Blätter für deutsche und internationale Politik | Eine Insel der Vernunft in einem Meer von Unsinn.

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Europa

Europawahl im Zwielicht

von Eric Bonse

Selten war eine Entscheidung in der Europäischen Union mit derart großen Erwartungen verbunden wie die Europawahl 2019. Die Abstimmung, die Ende Mai stattfindet, soll nicht nur ein neues Europaparlament wählen und – zumindest indirekt – über den nächsten Präsidenten der Europäischen Kommission entscheiden. Sie wird auch als „Schicksalswahl“ apostrophiert, bei der die Anhänger einer weltoffenen und liberalen EU die Offensive der Rechtspopulisten und Nationalisten stoppen wollen. […]
Kapitalismus

Mehr Zukunft wagen

von Harald Welzer

Die westliche Nachkriegsgesellschaft zog ihren Antrieb aus der Vorstellung einer erreichbaren wie erstrebenswerten Zukunft. Gegenwärtig mangelt es jedoch an einer derartigen Perspektive – stattdessen sind wir gefangen in einer Gegenwart aus totalem Konsumismus und der Dystopie einer ökologischen und sozialen Katastrophe. Umso dringender benötigen wir wieder attraktive Zukunftsbilder, an die eine Politik der Utopie anknüpfen könnte. […]
Medien

ARD und Co.: Raus aus der Wagenburg!

von Norbert Schneider

Das öffentlich-rechtliche Fernsehen steckt in einer tiefen Krise. Eine Melange aus Zukunftsangst und Quotenfixierung hat dazu geführt, dass Routine und Risikoarmut die Regie übernommen haben. Zugleich aber braucht diese Gesellschaft den öffentlich-rechtlichen Rundfunk derzeit mehr denn je. […]

Democracy Lecture

 

Asien Foto: Global Media Sharing: "Jokowi Minta Kasus bom di Samarinda harus diusut secara tuntas. Photo Instagra, @Jokowi" (Attribution License)

Mit dem Segen des Staates: Islamismus in Indonesien

von Timo Duile

Bei den Wahlen in Indonesien haben Islamisten an Einfluss gewonnen. Schon seit einigen Jahren erlebt das Land eine konservative Wende: Strenge Interpretationen des Islams prägen zunehmend gesellschaftliche Debatten und die Politik. Die Folge: Intoleranz und Gewalt gegen Minderheiten nehmen zu. […]

Europa Foto: Web Summit, Web Summit 2018 - Opening Night - November 5 SMX 4982 (45737281271), (cropped) , CC BY 2.0

Portugal: Anti-neoliberal zum Erfolg

von Michael R. Krätke

Überall in Europa steckt die Sozialdemokratie tief in der Krise. Hoffnungsträger gibt es wenige. Einer davon sind die portugiesischen Sozialisten. Seit Herbst 2015 regieren sie mit einem erklärt linken Programm. Ein Ende der Sparpolitik und die Restauration des demolierten Sozialstaats haben sie versprochen – und in den Augen der portugiesischen Wählerschaft auch Wort gehalten. […]

Technologiepolitik Foto: b-fruchten / photocase.de

Wider den Alarmismus: Die Chancen der Digitalisierung

von Hauke Behrendt

Mit Blick auf die Digitalisierung sollten wir uns davor hüten, in technologiefeindlichen Alarmismus zu verfallen. Nicht die Technik selbst, sondern nur der Mensch setzt Zwecke und bestimmt die dafür erforderlichen Mittel. Diese Differenzierung ist wichtig, weil unsere Kritik am Status quo sonst Gefahr läuft, den falschen Gegner ins Visier zu nehmen. […]

Feminismus Foto: imago/Michael Schick

§219a: Der ungeliebte Kompromiss

von Julia Lorenz

Auch nachdem die Große Koalition einen Kompromiss zum Paragraphen 219a Strafgesetzbuch gefunden hat, geht die Debatte weiter. Aus gutem Grund: Erst die Abschaffung des „Werbeverbots“ für Abtreibungen würde Frauen signalisieren, ihre wirklichen, drängenden Probleme ernst zu nehmen, statt sie als Projektionsfläche für Kulturkämpfe zu benutzen. […]

Soziale Bewegungen Foto: Patrice Calatayu Photographies: "Les Gilets Jaunes" (Attribution-ShareAlike License)

Der Aufstand der Gelbwesten: Eine rechte Revolte?

von Steffen Vogel

Seit Monaten halten die Gilets Jaunes ganz Frankreich in Atem. Immer wieder ist die Bewegung dabei durch radikale Unversöhnlichkeit aufgefallen, dennoch will ein Teil der Linken in den Gelbwesten vor allem eine klassenkämpferische Bewegung der Unterprivilegierten sehen. Das allerdings ist eine gefährliche Illusion. […]

Soziale Bewegungen Foto: imago/IPON

Greta gegen AKK: Die Republik in Bewegung

von Albrecht von Lucke

Schon jetzt ist die Bewegung „Fridays for Future“ ein globales Politisierungsprojekt. Was sie eint, ist die Sorge um die Zukunft unseres Planeten. Damit aber hat die Bewegung das Potential, bei anhaltendem Versagen der Politik einen weltweiten Generationenkonflikt zu entfachen. In dieser Hinsicht hat die neue Klimabewegung allerdings weniger mit 68 als vielmehr mit der Umweltbewegung der 1970er und 80er Jahre gemein. […]

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