Blätter für deutsche und internationale Politik | Eine Insel der Vernunft in einem Meer von Unsinn.

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Naher & Mittlerer Osten

Israel: Alles, außer Bibi

von Marianne Zepp

Am 3. März spricht der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu vor dem US-Kongress – genau zwei Wochen vor der Parlamentswahl in Israel. Netanjahu weiß, dass seine Rede die Chancen auf eine Wiederwahl deutlich erhöhen dürfte – trotz des zerschlagenen diplomatischen Porzellans. Und er muss um jede einzelne Stimme kämpfen: Denn in Israel zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem rechten und dem linken Lager ab. Und bei dieser Wahl steht besonders viel auf dem Spiel. […]
Europa

Europa tickt deutsch

von Eric Bonse

Die Auseinandersetzung um die Griechenland-Hilfen zeigt eines sehr deutlich: Brüssel wird heute stärker von deutschen Interessen und Strategien geprägt denn je. Europa spricht heute nicht nur deutsch, wie CDU-General Volker Kauder schon 2011 proklamierte. Es denkt und handelt mittlerweile auch deutsch, nach in Deutschland geprägten Modellen und Regeln. Doch diese Regeln haben der EU bisher weder Wachstum noch Stabilität gebracht. Sie tragen daher auch den Keim des Widerspruchs und des Scheiterns in sich. […]
Krieg und Frieden

Die Barbaren sind unter uns

von Johano Strasser

Die Taten islamistischer Terroristen entsetzen uns und werfen zugleich die Frage nach den Ursachen dieses „barbarischen“ Handels auf. Was aber ist barbarisch, was ist ein Barbar? Die Barbaren, das ist die schmerzliche Einsicht, der wir uns kaum verschließen können, sind nicht nur die Anderen, die da draußen, die im Osten, in der islamischen Welt. Die Barbarei steckt als Möglichkeit in unserer eigenen, sich so überaus rational und zivilisiert gebenden Gesellschaft. […]
Lateinamerika

Lateinamerika in der Rohstofffalle

von Ulrich Brand

Weltweit sinken die Rohstoffpreise – für Länder wie Russland oder Venezuela, deren Wirtschaften stark vom Ölexport abhängen, hat das dramatische Folgen. Dabei waren gerade die lateinamerikanischen Mitte-Links-Regierungen einst mit dem Versprechen angetreten, nicht nur die Armut zu bekämpfen, sondern auch die Abhängigkeit von den Rohstoffexporten zu verringern. Doch von diesen Plänen ist heute nicht mehr viel übrig geblieben. […]

Neoliberalismus

CETA: Blaupause der Deregulierung

von Thomas Fritz

Bundeskanzlerin Angela Merkel besuchte diese Woche Kanada. In den Gesprächen mit dem dortigen Premierminister Stephen Harper spielte das Freihandelsabkommen CETA eine zentrale Rolle. Dieses dient in vielerlei Hinsicht als Blaupause für das umstrittene Abkommen TTIP, das derzeit zwischen der Europäischen Union und den USA verhandelt wird. In der Tat bestätigt der bislang bekannte Vertragstext die schlimmsten Befürchtungen. […]

Antisemitismus

Muslimischer Antisemitismus

von Ahmad Mansour

Die Anschläge von Paris und Kopenhagen, aber auch die Schändung jüdischer Gräber im Elsass zeigen: In vielen europäischen Gesellschaften ist Antisemitismus wieder auf dem Vormarsch – auch in Deutschland. Doch obwohl man sich hierzulande seit bald 70 Jahren intensiv darum bemüht, Antisemitismus zu bekämpfen, wird kaum gesehen, dass auch in muslimischen Gemeinschaften endemischer Judenhass existiert. […]

Parteien

Podemos und Co.: Spaniens neue Linke

von Julia Macher

Die Linke in Europa ist im Aufwind – nicht nur in Griechenland, sondern auch in Spanien. Dort fordert die noch junge linksalternative Oppositionspartei Podemos die spanischen Eliten heraus und hat inzwischen sogar gute Chancen, die im Herbst anstehende Parlamentswahl zu gewinnen. Damit aber gerät das gesamte politische System des postfranquistischen Spanien ins Wanken. […]

Parteien

Vor der Zerreißprobe: Wohin treibt die AfD?

von Alban Werner

Die AfD hat ihren Führungsstreit beigelegt – zugunsten von Parteigründer Bernd Lucke. Doch der parteiinterne Machtkampf ist damit keinesfalls beendet. Die Kluft zwischen dem wirtschaftsliberalen Flügel um Lucke und den um die Pegida-Demonstrationen buhlenden Nationalkonservativen könnte größer kaum sein. Sie droht die Partei zu zerreißen, in ihre hochgradig unterschiedlichen Strömungen. […]

Soziale Bewegungen

Ressentiment vs. Aufklärung: Die »neue Friedensbewegung«

von Paul Schäfer

Unter der Überschrift „Friedenswinter“ sollen sich alte und neue Friedensbewegung vereinen – obwohl sich unter der neuen Bewegung auch zwielichtige Personen befinden, deren verschwörungstheoretische, ja teils antisemitische Tendenzen man nicht teilen könne. Aber in der Frage von Krieg und Frieden dürfe man sich nun einmal nicht spalten lassen, heißt es. […]

WeihnachtsaktionKennenlern-Aktion

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