Blätter für deutsche und internationale Politik | Eine Insel der Vernunft in einem Meer von Unsinn.

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Parteien

SPD: Der Absturz einer Volkspartei

von Claus Heinrich

Nicht viel hat gefehlt, und die SPD hätte bei der Bundestagswahl die hochsymbolische 20-Prozent-Marke gerissen. Martin Schulz’ pathetische Worte in seinem Brief an die Parteimitglieder, geschrieben nur fünf Tage nach der Wahl, treffen den Punkt: „Es geht in den nächsten vier Jahren um nicht weniger als um die Existenz der deutschen, ja der europäischen Sozialdemokratie.“ Ist das sozialdemokratische Jahrhundert also wirklich beendet? […]
Europa

Portugal: Mit links aus der Krise

von Steffen Vogel

Auch sieben Jahre nach Beginn der Eurokrise warten fast alle südeuropäischen Staaten weiter auf das Licht am Ende des Tunnels. Erhebliche Teile der Bevölkerung leben in Armut oder prekären Verhältnissen. Selbst in Spanien, das in Brüssel gern für sein wiedererstarktes Wirtschaftswachstum gelobt wird, verharrt die Arbeitslosigkeit auf hohem Niveau. Die Ausnahme bildet ausgerechnet Portugal. […]
Ostdeutschland

Ostdeutsche Lebenslügen

von Michael Lühmann

Mit Blick auf die Probleme in Ostdeutschland werden allzu schnell altbekannte Erklärungsmuster präsentiert: Der „Ossi“ wird als Opfer der Transformation inszeniert, der er ungefragt beiwohnte – weshalb sich früher oder später der Hass entladen musste. Eine solche, zudem verkürzte, Infantilisierung des Ostdeutschen ist aber schon eines der zentralen Probleme. […]

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Parteien Foto: boellstiftung: "Simone Peter" (Attribution-ShareAlike License)

Für mehr linke Gemeinsamkeiten

von Simone Peter

Der klare Einzug der AfD in den Bundestag ist eine historische Zäsur – und zugleich kein Einzelfall. Denn autoritäre und populistische Politikmodelle, meist rechtsnational bis rechtsextrem geprägt, erleben weltweit Konjunktur. Als Antwort darauf muss die gesamte politische Linke wieder stärker ihre Gemeinsamkeiten suchen. […]

Demokratie

Mehr Mut zur Minderheitsregierung

von Rudolf Walther

Dass die Jamaika-Koalition „alternativlos“ sei, beruht auf dem systemisch erzeugten Selbstzwang, wonach Regieren nur mit stabiler Mehrheit möglich sei. „Alternativlos“ ist der vermeintliche Zwang zu stabilen Mehrheiten schon deshalb nicht, weil Minderheitsregierungen keineswegs – wie so oft behauptet – zum Chaos führten. Im Gegenteil: Sie stärken die Demokratie. […]

Parteien Foto: EU2017EE: "Angela Merkel", cropped (Attribution License)

Jamaika oder: Die Ruhe vor dem Sturm

von Albrecht von Lucke

Die Jamaika-Sondierungen sind die schwierigsten in der Geschichte der Bundesrepublik. Dafür gibt es zwei zentrale Gründe: Erstens handelt es sich um die erste Koalition, die die alten Lagergrenzen radikal durchbricht. Und zweitens: Sowohl bei den Grünen als auch bei der CDU/CSU haben wir es mit in sich gespaltenen Parteien zu tun. […]

Parteien Foto: Screenshot ZDF / YouTube

Propaganda 4.0 – Die Erfolgsstrategie der AfD

von Johannes Hillje

Der erstaunliche Sieg der AfD ist in erster Linie ein Erfolg ihrer Medienstrategie. Faktisch hat die AfD eine neuartige Form der Propaganda in der deutschen Politik etabliert. Dass diese Propaganda erfolgreich ist, haben nicht zuletzt die massiven Fehler der großen Medien ermöglicht. […]

USA Foto: Chairman of the Joint Chiefs of Staff: "Trump, Pentagon leaders honor 9/11 victims" (Attribution License)

Konservatismus ohne Gewissen

von John Nichols

Präsident Donald Trump ist – gerade mit all seinen Schwächen – eine unglaubliche politische Bedrohung. Noch bedrohlicher wird er durch die Tatsache, dass er sich auf einer Mission wähnt. Von dieser kann er nur abgehalten werden, wenn wir uns endlich auf seine bedenklich kohärente rechte Agenda konzentrieren. […]

Migration Foto: Johnny Silvercloud: "This Barbed Wire Cannot Keep These People Apart Forever" (Attribution-ShareAlike License)

Flucht ohne Grenzen

von Micha Brumlik

Nicht nur in der Rechten, sondern auch in der Linken gewinnt die Rückbesinnung auf die Nation zunehmend an Popularität. Beide Seiten eint der Glaube, durch das Wiedererrichten der nationalen Grenzen die verheerenden Folgen der neoliberalen Globalisierung doch noch abwehren oder zumindest besser kontrollieren zu können. Eine fatale Illusion. […]

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