die Vor- oder Nachteile von „traditioneller Führerschaft“ oder „Multilateralismus“ gegenüber globalem „primacism“. (Der Begriff „Hegemonie“ paßt nicht mehr ins politisch korrekte Vokabular.) Während der zweiten Amtsperiode Clintons gewannen Befürworter des primacism die Oberhand. In seinem Selbstwertgefühl bestätigt, stolz auf den Sieg im Kalten Krieg und die Einzigartigkeit seiner Machtstellung, hat Washington während der Clinton-Jahre die Vereinigten Staaten als „unentbehrlich“ deklariert, als indispensable nation. Von „Washington“ als Subjekt zu sprechen, hat in diesem Fall gute Gründe, denn die skizzierten Debatten beschäftigen vor allen Dingen die politische Klasse im Dunstkreis von Kongreß und Weißem Haus, weniger eine Öffentlichkeit, die erleichtert ist, den Kalten Krieg vom Hals zu haben.

III

Im September 1939, als in Europa der Krieg begann, zählte die U. S. Army 174000 Mann. Das Land kultivierte eine alte und prinzipienfeste Feindschaft gegenüber „stehenden Heeren“, die als eine Bedrohung der Demokratie galten. Diese Haltung sprach schon aus der Verfassung von 1776, deren Väter dem Kongreß zwar das Recht zuwiesen, „Armeen aufzustellen und zu unterhalten“, diese Befugnis aber an die Bedingung knüpften, „die Bewilligung von Geldmitteln hierfür [dürfe] jedoch nicht für länger als auf zwei Jahre“ erteilt werden. „Stehendes“ Militär gab es nach der Verfassung nur als „gut ausgebildete Miliz“ in den Einzelstaaten. Unter einer Miliz versteht man eine Truppe aus Zivilisten, die eine militärische Ausbildung besitzen und im Falle eines nationalen Notstands zum Dienst einberufen werden können. Heute bildet die Nationalgarde diese Miliz, in der Regel unter dem Befehl der Staatsgouverneure. John Hancock sagte im Jahre 1774: Von einer Miliz „haben wir nichts zu befürchten, ihr Interesse stimmt mit dem des Staates überein.“

Gegenwärtig umfaßt das „stehende Heer“ der Vereinigten Staaten (die Angehörigen der regulären See- und Luftstreitkräfte, nicht jedoch die Küstenwache, eingerechnet) 1,4 Millionen Menschen. Hinzu kommt unter Einschluß der Nationalgarde eine Reserve von fast 2,5 Millionen. Die Bevölkerung hat sich seit 1939 ungefähr verdoppelt, das stehende Heer hingegen verachtfacht. Zählt man die Reserven mit, so ist es 22mal so groß wie das von 1939. Die heutigen Streitkräfte stehen in Bereitschaft, gleichzeitig zwei große Kriege in verschiedenen Teilen der Welt führen zu können, obwohl sich die Vereinigten Staaten keiner ernsthaften militärischen Herausforderung gegenübersehen. Eher stellen die USA selbst eine militärische Gefahr für andere dar.

Der „New York Times“ zufolge hielten die Vereinigten Staaten noch im Jahre 1999 rund 2 300 Atomsprengköpfe mit einer Sprengkraft von 44 000 Hiroshima- Bomben in Alarmbereitschaft. 1998 setzte die Clinton-Administration mehr Geld für die Modernisierung der Nuklearstreitkräfte und für Testsimulationen in den Haushalt ein, als Washington während des Kalten Krieges im Jahresdurchschnitt zum Aufbau des Atomkriegspotentials ausgab. Es fällt schwer, darin einen Sinn zu entdecken.

In seinem maßgeblichen Werk „The History of Militarism“ schrieb Alfred Vagts, Militarismus sei „die Vorherrschaft des Militärs über den Zivilisten, ein unangemessenes Übergewicht militärischer Anforderungen, die Herausstellung militärischer Erwägungen, Geisteshaltungen, Ideale und Wertmaßstäbe im Leben eines Staates. Er bedeutet auch, daß man einem Volk zum Nachteil von Wohlfahrt und Kultur schwere Bürden für militärische Zwecke auflädt .“3 Amerikas gegenwärtige Situation trifft diese Definition nicht ganz. Die Sache ist komplizierter. Es gibt keine direkte Dominanz der Militärs über die zivile Macht, und sie streben auch nicht danach, selbst wenn die Vereinigten Stabschefs der Regierung präzedenzlose Beschränkungen ihrer Macht aufzuerlegen vermochten.

