Blätter für deutsche und internationale Politik | Eine Insel der Vernunft in einem Meer von Unsinn.

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Medien

ARD und Co.: Raus aus der Wagenburg!

von Norbert Schneider

Das öffentlich-rechtliche Fernsehen steckt in der Krise. Eine Melange aus Zukunftsangst und Quotenfixierung hat dazu geführt, dass Routine und Risikoarmut die Regie übernommen haben. Nichtsdestotrotz braucht diese Gesellschaft einen Rundfunk – als eine der maßgeblichen Quellen für eine kritische Öffentlichkeit, als Agentur der Integration und als Ort für Diversität, kurzum: als das Leitmedium eben, dem die Menschen vertrauen. […]
Asien

Mit dem Segen des Staates: Islamismus in Indonesien

von Timo Duile

Bei den Wahlen in Indonesien haben Islamisten an Einfluss gewonnen. Schon seit einigen Jahren erlebt das Land eine konservative Wende: Strenge Interpretationen des Islams prägen zunehmend gesellschaftliche Debatten und die Politik. Die Folge: Intoleranz und Gewalt gegen Minderheiten nehmen zu. […]
Europa

Portugal: Anti-neoliberal zum Erfolg

von Michael R. Krätke

Überall in Europa steckt die Sozialdemokratie tief in der Krise. Hoffnungsträger gibt es wenige. Einer davon sind die portugiesischen Sozialisten. Seit Herbst 2015 regieren sie mit einem erklärt linken Programm. Ein Ende der Sparpolitik und die Restauration des demolierten Sozialstaats haben sie versprochen – und in den Augen der portugiesischen Wählerschaft auch Wort gehalten. […]

Soziale Bewegungen Foto: Patrice Calatayu Photographies: "Les Gilets Jaunes" (Attribution-ShareAlike License)

Der Aufstand der Gelbwesten: Eine rechte Revolte?

von Steffen Vogel

Seit Monaten halten die Gilets Jaunes ganz Frankreich in Atem. Immer wieder ist die Bewegung dabei durch radikale Unversöhnlichkeit aufgefallen, dennoch will ein Teil der Linken in den Gelbwesten vor allem eine klassenkämpferische Bewegung der Unterprivilegierten sehen. Das allerdings ist eine gefährliche Illusion. […]

Feminismus Foto: imago/Michael Schick

§219a: Der ungeliebte Kompromiss

von Julia Lorenz

Auch nachdem die Große Koalition einen Kompromiss zum Paragraphen 219a Strafgesetzbuch gefunden hat, geht die Debatte weiter. Aus gutem Grund: Erst die Abschaffung des „Werbeverbots“ für Abtreibungen würde Frauen signalisieren, ihre wirklichen, drängenden Probleme ernst zu nehmen, statt sie als Projektionsfläche für Kulturkämpfe zu benutzen. […]

Soziale Bewegungen Foto: imago/IPON

Greta gegen AKK: Die Republik in Bewegung

von Albrecht von Lucke

Schon jetzt ist die Bewegung „Fridays for Future“ ein globales Politisierungsprojekt. Was sie eint, ist die Sorge um die Zukunft unseres Planeten. Damit aber hat die Bewegung das Potential, bei anhaltendem Versagen der Politik einen weltweiten Generationenkonflikt zu entfachen. In dieser Hinsicht hat die neue Klimabewegung allerdings weniger mit 68 als vielmehr mit der Umweltbewegung der 1970er und 80er Jahre gemein. […]

Außenpolitik Foto: CNE CNA C6F: "SNMG1 and SNMCMG1 CHANGE OF COMMAND IN COPENHAGEN" (Public Domain Mark)

70 Jahre Nato: Von der Konfrontation zur Integration und wieder zurück

von August Pradetto

Vor 70 Jahren wurde die North Atlantic Treaty Organization, kurz: Nato, gegründet. Zu feiern gibt es allerdings wenig: Denn seit Donald Trump US-Präsident ist, wird der Ruf nach eigenständigen europäischen Verteidigungs- und Sicherheitsstrukturen wieder lauter. Ebendies kann auch als Abgesang auf die Nato interpretiert werden. […]

USA Foto: Elizabeth Warren: "Announcement Day - Lawrence, MA" (Attribution License)

Elizabeth Warrens Kampf um die Vermögensteuer

von Thomas Piketty

Die US-Senatorin Elizabeth Warren wird bei den Vorwahlen der Demokraten antreten, um 2020 Donald Trump als Präsidenten abzulösen. Erst jüngst ist sie mit einem Vorschlag an die Öffentlichkeit getreten, der zweifellos einer der zentralen Punkte ihrer Kampagne sein wird: Sie will zum ersten Mal in der Geschichte der USA eine echte progressive Vermögensteuer auf Bundesebene einführen. […]

Medien

Die trügerische Verheißung

von Fred Turner

Am Beginn des World Wide Web vor genau 30 Jahren stand eine große Verheißung: Zentralisierte Autoritäten sollten Geschichte sein, das digitale Zeitalter werde eine neue Ära echter Individualisierung einleiten. Doch eben jene Kommunikationsweisen, die den Autoritarismus besiegen sollten, machen ihn heute erst groß. Wir brauchen daher eine Stärkung staatlicher Institutionen, denn Technik allein wird das Individuum nicht befreien können. […]

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