Blätter für deutsche und internationale Politik | Eine Insel der Vernunft in einem Meer von Unsinn.

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Krieg und Frieden

Die syrische Tragödie und das Scheitern des Westens

von Albrecht von Lucke

Syrien ist derzeit zweifellos der global gefährlichste Brennpunkt. Denn hier stoßen bei massivem Waffeneinsatz fast maximale Interessengegensätze diverser Regional- und Großmächte aufeinander. Zweierlei ist daher von entscheidender Bedeutung: das Beharren auf völkerrechtlichen Prinzipien, gegen Putin wie gegen Trump, und die Kommunikation mit beiden. Nur so wird das anhebende Wettrüsten wie der fortgesetzte Zerfall der nahöstlichen Nachbarregion noch zu verhindern sein. […]
Rechtsradikalismus

AfD: Im Parlament gegen das Parlament

von Gideon Botsch

Betrachtet man die Entwicklung der AfD, so entsteht der Eindruck, als würde diese sich wie eine Kugel auf einer schiefen Ebene in immer schnellerer Fahrt nach rechts unten bewegen. Entscheidend dafür ist auch die Kampfansage an die parlamentarische Demokratie, an deren Grundlage im gesellschaftlichen Pluralismus und an die sie tragenden Institutionen. […]
Lateinamerika

Kuba nach Castro: Aufbruch in Zeitlupe

von Andreas Knobloch

Es ist das Ende einer Ära: Die historische Generation der kubanischen Revolution verabschiedet sich endgültig von der Macht. Am 19. April wird Raúl Castro nach zwei Legislaturperioden das Präsidentenamt abgeben. Ob die künftige Regierung neue Wege geht, das wird die Zukunft zeigen. Fest steht: Wandel, vor allem wirtschaftlicher, ist angesichts eines sich rasant ändernden globalen Umfeldes bitter nötig. […]
Naher & Mittlerer Osten Foto: Mil.ru (CC BY 4.0)

Krieg um Syrien: Das neue Great Game

von Marcell Serr

Was vor sieben Jahren als Bürgerkrieg begann, ist längst zu einem Schlachtfeld geopolitischer Interessen geworden. Die Konfliktlinien verlaufen zwischen Großmächten, regionalen Machtzentren und sogar zwischen Nato-Partnern. Diese Konstellation erinnert an das „Great Game“, das Russland und Großbritannien im 19. Jahrhundert um Afghanistan austrugen. […]

Demokratie Foto: kemai / photocase.de

Österreich: Hartz IV mit Heimatliebe

von Raphaela Tiefenbacher

Die Politik der neuen Regierung in Wien steht unter dem Motto „Österreich zuerst!“. Handelskriege, wie sie Donald Trump derzeit offenbar anstrebt, kann sich die Exportnation dabei zwar nicht leisten – einen verklärten Nationalismus aber sehr wohl. Dieser soll auch von den geplanten Sozialkürzungen ablenken und Protesten den Wind aus den Segeln nehmen. […]

Ökologie Foto: Malinda Rathnayake: "End of another day, in the city that never sleeps" (Attribution-ShareAlike License)

Städte ohne Stickstoff: Verbannt die Blechpanzer!

von Rainer Fischbach und Stefan Kissinger

Über Jahre ignorierten die verschiedenen Bundesregierungen ihre Verantwortung, die Gesundheit der Bürger zu schützen. Stattdessen galt ihre Sorge stets dem Geschäftsinteresse der Automobilindustrie, übergewichtige und übermotorisierte Fahrzeuge zu verkaufen. […]

Russland Foto: kremlin.ru

Mit aller Macht: Wladimir Putin zum Vierten

von August Pradetto

Seit dem Nervengiftanschlag auf Sergej Skripal und seine Tochter eskaliert die Rhetorik zwischen Russland und dem Westen in einer Weise, die an den Kalten Krieg erinnert. Natürlich ist es nicht auszuschließen, dass Moskau einen ehemaligen Doppelagenten beseitigen will. Die Logik spricht aber dagegen. […]

Ostdeutschland Foto: Abaris at the German language Wikipedia (CC BY-SA 3.0)

Berlin ohne Grund und Boden

von Heribert Prantl

Um ein gemeinsames Leben von Menschen unterschiedlichster Herkunft in Metropolen wie Berlin zu ermöglichen, braucht es erschwingliche Wohnungspreise. Denn nur so wird die städtische, die zivilisatorische, ja die demokratische Vielfalt geschützt. Der Spekulation mit städtischem Grund und Boden muss daher ein Ende gemacht werden, radikal und nachhaltig. […]

Europa Foto: Présidence de la République française – Élysée.fr (Screenshot)

Macron en marche: Tauziehen um Europa

von Ulrike Guérot

„Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“, lautet der wohl berühmteste Ausspruch von Michail Gorbatschow. Heute könnte er auf die aktuelle Lage der EU gemünzt sein. Denn mit Blick auf Europa ist das tatenlose Abwarten zu einem Charakteristikum deutscher Politik geworden. […]

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