Als General Colin Powell, der heutige Außenminister, den Vereinigten Stabschefs vorsaß, gab er der „New York Times“ ein Interview, in dem er höflich, aber bestimmt die Bedingungen buchstabierte (hinsichtlich des Risikos eigener Verluste und der politischen Definition des militärischen Ziels), unter denen er und seine Kollegen bereit seien, Befehle des Präsidenten auszuführen. (Man sprach von der „Powell-Doktrin“.) Zu früheren Zeiten wäre dieser Auftritt als massive Insubordination betrachtet und General Powell zurechtgewiesen oder entlassen worden.

Während der beiden Amtsperioden Bill Clintons war der zivile Einfluß auf das Militär außergewöhnlich schwach. Der Präsident fühlte sich genötigt, militärischen Machtansprüchen nachzugeben, weil er selbst sich dem Militärdienst im Vietnamkrieg entzogen hatte.

George W. Bush, der den Vietnamkrieg in den Vereinigten Staaten absolvieren durfte (er flog altersschwache Maschinen der texanischen Staatsmiliz), findet sich als Präsident seinerseits in keiner starken Position, soweit es um die Wiederherstellung der zivilen Autorität geht. Seine erste Antwort auf dieses Problem bestand in der Ernennung eines Kabinetts mit beträchtlicher Pentagon-Erfahrung, was im Ergebnis jedoch die Überlegenheitsgefühle der Militärs gegenüber ihren zivilen Herren eher noch steigern könnte.

Die Begründung dafür, daß die US-Streitkräfte in ihrer bestehenden Größenordnung aufrechterhalten werden, lautet, dies sei unerläßlich, um einem wieder erstarkenden Rußland oder um China entgegentreten zu können, welch letzteres viele in Washington als potentiellen Feindstaat betrachten, nicht zuletzt viele Mitglieder der neuen Bush-Administration. Abgesehen davon, daß Rußlands Wiederaufstieg in weiter Ferne liegt, handelt es sich bei der Auffassung, Moskau müßte im Erfolgsfall zwangsläufig als Feind betrachtet werden, um eine Spekulation, und zwar um eine ziemlich gefährliche. Mit China haben die Vereinigten Staaten keinen grundsätzlichen Interessenkonflikt, man konkurriert lediglich um Einfluß; allerdings ist Washington verpflichtet, sich um Taiwans Sicherheit und gewisse Bündnisfragen in Ostasien zu kümmern.

Im Fall Taiwan handelt es sich dem Wesen nach um eine politische Frage. Sie wird auf die eine oder andere Weise gelöst werden, wenn China seine überfällige Regimekrise durchmacht, die das Land für die absehbare Zukunft schwächen dürfte. Selbst ein unüberlegter Versuch Pekings, eine militärische Lösung zu erzwingen, würde die Vereinigten Staaten kaum bedrohen. China verfügt über keine Möglichkeit, die USA anzugreifen, es sei denn mit strategischen Nuklearwaffen, die es noch nicht besitzt (was sich in Zukunft ändern mag oder auch nicht) und gegen welche die Vereinigten Staaten bereits über ein massives Abschreckungspotential verfügen.

