Blätter für deutsche und internationale Politik | Eine Insel der Vernunft in einem Meer von Unsinn.

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Demokratie

Türkei oder: Das Ende der Demokratie

von Ismail Küpeli

Gerade einmal zweieinhalb Jahre liegen zwischen der Wahl Erdogans zum Staatspräsidenten und dem Umbau der Türkei zu einem autokratischen Präsidialstaat. Mit dem Plebiszit vom 16. April verabschiedet sich das Land von den Prinzipien jener parlamentarischen Republik, die einst ihr Staatsgründer Mustafa Kemal, genannt Atatürk, in der Verfassung verankert hatte. Um diese Zäsur herbeizuführen, zog die Staatsführung alle Register. […]
Arbeit

Equal Pay: Was Frauen nicht verdienen

von Barbara Streidl

In diesem Jahr fiel er auf den 18. März – der „Equal Pay Day“, der symbolisch die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern markiert. Und diese beträgt in der Bundesrepublik derzeit rund 21 Prozent. Im EU-Vergleich belegt Deutschland damit gerade einmal den viertletzten Platz. […]
Menschenrechte

Dutertes Drogenkrieg: Staatsterror gegen die Ärmsten

von Johannes Icking

Er werde die Fische in der Manila Bay mit den Leichen der Drogendealer füttern, versprach Rodrigo Duterte vor seiner Wahl zum philippinischen Präsidenten. Den Worten folgten alsbald Taten. […]

Globalisierung Foto: Michael Vadon: "President of the United States Donald J. Trump at CPAC 2017 February 24th 2017 by Michael Vadon" (Attribution License)

Mit Freihandel gegen Trump?

von Dierk Hirschel

Ausgerechnet nach der Wahl Donald Trumps verteidigt die Wirtschaft nicht nur die Freiheit des Individuums, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit, sondern vor allem die Freiheit des Kapitals. Welch bittere Ironie! […]

Europa Foto: Maurice Weiss/Hertie School of Governance

Europa neu denken

von Emmanuel Macron, Jürgen Habermas und Sigmar Gabriel

Starke Fliehkräfte zerren heute an der EU und bedrohen ihren Fortbestand. Zugleich wächst seit dem Brexit der Zuspruch zum vereinten Europa wieder. Welche Zukunft hat vor diesem Hintergrund die europäische Demokratie? […]

Parteien Foto: SPÖ Presse und Kommunikation: "Politischer Aschermittwoch der Bayern SPD" (Attribution-ShareAlike License)

Martin Schulz: Die Entschröderung der SPD?

von Ursula Engelen-Kefer

Martin Schulz hat das Kunststück vollbracht, die über Jahre vor sich hin dümpelnde SPD in den Wahlumfragen nach oben zu hieven. Gelungen ist ihm dies mit dem Verbalangriff auf die Agenda 2010. Ob diese Strategie jedoch langfristig trägt, ist längst nicht ausgemacht. […]

Parteien Foto: gruenenrw: "Jeck auf GRÜN: Politischer Aschermittwoch 2014" (Attribution-ShareAlike License)

Vom Winde verweht: Die Grünen ohne Gewicht

von Albrecht von Lucke

Durch den wundersamen Aufstieg der SPD haben sich die grünen Volksparteiträume in Luft aufgelöst. Der Kretschmann-Kurs im grün-schwarzen Baden-Württemberg hat keinen Modellcharakter für ganz Deutschland – im Gegenteil. […]

Krieg und Frieden Foto: Der russische Präsident Wladimir Putin trifft den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad (21.10.2015) kremlin.ru (CC BY 4.0)

Der Krieg in Syrien und die blinden Flecken des Westens

von Michael Lüders

Kriege werden erzählt, nicht anders als Geschichten. Im Falle Syriens greift das vorherrschende Narrativ allerdings erheblich zu kurz. […]

Naher & Mittlerer Osten Foto: World Humanitarian Summit 2016: "Press Conference" (Attribution-NoDerivs License)

Erdoğan oder: Der große Osmane kehrt zurück

von Hayko Bağdat

Wie wurde aus dem liberalen Sprössling des türkischen politischen Islam, der 2002 erstmals an die Regierung kam, ein monströser Politiker, auf den heute die ganze Welt mit Sorge blickt? Um eine Antwort auf diese Frage zu erhalten, muss man einige Jahre zurückgehen. […]

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