Blätter für deutsche und internationale Politik | Eine Insel der Vernunft in einem Meer von Unsinn.

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Demokratie

Die verunglückte Demokratie

von Albrecht von Lucke

Noch vor wenigen Jahren galt die Bundesrepublik als „geglückte Demokratie“ mit stabilen Institutionen und liberaler Kultur. Heute aber, zum 70. Jahrestag ihres Bestehens, muss sie als verunglückt gelten. Grund dafür ist eine dreifache Verfeindung auf globaler, europäischer und nationaler Ebene, ausgelöst durch Terrorismus, Wirtschaftskrise und Flucht. Dagegen gilt es, den Verfassungspatriotismus neu zu entdecken – um so das Abgleiten in einen autoritären Staat zu verhindern. […]
Europa

Gesetzgebung in der Blackbox: Wie demokratisch ist die EU?

von Harald Schumann

Die Demokratie in der Europäischen Union ist mehr Schein als Sein. Schuld daran trägt jedoch nicht die viel gescholtene EU-Bürokratie, sondern Europas mächtigster Gesetzgeber, der EU-Ministerrat. Er ist ein zutiefst antidemokratisches Organ, eine Blackbox, die sich jeder Öffentlichkeit verschließt. […]
Asien

Japan: Neuer Kaiser, neue Erinnerungskultur?

von Takuma Melber

Japans Kaiser Akihito hat abgedankt. Er ist erst der zweite Regent in der Geschichte des Landes, der zu Lebzeiten den Chrysanthementhron für einen Jüngeren räumt. Jetzt übernimmt der 59jährige Kronprinz Naruhito als Tennō den Thron. Von ihm erhoffen sich viele eine kritischere Aufarbeitung der Verbrechen Japans im Zweiten Weltkrieg und eine weitere Annäherung an seine asiatischen Nachbarn. […]

USA Foto: Gage Skidmore from Peoria, AZ, United States of America, Donald Trump (27150701414), cropped CC BY-SA 4.0

Mueller-Report: Geschenkter Sieg für Trump

von Johannes Simon

Robert Mueller hat keine stichhaltigen Beweise dafür gefunden, dass US-Präsident Donald Trump mit der russischen Regierung unter einer Decke steckt. Dieser Sieg wurde Trump geschenkt – von seinen politischen Gegnern und besonders von den Medien. […]

Europa Foto: connect@epp.eu: "EPP Summit, Brussels, March 2017" (Attribution License)

Europawahl im Zwielicht

von Eric Bonse

Selten war eine Entscheidung in der EU mit derart großen Erwartungen verbunden wie die Europawahl 2019. Sie entscheidet nicht nur über ein neues Europaparlament und – zumindest indirekt – über den nächsten Präsidenten der Europäischen Kommission. Sie wird auch als „Schicksalswahl“ apostrophiert, bei der die Anhänger einer weltoffenen EU die Offensive der Rechtspopulisten und Nationalisten stoppen wollen. […]

Kapitalismus Foto: Maciej Bledowski / photocase.de

Mehr Zukunft wagen

von Harald Welzer

Die westliche Nachkriegsgesellschaft zog ihren Antrieb aus der Vorstellung einer erreichbaren wie erstrebenswerten Zukunft. Gegenwärtig mangelt es jedoch an einer derartigen Perspektive – stattdessen sind wir gefangen in einer Gegenwart aus totalem Konsumismus und der Dystopie einer ökologischen und sozialen Katastrophe. Umso dringender benötigen wir wieder attraktive Zukunftsbilder, an die eine Politik der Utopie anknüpfen könnte. […]

Geschichte Foto: Deutsche Verlags-Anstalt

Europa im freien Fall

von Achim Engelberg

Soeben hat Ian Kershaw seine weitverzweigte, zweibändige Geschichte unseres Kontinents vollendet. Sie ist für ein breites internationales Publikum geschrieben und umfasst die Zeit vom Beginn des Ersten Weltkrieges bis ins Jahr 2017. Bis kurz vor der Zielgerade bleibt sie ein Meisterwerk eines liberalen Geistes. Das Buch bietet eine überaus lohnende, ja maßstabsetzende Lektüre. […]

Technologiepolitik Foto: b-fruchten / photocase.de

Wider den Alarmismus: Die Chancen der Digitalisierung

von Hauke Behrendt

Mit Blick auf die Digitalisierung sollten wir uns davor hüten, in technologiefeindlichen Alarmismus zu verfallen. Nicht die Technik selbst, sondern nur der Mensch setzt Zwecke und bestimmt die dafür erforderlichen Mittel. […]

Medien Foto: .dean, „Studio illner“, (cropped) , Attribution-ShareAlike 4.0 International

ARD und Co.: Raus aus der Wagenburg!

von Norbert Schneider

Das öffentlich-rechtliche Fernsehen steckt in einer tiefen Krise. Eine Melange aus Zukunftsangst und Quotenfixierung hat dazu geführt, dass Routine und Risikoarmut die Regie übernommen haben. Zugleich aber braucht diese Gesellschaft den öffentlich-rechtlichen Rundfunk derzeit mehr denn je. […]

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