Blätter für deutsche und internationale Politik | Eine Insel der Vernunft in einem Meer von Unsinn.

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Europa

Erdoğan oder die Türkei vor dem Crash

von Özgür Deniz

Bei den kommenden Wahlen geht es für Recep Tayyip Erdoğan in wenigen Tagen um alles: Inmitten extremer innen- und außenpolitischer Spannungen will er sich nicht nur als Präsident bestätigen lassen, sondern auch eine parlamentarische Mehrheit für sein Bündnis aus AKP und rechtsextremer MHP sichern. Damit hofft Erdoğan zugleich, seine Macht weiter ausbauen zu können. Doch ob diese Strategie tatsächlich aufgeht, ist längst nicht ausgemacht. […]
Europa

Die »moralische Revolution« des Viktor Orbán

von Silviu Mihai

Nach seinem jüngsten Wahlsieg droht Viktor Orbán nun nicht nur seine autoritäre Politik innerhalb Ungarns weiter zu vertiefen – auf Kosten von Oppositionellen, der Zivilgesellschaft und vor allem der Migranten. Er wird auch seine sogenannte moralische Revolution weiter vorantreiben, die sich im Kern gegen die Ärmsten innerhalb Ungarns richtet, aber auf ganz Europa ausstrahlen soll. […]
Rechtsradikalismus

Debatte oder Protest: Wie weiter gegen rechts?

von Volker Weiß

Seit der Konjunktur der Neuen Rechten gibt es eine Debatte darüber, wie mit diesen umzugehen sei. Zwei Strategieangebote sind derzeit dominierend. Erstens: Man müsse mit Rechten reden, um sie zu stellen und ihre Positionen argumentativ zu entkräften. Und zweitens: Man dürfe nicht gegen Rechte demonstrieren, denn das würde ihnen nur positive Aufmerksamkeit und die Opferrolle bescheren. Beide Positionen nützen gerade denen, die zu bekämpfen sie vorgeben. […]
Konservatismus Foto: Alem Sánchez from Pexels

CSU: Das Kreuz mit dem Kreuz

von Christoph Fleischmann

Für ihre landsmannschaftliche Identitätspolitik nimmt die CSU ein religiöses Symbol in Anspruch: das Kreuz. Wobei Identitätspolitik vielleicht schon zu hoch gegriffen ist, geht es dabei doch vor allem um schnelle Punkte mit Blick auf die Landtagswahl im Oktober. Zugleich aber grenzt sich die CSU damit gegenüber all jenen Gläubigen ab, die sich nicht unter dem Kreuz versammeln – sie betreibt also die Fortsetzung der Gehört-der-Islam-zu-Deutschland-Debatte mit anderen Mitteln. […]

Innere Sicherheit Foto: zutrinken: "DSCF0161" (Attribution License)

Fünf Jahre NSA-Affäre: Die neue Macht des BND

von Daniel Leisegang

Vor gut fünf Jahren nahm die NSA-Affäre ihren Lauf: Am 6. Juni 2013 veröffentlichte Edward Snowden Geheimdokumente, die die systematische Massenüberwachung durch amerikanische, britische und deutsche Geheimdienste belegen. Die Ausspähung löste hierzulande große Empörung aus. Umso mehr überrascht es, dass die Aufarbeitung des Skandals kaum Konsequenzen zeitigte. […]

Globalisierung Foto: The White House: "Photo of the Day: March 9, 2018" (Public Domain Mark)

Wo Trump Recht hat: Freihandel als Ideologie

von Guido Speckmann

Freihandel ist nichts anderes als die globale Durchsetzung des unregulierten kapitalistischen Marktes. Protektionismus kann in diesem Sinne auch Schutz vor der Entfesselung des freien Marktes bedeuten. Die Linke sollte daher die Kritik der globalen Warenzirkulation vorantreiben – anstatt sich von Trumps Zöllen einschüchtern zu lassen, die nicht zuletzt Ausdruck einer schwächelnden kapitalistischen Macht sind. […]

Europa Foto: Skley: "Euro 2015" (Attribution-NoDerivs License)

Der Super-Euro-Finanzminister

von Gerd Grözinger

Emmanuel Macron fordert einen Euro-Finanzminister, der mit einem eigenen Budget ausgestattet wird. Und tatsächlich hat Macron Recht, wenn er Reformen bei der Gemeinschaftswährung anmahnt. Doch die Etablierung eines solchen Ministers wäre keine gute Idee – gerade angesichts der schwachen demokratischen Legitimation. Hier zeigt sich somit nicht zuletzt die Sehnsucht nach einem guten, aber gestrengen Fürsten. […]

Kapitalismus Foto: CC0 Creative Commons

Big Four: Die digitale Allmacht?

von Ulrich Dolata

Immer drängender stellt sich die Frage, wie sich der wachsende Einfluss der Internetkonzerne wirksam eingrenzen ließe. Die unterschiedlichen Vorschläge, die in der aktuellen Debatte dazu vorgebracht werden, reichen von einer stärkeren politischen Kontrolle und Regulierung der Konzerne bis hin zu ihrer Aufspaltung oder Zerschlagung. Jeder dieser Vorschläge ist mit Risiken und Nebenwirkungen behaftet. […]

Kapitalismus Foto: Mr. Nico / photocase.de

Im Fahrstuhl nach unten: Marx und die Abstiegsgesellschaft

von Oliver Nachtwey

Im Jahr seines 200. Geburtstages erlebt Karl Marx eine Renaissance. Es sind dabei längst nicht mehr nur die Periodika der Linken, die ihn auf den Titel setzen. Auch des Marxismus unverdächtige Zeitschriften wie der britische „Economist“ oder die „Neue Zürcher Zeitung“ widmen dem Comeback des Marxschen Ideologiebegriffs ganze Seiten. Wie konnte es nur soweit kommen? […]

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