Rußland stellt keine konventionelle Bedrohung dar, weder für die Vereinigten Staaten, noch für ihre Verbündeten. Jede denkbare nukleare Bedrohung von russischer Seite (im vergangenen halben Jahrhundert erfolgreich abgeschreckt) aber würde durch die Beendigung bestimmter bestehender Rüstungsbegrenzungsabkommen in Wirklichkeit nur gesteigert. Clinton hat dergleichen erwogen, und die Bush-Administration prüft diese Frage mit dem Ziel, eine technologisch nicht überzeugende (aber wirtschaftspolitisch profitable) nationale Raketenabwehr aufzubauen, die jene Unverwundbarkeit zu versprechen scheint, von der eine im Kern isolationistische Nation träumt.4

Der zivile Militarismus besteht in den Vereinigten Staaten hauptsächlich im kritiklosen Rückgriff auf militärische Maßnahmen, nicht nur beim Umgang mit außenpolitischen Krisen, sondern auch mit solchen Problemen der Zivilgesellschaft wie Terrorismus und sogar Drogenhandel, durch mittelbare militärische Intervention in Ländern wie Kolumbien, wo Drogen produziert werden. Wie fast jeder einräumen dürfte, haben wir es im letzteren Falle mit der politisch motivierten Projektion eines prinzipiell innergesellschaftlichen Problems nach außen zu tun. Eine Militärintervention in Kolumbien beispielsweise läßt sich organisieren, während das Drogenproblem im eigenen Land unlösbar erscheint. Daß die Intervention so gut wie keinen Einfluß auf das tatsächliche Problem (aber ihre eigenen negativen Folgen) haben wird, bleibt außer Betracht, weil man ganz einfach irgendwas tun zu müssen glaubt.

Viel Aufhebens wird von der Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen gemacht, die von „Schurkenstaaten“ oder von zivilen Terroristengruppen ausgehen könnte. Der Bericht einer Federal Advisory Commission vom September 1999 behauptet, die terroristische Bedrohung werde die nächsten 25 Jahre hin- durch anwachsen, bringt aber wenig Belege zur Erhärtung dieser These bei.

Es heißt darin, weil die Vereinigten Staaten gegen den Terrorismus nicht gerüstet seien, werde es „wachsendem Druck auf das Militär geben, sich der Inneren Sicherheit anzunehmen, weil die Grenze zwischen äußeren und inneren Bedrohungen verschwimmt.“5

William Cohen, Präsident Clintons Verteidigungsminister, zeichnet für die verblüffende Vorhersage verantwortlich, ein nuklearer, chemischer oder biologischer Terrorangriff auf die Vereinigten Staaten sei vor dem Jahre 2010 „nicht nur möglich, sondern wahrscheinlich“. Aber was an Beweisen dafür angeführt wird, daß es eine ernstzunehmende terroristische Bedrohung aus dem Ausland gibt, erweist sich in der Regel als anekdotisch und hochgradig, ja unverantwortlich spekulativ – scenario-dependent, wie die Militärplaner sagen.

Welchen Anteil auch immer die internationale Politik an terroristischen Gefahren im Inland haben mag, es handelt es sich im jeden Fall letztlich um ein Polizeiproblem. Die Bedrohung durch „Schurkenstaaten“ läuft auf „irrationale“ Selbstmordattacken hinaus. Falls sie nicht mit den gleichen Maßnahmen abzuschrecken ist, die während des Kalten Krieges Nuklearkatastrophen verhüteten, gibt es wahrscheinlich überhaupt keine Abschreckung gegen sie.

Die meisten Terrorismusdebatten vernachlässigen die Tatsache, daß die Quelle internationaler terroristischer Aktivitäten in der Nachkriegsperiode zum größten Teil in den fünf Jahrzehnten nahöstlicher Kriege und Spannungen liegt. Gäbe es eine abschließende und faire Lösung der israelisch-palästinensischen und der israelisch-syrischen Konflikte, gefolgt von einem Rückzug der USA aus ihren Basen in Saudi-Arabien und am Persischen Golf (ganz im Sinne des quasi- religiösen amerikanischen Glaubens an Marktlösungen, demzufolge das nahöstliche Öl, weil als solches ungenießbar, im Grunde unter beliebigen Bedingungen seinen Weg zu den einzigen Kunden finde, die es kaufen müssen, nämlich in den industrialisierten Westen), dann würde die Normalisierung der amerikanischen Beziehungen mit der islamischen Welt auf dem Fuße folgen, und man könnte damit rechnen, daß die wichtigsten Terrorismusgefahren verschwinden. Leider erübrigt sich der Hinweis, daß keine dieser Hypothesen heute ihrer Verwirklichung nahe scheint.

