Blätter für deutsche und internationale Politik | Eine Insel der Vernunft in einem Meer von Unsinn.

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Medien

Facebook und der lange Kampf gegen den Hass

von Daniel Leisegang

Bundesjustizminister Heiko Maas will entschieden gegen Hassrede im Internet vorgehen. Doch der Minister droht das Kind mit dem Bade auszuschütten: Denn sein Netzwerkdurchsetzungsgesetz verletzt zum einen die Persönlichkeitsrechte einzelner Nutzer, und zum anderen gefährdet er deren Grundrecht auf Meinungsfreiheit. Beides zeigt jedoch vor allem eines: Wie überfordert wir als Gesellschaft noch immer vor dem Problem der Hassrede stehen. […]
Parteien

Martin Schulz und das Ende der Illusionen

von Albrecht von Lucke

Dass Parteipolitik grausam sein kann, ist bekannt. Doch wie brutal sie tatsächlich ist, erlebt dieser Tage die deutsche Sozialdemokratie: eben noch himmelhochjauchzend, nun zu Tode betrübt. Das Dilemma der SPD: Stimmungen sind nicht Stimmen. […]
Globalisierung

Der begrenzte Planet und die Globalisierung des einen Prozent

von Birgit Mahnkopf und Elmar Altvater

„Make America Great Again“ lautet die Parole Donald Trumps. Und sie geht notwendigerweise zu Lasten des globalen Rests. Denn auch der US-Präsident wird die Erde nicht größer machen können. […]

Krieg und Frieden Foto: Chairman of the Joint Chiefs of Staff: "170307-D-PB383-021" (Attribution License)

Syrien und das Ende des Patts?

von Michael Brozska

Weder der völkerrechtswidrige Einsatz von Chemiewaffen noch der ebenfalls völkerrechtswidrige US-amerikanische Luftangriff haben das Geschehen auf den syrischen Schlachtfeldern nachhaltig zugunsten einer Seite verändern können – im Gegenteil. Was also ist zu tun? […]

Europa Foto: Theresa May graffiti art in Herne Hill (Jwslubbock) (CC BY-SA 4.0)

Brexit: Keltische Revolten

von Matthias Eickhoff

Der Scheidungsbrief ist eingereicht: Seit dem Ende März läuft die offizielle Zweijahresfrist, binnen derer der EU-Austritt Großbritanniens ausgehandelt werden muss. Als wäre dies nicht schwierig genug, beschert der geplante Brexit Premierministerin Theresa May obendrein massive innenpolitische Probleme. […]

Demokratie Foto: Public Domain

Türkei oder: Das Ende der Demokratie

von Ismail Küpeli

Gerade einmal zweieinhalb Jahre liegen zwischen der Wahl Erdogans zum Staatspräsidenten und dem Umbau der Türkei zu einem autokratischen Präsidialstaat. Mit dem Plebiszit vom 16. April verabschiedet sich das Land von den Prinzipien der parlamentarischen Republik. […]

Menschenrechte Foto: Public Domain

Dutertes Drogenkrieg: Staatsterror gegen die Ärmsten

von Johannes Icking

Er werde die Fische in der Manila Bay mit den Leichen der Drogendealer füttern, versprach Rodrigo Duterte vor seiner Wahl zum philippinischen Präsidenten. Den Worten folgten alsbald Taten. […]

Arbeit Foto: Public Domain

Equal Pay: Was Frauen nicht verdienen

von Barbara Streidl

In diesem Jahr fiel er auf den 18. März – der „Equal Pay Day“, der symbolisch die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern markiert. Und diese beträgt in der Bundesrepublik derzeit rund 21 Prozent. Im EU-Vergleich belegt Deutschland damit gerade einmal den viertletzten Platz. […]

Globalisierung Foto: Michael Vadon: "President of the United States Donald J. Trump at CPAC 2017 February 24th 2017 by Michael Vadon" (Attribution License)

Mit Freihandel gegen Trump?

von Dierk Hirschel

Ausgerechnet nach der Wahl Donald Trumps verteidigt die Wirtschaft nicht nur die Freiheit des Individuums, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit, sondern vor allem die Freiheit des Kapitals. Welch bittere Ironie! […]

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