Blätter für deutsche und internationale Politik | Eine Insel der Vernunft in einem Meer von Unsinn.

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Ökologie

Gerechtigkeit im Treibhaus

Foto: Alohaflaminggo / Shutterstock

von Wolfgang Sachs

Gerechtigkeit, so hat der Kirchenvater Augustinus gesagt, sei das, was eine Gesellschaft von einer Räuberbande unterscheide. Mit Blick auf den Klimawandel heißt das, eine breite Allianz für mehr Klimagerechtigkeit zu schmieden. Dazu gehört, die Hauptverursacher der Erderwärmung davon zu überzeugen, dass ein grundlegender Wandel im Sinne aller ist. Denn die Folgen des Klimawandels – das belegen die zerstörerischen Wirbelstürme "Irma" und "Harvey" – treffen letztlich auch sie. […]
Europa

Polens weicher Autoritarismus

von Krzysztof Kotarski

Die polnische Regierung spricht sich für Reparationsforderungen an Deutschland aus. Der überraschende Vorstoß erfüllt er vor allem einen Zweck: Er soll die Polen von der – vorläufig – gescheiterten Justizreform der Rechtskonservativen ablenken. Dass Jarosław Kaczyński die Lage so schnell zu seinen Gunsten wenden konnte, zeugt von seinen politischen Fähigkeiten – und von der erschreckenden Schwäche der Opposition. […]
Wirtschaft

Dieselgate: Mit Vollgas in den Abgrund

von Malte Kreutzfeldt

Bei ihrem betrügerischen Vorgehen konnte sich die deutsche Automobilindustrie stets darauf verlassen, dass die Bundesregierung ihr nicht gefährlich wird. Auf die Automobilindustrie als wichtige Säule der deutschen Wirtschaft kann und will offenbar keine Partei verzichten. Doch diese Schonung rächt sich jetzt: Denn ohne grundlegende Veränderungen hat die Branche, an der in Deutschland mehr als 800 000 Arbeitsplätze hängen, keine Zukunft. […]
2 Monate Probeabo: Lernen Sie die "Blätter" kennen!
Lateinamerika Foto: bixentro: "Raul Reyes, Manuel Marulanda and Ivan Rios - Farc Leaders" (Attribution License)

Kolumbien: Von der Guerilla zur Partei?

von Alexandra Endres

Es ist eine Nachricht, die Hoffnung macht: Aus der kolumbianischen Farc-Guerilla soll eine politische Partei hervorgehen. Doch das Ende der Farc als kriegerische Organisation bedeutet nicht automatisch das Ende der Gewalt: In großen Teilen Kolumbiens ist der Konflikt so lebendig wie zuvor. Und im nächsten Jahr wählt Kolumbien einen neuen Präsidenten. Gut möglich, dass dann ein Gegner des Friedensprozesses gewinnt. […]

Parteien Foto: connect@epp.eu: "Angela Merkel" (Attribution License)

Der Platz an der Sonne: Wer regiert mit Merkel?

von Albrecht von Lucke

Für die SPD kann es bei der Bundestagswahl nur noch um eines gehen: ein achtbares Ergebnis zu erzielen. Umso entscheidender ist das Rennen um die Platzierungen hinter der SPD. Dessen Ausgang wird maßgeblich über die Koalition entscheiden: Schwarz-Grün oder Schwarz-Gelb oder, wenn es für keins der beiden reicht, vielleicht sogar Jamaika. Und als letzte Ausfalloption: die Große Koalition – so die SPD dazu noch willens und in der Lage ist. […]

Parteien Foto: INSM: "FDP-Parteichef Christian Lindner" (cropped) (Attribution-NoDerivs License)

AfD light: Lindners neue FDP

von Wolfgang Michal

Man hatte sie bereits totgesagt. Doch nun ist die FDP zurück. Ihren Aufstieg erlebten die »Liberalen« – parallel zur AfD – in der Hochphase der sogenannten Flüchtlingskrise. Doch während die AfD ihren Zenit im Sommer 2016 überschritt, konnte die FDP weiter zulegen. Aber nicht, wie man annehmen sollte, mit Gegenpositionen zur AfD. Vielmehr etablierte Christian Lindner die FDP im Windschatten der AfD als akzeptablen AfD-Ersatz. […]

Parteien Foto: connect@epp.eu: "EPP Malta Congress 2017, 30. März" (Attribution License)

Angela Merkel: Die Geburtshelferin der AfD

von Stephan Hebel

Wenn am 24. September der neue Bundestag gewählt wird, spricht viel dafür, dass Angela Merkel zum vierten Mal gewinnen wird. Aber auch die AfD wird voraussichtlich erstmals in den Bundestag einziehen. Deren politischer Nährstoff findet sich in den sozialen Brüchen, die Merkels Regierungen mit ihrer kapitalfreundlichen Politik seit Jahrzehnten fördern – statt an ihrer Überwindung zu arbeiten. […]

Feminismus Foto: Screenshot "Die Zeit", 33/2017

Die verschenkte Feminismusdebatte

von Antje Schrupp

Es kommt nicht oft vor, dass in den großen Medien innerfeministische Debatten einen Raum erhalten. Von daher hätte es interessant sein können, wie Judith Butler und Sabine Hark als Vordenkerinnen des intersektionalen Queerfeminismus auf der einen Seite und Alice Schwarzer als prominente Kritikerin dieses Ansatzes auf der anderen ihre Differenzen einmal vor großem Publikum ausbreiten. Leider ist die Chance verpasst worden. […]

Sozialpolitik Foto: Francesca Schellhaas / photocase.de

Große Koalition: Sozialpolitik in Trippelschritten

von Christoph Butterwegge

„Den Menschen in Deutschland ging es noch nie so gut wie heute“ – bilanziert Angela Merkel ihr Regierungsgeschäft. Diese undifferenzierte Einschätzung der Lebenslagen von 82,5 Millionen Bürgern lässt eines jedoch völlig unberücksichtigt: In dieser Legislaturperiode sind die Reichen noch reicher und die Armen zahlreicher geworden. […]

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