„Je mehr ehemalige Kriegsteilnehmer der politischen Elite des Landes angehören, desto geringer ist die Wahrscheinlichkeit, daß die Vereinigten Staaten in der internationalen Arena auf den Einsatz von Gewalt zurückgreifen.“ Seit mindestens 1816 läßt sich dies als ein „ausgesprochen dauerhaftes Verhaltensmuster der amerikanischen Politik“ verfolgen, wie Studien des Triangle Instituts for Security Studies ergaben. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts finden sich kaum noch Teilnehmer des Zweiten Weltkriegs und des Koreakriegs in der politischen Elite des Landes, auch der Anteil der Vietnamveteranen sinkt ständig. Dies bedeutet, daß Amerikas politische Klasse in Zukunft noch weniger internalisierte Hemmungen hinsichtlich des Einsatzes militärischer Macht verspüren dürfte als gegenwärtig.

Die TISS-Studien zeigten des weiteren, daß der Mangel an zivilem Führungspersonal mit militärischer Erfahrung leitende Militärs dazu veranlaßt, zumindest der Tendenz nach aus ihrer herkömmlichen und verfassungsgemäßen Rolle als sozusagen neutrale Fachberater der zivilen Autoritäten herauszutreten, und dazu beiträgt, Militärs in „Parteigänger und Entscheidungsträger der Politik“ zu verwandeln. Hohe Offiziere erhalten mittlerweile routinemäßig Posten in der zivilen Befehlskette oder wechseln nach ihrem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst in Regierungsämter.

Es hat sich gezeigt, daß zivile Führer ohne militärische Erfahrung dazu tendieren, den Nutzen militärischer Gewaltanwendung höher zu veranschlagen, als es die militärischen Führer selbst tun, weshalb „unter der Elite der Militärs mittlerweile eine Mehrheit ihre Rolle darin sieht, in Schlüsselfragen, besonders wenn sie den Einsatz militärischer Gewalt implizieren, zu bestimmen und Partei zu ergreifen, statt sich auf Beratung zu beschränken“.6

Ein anderer Aspekt dieser Entwicklung besteht darin, daß das Pentagon in den vergangenen Jahren ein ganzes System von Beziehungen mit ausländischen Land- und Seestreitkräften einrichten konnte, das ihm die Führung einer regelrechten Außenpolitik erlaubt, parallel zu derjenigen des State Department oder des Kongresses. Der Apparat der militärischen Kommandozentralen (nach den commanders in chief, die sie befehligen, auch CINCs genannt) erfaßt alle wichtigen Regionen der Welt und ist seit dem Ende des Kalten Krieges erheblich verstärkt worden, teilweise deshalb, weil die Clinton-Administration die CINCs als Instrumente der Außenpolitik flexibler fand als die zivilen Einrichtungen. Eine Artikelserie der „Washington Post“7 beschrieb diese regionalen Oberbefehlshaber als „das moderne Gegenstück zu den Prokonsuln des Römischen Reiches: finanziell üppig ausgestattete, halbautonome, unkonventionelle Zentren der US-Außenpolitik“, die sich im vergangenen Jahrzehnt „eines vom Kongreß niemals hinterfragten Haushaltsbooms erfreuten. Es gibt keine zuverlässige Rechnungsführung über die Hunderte von Dollarmillionen, die die CINCs jedes Jahr ausgeben, und kein Kontrollgremium hat danach gefragt. Das Pentagon achtet sorgfältig darauf, daß seine eigene Geheimversion der CINC-Budgets, die nur in Teilstücken existiert, nicht in die Hände des Kongresses gerät“, obwohl diese Budgets außerhalb von Washington heute doppelt so hoch liegen wie zu Ende des Kalten Krieges.8 „Die CINCs sind non-stop unterwegs“, schreibt Dana Priest in der „Washington Post“, sie „haben viele Millionen Dollar schwere Forschungsinstitute für Auswärtige Politik und rund um die Uhr tätige Aufklärungszentralen unter sich, veranstalten internationale Konferenzen und leiten Katastrophenhilfseinsätze.“9

