Blätter für deutsche und internationale Politik | Eine Insel der Vernunft in einem Meer von Unsinn.

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Parteien

Jagd auf Merkel

von Albrecht von Lucke

Bei der CDU/CSU erleben wir einen, medial forcierten, Prozess der Selbstzerstörung, der schon lange nicht mehr vor der Kanzlerin Halt macht – und dessen Ende noch immer nicht absehbar ist. Dieser Prozess aber hat entscheidend dazu beigetragen, dass die AfD – nach ihren weiteren Erfolgen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin – bis auf weiteres nicht mehr aus dem Parteienspektrum wegzudenken ist. […]
Außenpolitik

Putschgewinner Erdogan?

von Jürgen Gottschlich

EU und USA zeigen sich vom rigorosen Vorgehen Ankaras nach dem gescheiterten Putschversuch Ende Juli alarmiert. In der Türkei jedoch gelten die weitreichenden „Säuberungen“ weitgehend als notwendig und sinnvoll. Die neue innere Einigkeit überwindet sogar die langjährige tiefe Spaltung des Landes. Ob dies Erdogan aber nützt, ist völlig offen. […]
USA

United States of Angst

von Bernd Greiner

Hassprediger, Narziss, Rowdy, Faschist – im Vokabular seiner Gegner fehlt kaum eine abwertende Bezeichnung für Donald Trump. Und dennoch ist dieser kein irrlichternder Fremdkörper. Er bedient sich vielmehr aus einem in allen Milieus vorhandenen Ideen- und Gefühlshaushalt. Auf diese Weise spielt er der Mitte der Gesellschaft ihre eigenen Melodien vor. Sie mögen schrill klingen – wiedererkennbar und eingängig sind sie trotzdem. […]
Abo-Angebot
Neoliberalismus Foto: greensefa: "TTIP Trojan Horse" (Attribution License)

Der Kampf um CETA oder: TTIP durch die Hintertür

von Michael R. Krätke

TTIP steht vor dem Scheitern. Neue Gefahr droht aber von CETA, dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada. Denn über ihre kanadischen Tochterunternehmen könnten die US-Konzerne ganz ähnlich auf den EU-Markt vordringen. […]

Migration Foto: Martin Krolikowski: "Blockupy Frankfurt 7" (Attribution License)

Wider die Repression: Sicherheit durch Integration

von Ulrich Wagner

Amok und Terror wollen die Gesellschaft, gegen die sie sich richten, von Grund auf erschüttern. Die Politik demonstriert einmal mehr Handlungsfähigkeit – vor allem mit Forderungen nach mehr Repression. Wir brauchen jedoch das genaue Gegenteil. […]

Bildungspolitik Foto: this.is.seba, Hörsaal bei „Back to the Moon“ (CC BY-SA 2.0)

Exzellente Entqualifizierung: Das neue akademische Prekariat

von Britta Ohm

Mit „Exzellenz“-Initiativen strebt die „Bildungsrepublik Deutschland“ an die Weltspitze. Doch hinter den glänzenden Phrasen vollzieht sich die neoliberale Zurichtung der Universität. Sie basiert auf der Ausbeutung einer ganzen Klasse prekär beschäftigter Akademiker. […]

Rechtsradikalismus Foto: Blandine Le Cain, Meeting 1er mai 2012 Front National (CC BY 2.0)

Wie aus Linken Rechte werden

von Didier Eribon

In meiner Kindheit ist meine gesamte Familie „kommunistisch“ gewesen, und zwar in dem Sinn, dass die Bindung an die Kommunistische Partei als eine Art politisches Ordnungsprinzip den Horizont des Verhältnisses zur Politik überhaupt bestimmte. Wie konnte es dazu kommen, dass man in derselben Familie wenig später rechte oder rechtsextreme Parteien wählte? […]

Datenschutz Foto: Caden Crawford, My Life... (CC BY-ND 2.0)

Die höchste Stufe der Zensur: Das Leben in der Ich-Blase

von Harald Welzer

Traditionelle Geheimdienste mussten ihre Daten noch eigens erheben. Heute hingegen ist der Zugang immer schon offen: Die smarte Diktatur hat diesen Zugang exakt dort entdeckt, wo der Stoffwechsel moderner Gesellschaften stattfindet: im Konsum. So arbeitet sie intensiv an der Erhöhung der kollektiven Dummheit – mit Erfolg. […]

Medien Foto: kallejipp / photocase.de

Immer einer Meinung

von Uwe Krüger

Das Misstrauen gegenüber den Medien wächst – zu Recht. Denn der deutsche Journalismus hat ein Repräsentationsproblem: Wenn sich die Mainstreammedien als Teil des Elitendiskurses verstehen, anstatt diesen in Frage zu stellen, führt das zwangsläufig zur – selbstverschuldeten – Entfremdung der Bevölkerung von ihrer Presse. Dagegen hilft nur eins: weniger Netzwerkarbeit und mehr Meinungspluralismus. […]

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