Blätter für deutsche und internationale Politik | Eine Insel der Vernunft in einem Meer von Unsinn.

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Demokratie

Demokratie unter Beschuss: Donald Trump und der apokalyptische Populismus

von Wendy Brown

Donald Trumps Regierung macht Politik für die Reichen. Doch ihre Wähler – überwiegend weiße Männer aus der unteren Mittelschicht –, haben wenig von ihr zu erwarten. Dass sie Trump dennoch unterstützen, und sich gewalttätige Neonazis in Charlottesville sogar auf ihn berufen, hat einen entscheidenden Grund: Durch den Macher und Rüpel fühlen sie sich ermächtigt gegenüber jener neoliberalen Politik, die sie vom Thron ihrer weißen Privilegien gestoßen hat. […]
Krieg und Frieden

Eine Welt in Unordnung

von Wolfgang Zellner

Die größte sicherheitspolitische Bedrohung geht derzeit vom Konflikt um Nordkorea aus. Längst ist die Gefahr eines begrenzten Atomkriegs nicht mehr von der Hand zu weisen: Nordkorea entwickelt immer kleinere Nuklearsprengköpfe sowie Raketen, die inzwischen auch das Territorium der USA erreichen können. Doch so explosiv dieser Konflikt ist, so eröffnet er doch auch neue Möglichkeiten, ja fast den Zwang zur Kooperation zwischen den USA und China. […]
Parteien

AfD light: Lindners neue FDP

von Wolfgang Michal

Man hatte sie bereits totgesagt. Doch nun ist die FDP zurück. Ihren Aufstieg erlebten die »Liberalen« – parallel zur AfD – in der Hochphase der sogenannten Flüchtlingskrise. Doch während die AfD ihren Zenit im Sommer 2016 überschritt, konnte die FDP weiter zulegen. Aber nicht, wie man annehmen sollte, mit Gegenpositionen zur AfD. Vielmehr etablierte Christian Lindner die FDP im Windschatten der AfD als akzeptablen AfD-Ersatz. […]

Sommerabo

Sozialpolitik Foto: Francesca Schellhaas / photocase.de

Große Koalition: Sozialpolitik in Trippelschritten

von Christoph Butterwegge

„Den Menschen in Deutschland ging es noch nie so gut wie heute“ – bilanziert Angela Merkel ihr Regierungsgeschäft. Diese undifferenzierte Einschätzung der Lebenslagen von 82,5 Millionen Bürgern lässt eines jedoch völlig unberücksichtigt: In dieser Legislaturperiode sind die Reichen noch reicher und die Armen zahlreicher geworden. […]

Europa Foto: kohlmann.sascha: "Athens № 7" (Attribution-ShareAlike License)

Griechenland: Verordnete Verarmung

von Egbert Scheunemann

Eine Schuldenerleichterung für Griechenland findet mittlerweile europaweit Zustimmung – und wird schon lange von einem entscheidenden Gläubiger, dem IWF, befürwortet. Tatsächlich zeigen die vergangenen Jahre, dass die erdrückende Schuldenlast unbedingt vermindert werden muss, damit in Griechenland die lang ersehnte wirtschaftliche Erholung eintritt. […]

Innere Sicherheit Foto: t--h--s: "Bunter Protest" (Attribution License)

Das Scheitern der »Hamburger Linie«

von Simon Teune

Olaf Scholz, Erster Bürgermeister Hamburgs, bestreitet noch immer, dass es während des G20-Gipfels zu Übergriffen seitens der Polizei gekommen sei – ungeachtet zahlreicher Berichte, wonach die Polizei in den Tagen rund um den Gipfel massiv gegen Demonstrantinnenen, Journalisten und Unbeteiligte vorgegangen ist. Das aber zeigt: Eine nüchterne Aufarbeitung der Hamburger Ereignisse ist bitter nötig. […]

Ökologie Foto: hospi-table: "shopping cart" (Attribution-ShareAlike License)

Unsere schöne imperiale Lebensweise

von Markus Wissen und Ulrich Brand

Die Produktions- und Konsumnormen des globalen Nordens, die sich mit dem Kapitalismus herausgebildet und schließlich verallgemeinert haben, lassen sich selbst in ihrer ökologisch modernisierten Variante nur auf Kosten von immer mehr Gewalt, ökologischer Zerstörung und menschlichem Leid aufrechterhalten – und auch dies nur in einem kleinen Teil der Welt. […]

Ökologie Foto: USFWS Headquarters: "Beach strewn with plastic debris" (Attribution License)

Ein Meer aus Plastik: Die Vermüllung unserer Ozeane

von Nadja Ziebarth

Ein Leben ohne Plastik scheint heutzutage kaum mehr vorstellbar. Von der Zahnbürste über den Computer bis zur Folienverpackung der Biogurke im Supermarkt sind wir von Plastik umgeben. Dessen extreme Haltbarkeit erweist sich als Fluch: Landen Plastikteile auf der Straße oder im Meer, braucht es mehrere hundert Jahre, bis sich das Material zersetzt hat. […]

Arbeit

Foodora & Co.: Die Revolte der neuen Dienstbotenklasse

von Georgia Palmer

Umweltfreundlich, qualitätsbewusst, hipp: So präsentieren sich die Essenslieferdienste Foodora und Deliveroo ihren Kunden. Eine Flotte von Fahrradkurieren liefert für sie europaweit Gerichte direkt nach Hause oder ins Büro. Den Fahrern versprechen Foodora und Co. Flexibilität, guten Lohn und die Aufnahme in ein dynamisches „Start-up-Team“. Nun bekommt dieses Bild tiefe Risse. […]

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