Weil sie im Geld schwimmen und kaum der Kontrolle des Kongresses oder der Presse unterliegen, spielen die CINCs heute als Vertreter der amerikanischen Außenpolitik eine wichtigere Rolle als die Botschaften in der jeweiligen Region. Sie nehmen mittlerweile aktiv Anteil an der Politikentwicklung, weil sie regionale Verantwortlichkeiten wahrnehmen und für das örtliche militärische Establishment, das in vielen nichtwestlichen Ländern als Machtzentrale fungiert, der wichtigste amerikanische Ansprechpartner sind. Bei einer Konferenz, die kürzlich in Bahrain 70 zivile und militärische US-Repräsentanten mit mehreren hundert Verantwortlichen aus der Region zusammenführte, plazierte das Protokoll General Anthony Zinni, den CINC des U.S. Central Command, an der Spitze der Wagenkolonne zum amtlichen Empfang, obwohl sechs anwesende US- Botschafter ihn im offiziellen Rang übertrafen.

Den CINCs wird vorgeworfen, Kooperationsprogramme mit indonesischen und zentralamerikanischen Streitkräften, deren Suspendierung der Kongreß aufgrund von Menschenrechtsverletzungen beschlossen hatte, unter Vorwänden fortgeführt zu haben. (Die CINCs behalfen sich mit einer Umbenennung der Progamme.) Solche Eigenmächtigkeiten begründen sie damit, daß sie die Probleme besser sehen, als Washington sie zu sehen vermag. General Zinni, dessen Einsatzbereich vor seiner Pensionierung 25 Länder umfaßte, äußerte die Besorgnis, amerikanische Außenpolitik sei „ziemlich kaputt“. „Wenn ich ins Außenministerium hinübergehe, muß ich vier Büros aufsuchen. Wir müssen das ganze Programm unserer Auslandsengagements neu in Schwung bringen. [...] Alle glauben, daß wir bei der Neuordnung der Welt helfen werden.[...] Wir tun nicht genug, um eine neue Ordnung auszurichten oder zu strukturieren. [...] Washington reagiert auf Metropolenprobleme, die hier draußen überhaupt keine Bedeutung haben.“ 

V

Die Sorgen der CINCs sind oft berechtigt, aber die Rolle, die sie sowohl bei der Entwicklung wie bei der Durchführung der amerikanischen Politik übernommen haben, bedeutet eine gewaltige Einflußverschiebung in Washington, weg von den zivilen Einrichtungen, denen eigentlich das Mandat zukommt, die Außenpolitik zu konzipieren und zu betreiben, hinüber zur militärischen Seite.

So zirkulieren derzeit in Washington Vorschläge, den Militärhaushalt dauerhaft an einem festgelegten Prozentsatz des Bruttosozialprodukts zu orientieren.

General James Jones, der Kommandeur des Marinekorps, und der scheidende Stabschef der Flotte Jay Johnson regten im vergangenen Juni an, das Pentagonbudget dauerhaft auf 4% des BSP festzulegen. Die früheren Verteidigungsminister Harold Brown und James Schlesinger befürworten den Gedanken einer Fixierung des Militärhaushalts in dieser oder noch größerer Höhe.

Käme dieser Vorschlag durch, verlöre der Kongreß einen Teil seiner verfassungsmäßigen Macht über die Staatsausgaben (und implizit über die Steuern). Zugleich sähe sich das Pentagon auf Dauer der Notwendigkeit enthoben, seine Ausgaben zu rechtfertigen. Das Militär gewänne einen einzigartigen Status als permanenter Bestandteil der Regierungsarchitektur, weit jenseits seiner dienenden Rolle als ein Mittel der Politik, welches je nachdem verstärkt, reduziert oder umprogrammiert werden kann, wie es die Umstände, die Bedürfnisse der Nation und der Zustand der Welt jeweils erfordern. Die dauerhafte Festlegung des Pentagonbudgets würde Umfang und Stationierungsweise des amerikanischen Militärs in einer Dimension verewigen, die unter Weltkriegs- und Weltkrisenbedingungen entstand, und sie zur Friedensnorm machen. Sollte der Gedanke in diesem Jahrzehnt verwirklicht werden, liefe er mit den Worten eines pentagoninternen Kritikers (Frank Spinney) „auf eine Kriegserklärung an die Systeme von Social Security und Medicare in der Folgedekade hinaus“. Es handelt sich um einen grauenvollen Gedanken, aber er geht von seriösen Leuten aus und könnte unter Umständen durchaus eine Mehrheit im Kongreß finden.

Was die Militärausgaben angeht, so dominiert das Militär de facto den Kongreß, und den Abgeordneten und Senatoren kommt dies gar nicht ungelegen. Schließlich fließen die Mittel des Pentagon mittlerweile in ein so weit verästeltes Netz, daß es kaum einen Bezirk gibt, in dem nicht ein Militärproduzent sitzt, der zum Wohlgefallen des jeweiligen Volksvertreters Wahlkampfspenden beisteuern oder Arbeitsplätze im Rüstungssektor schaffen könnte. So kommt es, daß der Kongreß häufig sogar mehr Mittel bewilligt als gefordert und für Waffenprogramme oder Militäreinrichtungen eintritt, die das Pentagon gar nicht unbedingt wünscht.

Seit den 40er Jahren dienen die Militärausgaben zugleich als Hauptstütze amerikanischer Forschung und Technologieentwicklung, sowohl im wissenschaftlichen wie im industriellen Bereich, mit dem Ergebnis vielfältiger nichtmilitärischer Erzeugnisse und Einsatzmöglichkeiten. Das Pentagon subventioniert seit langem Hightech-Rüstungsexporte und bietet den Vereinigten Staaten so etwas wie die amerikanische Version staatlicher Industriepolitik. Nichts davon ließe sich beenden oder auch nur deutlich reduzieren, ohne daß es zu ernsten wirtschaftlichen Konsequenzen im Inland käme, woraus automatisch eine gewaltige politische Opposition erwüchse.

Die Autoren des bereits zitierten TISS-Berichts kommen zu dem Schluß, das Prinzip ziviler Kontrolle über die Streitkräfte sei seit den 60er Jahren „stärker als zu irgendeiner anderen Zeit in der Geschichte Amerikas unter Druck“ geraten. Die Vereinigten Staaten mußten in dieser Zeit erstmals unter Bedingungen „mit der kulturellen Kluft [zwischen Zivilisten und Militär] zurechtkommen, in denen das Militär groß und mächtig ist, ohne daß eine äußere Bedrohung dazu zwingt, die zivilmilitärische Kooperation zu fokussieren. “Weiter heißt es: „Viele der Probleme und Fehlschläge bei amerikanischen Militärinterventionen der letzten Zeit entsprangen nicht übermäßiger oder inkompetenter ziviler Einmischung, sondern unzureichender ziviler Kontrolle, insbesondere dem Versäumnis, auf einem offenen und ehrlichen Dialog mit dem Militär zu bestehen, zu planen, schwierige oder unangenehme Fragen zu stellen und schließlich militärische Aktivitäten daraufhin zu überprüfen, wie Mittel und Ziele zusammen passen.“

Ein anderer sachverständiger Kritiker, Don M. Snider, Professor für Politikwissenschaft an der US-Militärakademie in West Point, meint, „die Professionalität des Militärs [habe] seit dem Ende des Golfkriegs abgenommen, und zwar spür- bar. Ob man ihn an militärisch-technischen (die Art der Kriegführung betreffen- den), ethischen oder sozio-politischen Professionalitätsstandards mißt – dieser Niedergang springt ins Auge.“10

Im amerikanischen Alltag spielen die Streitkräfte heutzutage eine größere Rolle als in irgendeinem Staat außerhalb der Dritten Welt. Das Land ist in einen Zustand verfallen, in dem das Militär zusehends in den Bereich des Politischen eindringt, einem Bereich, aus dem es sich in der Vergangenheit ausdrücklich ausgeschlossen sah - sowohl durch Verfassungsverständnis und politische Konvention als auch durch das Selbstbild der Offiziere, ihre Auffassung von der eigenen Rolle und ihren Pflichten.

Militärische Erwägungen und Denkgewohnheiten haben in den auswärtigen Beziehungen der Vereinigten Staate eine Bedeutung erlangt, für die es keine Verfassungsgrundlage gibt. Vor diesem Hintergrund neigt die Politik dazu, in der Anwendung militärischer Gewalt ein Heilmittel für internationale Probleme zu sehen, für die es (wenn überhaupt) nur politische Lösungen gibt. Die hier skizzierte Entwicklung berührt die Zukunft des politischen Systems der USA, erweist sich aber zugleich als gravierendes Gegenwartsproblem: Dieser amerikanische Militarismus schadet in der Welt, in der wir heute leben, uns allen.

Nach dem Ende des Kalten Krieges stehen die USA mit einem gewaltigen Militärestablishment von präzedenzlosem politischen Einfluß da. Und innerhalb dieses Establishments fehlt heute auf nationaler Ebene das zivile Gegengewicht, etwa ein Kader von Reserveoffizieren, die auf Zeit dienen. Das fehlt, seit es nach dem Vietnamkrieg zur Umstellung auf eine Berufsarmee kam. Was General Fred C. Weyand 1976 als Stabschef des Heeres formulierte, läßt sich nicht länger aufrechterhalten: „Die amerikanische Armee stellt in Wahrheit eine Volksarmee in dem Sinne dar, daß sie dem amerikanischen Volk gehört, das eifersüchtig und mit Besitzerstolz Anteil an ihr nimmt [...]. Im Grunde genommen handelt sich bei der amerikanischen Armee nicht so sehr um einen Zweig der Exekutive als vielmehr um einen Bestandteil des amerikanischen Volkes.“ Statt dessen hat sie sich mittlerweile zu einem Fremdkörper in unserer Gesellschaft entwickelt, dessen Einfluß die politischen Perspektiven des Landes verzerrt. Darüber hinaus ist so gut wie sicher, daß dieser Einfluß unter der Administration, die seit dem 20. Januar 2001 amtiert, weiter zunehmen wird.

1 Peter D. Feaver und Richard H. Kohn, The Gap: Soldiers, Civilians and their Mutual Misunderstanding, in: „The National Interest“, Herbst 2000.

2 EliotA.Cohen,WhytheGapMatters,ebenfallsin:„TheNationalInterest“,Herbst2000.

3 Alfred Vagts, „The History of Militarism, New York 1959, S.14. Es handelt sich um die bearbeitete Neuausgabe eines zuerst im Jahre 1937 erschienenen Buchs.

4 Laut Robert A. Levine von der Rand Corporation handelt es sich um ein „System, das nicht funktioniert, möglicherweise nie funktionieren wird und keinem nützlichen Zweck dienen würde, falls es funktionierte.“ In: „International Herald Tribune“, 9.8.2000.

5 Die Einrichtung eines neuen Continental Command der Army, verantwortlich für die Terrorismusbekämpfung innerhalb der Vereinigten Staaten, hat dem Militär bereits Notstandsvollmachten in zivilen Angelegenheiten verschafft, für die es kein verfassungsmäßiges Vorbild gibt.

6 Feaver und Kohn, a.a.O. 7, Auch erschienen in der „International Herald Tribune“ vom 29.9., 30.9., 1.10. und 2.10.2000.

8 Dana Priest, in: „Washington Post“, 28.9.2000. 9 Ebd.

10 Don M. Snider ,America’s Postmodern Military, in:„WorldPolicyJournal“,Frühling2000,S.52f.

* Dieser „Blätter“-Beitrag von William Pfaff basiert auf dem Nachwort einer neuen, erweiterten amerikanischen Ausgabe seines Buches „Barbarian Sentiments“ (New York, Verlag Hill & Wang), das im Jahre 1989 für den National Book Award nominiert wurde. (Auf Deutsch erschien die frühere Ausgabe unter dem Titel „Die Gefühle der Barbaren“ im Eichborn Verlag, Frankfurt a. M. 1989.) – Zwischen 1950 und 1958 tat William Pfaff in Infanterieeinheiten und bei Special Forces der U. S. Army Dienst. – D. Red.

(aus: »Blätter« 2/2001, Seite 177-188)

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