Blätter für deutsche und internationale Politik | Eine Insel der Vernunft in einem Meer von Unsinn.

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Europa

Italien: Der Wettstreit der Populisten

von Susanna Böhme-Kuby

Italien droht nach der Parlamentswahl am 4. März eine Regierungsbildung, die sich noch deutlich komplizierter gestalten dürfte als derzeit in Deutschland. Denn die Auflösung der traditionellen politischen Strukturen ist jenseits der Alpen schon wesentlich weiter fortgeschritten als hierzulande. Schon lange dominieren dort populistische Kräfte das Feld. Zu allem Überfluss steht ein alter Bekannter vor dem politischen Comeback: Silvio Berlusconi. […]
Sozialpolitik

Mit dem Grundeinkommen gegen den Sozialstaat?

von Silke Bothfeld

Das bedingungslose Grundeinkommen erscheint auf den ersten Blick emanzipatorisch. Allerdings blenden dessen Befürworterinnen allzu gerne die potentiell problematischen Folgen für Gesellschaft, Wirtschaft und Politik aus. […]
USA

Wir schweigen nicht!

von Amy Goodman

Wir erleben ernste Zeiten: Donald Trump drängt auf Krieg mit Nordkorea, und die US-Medien sind nur so lange oppositionell, bis es zum Krieg kommt. Dabei könnten Medien die größte Kraft des Friedens auf der Welt sein. Gerade unabhängige Medien erlauben es Menschen, für sich selbst zu sprechen. Dies macht es sehr viel weniger wahrscheinlich, dass sein Gegenüber einen vernichten möchte. Mit diesem Verständnis beginnt der Friede. […]
Parteien Foto: Slow Man / photocase.de

Die SPD in der GroKo-Falle

von Peter Reif-Spirek

Mit der »GroKo« könnte eine Weichenstellung zur fundamentalen Umgruppierung des Parteiensystems erreicht sein. Denn insbesondere die einst von der SPD repräsentierten sozialen Milieus finden keine reformerische Heimat mehr oder werden gar rechtspopulistisch „gekapert“. Vom schleichenden Zerfall des bundesdeutschen Parteiensystems profitiert somit vor allem die Neue Rechte. […]

Konservatismus Foto: BMVI.de: "Sitzung Bundestag Infrastrukturabgabegesetz-Änderung mit BM Dobrindt" (Attribution-NoDerivs License)

50 Jahre APO, 5 Jahre AfD: Von der Revolte zur »Konterrevolution«

von Albrecht von Lucke

Die AfD ist nicht nur die erste originäre Rechtspartei im Bundestag seit über 60 Jahren, sondern auch Ausdruck eines tiefgreifenden kulturellen Wandels: So wie 1968 als Kulturrevolution der Beginn fundamentaler Entgrenzung war, steht die Gegenwart für die Renaissance der Grenzen, das Ende der utopischen Hoffnungen und die Flucht in das eng Umzäunte. […]

Kapitalismus Foto: gleonhard: "Artificial Intelligence, Thinking Machines and the Future of Humanity (Gerd Leonhard), remixed" (Attribution-ShareAlike License)

Silicon Valley oder die Zukunft des digitalen Kapitalismus

von Evgeny Morozov

Es ist höchste Zeit, über eine andere Eigentumsordnung für Daten nachzudenken. Das sollte mit der Einsicht verbunden sein, dass wir viel genauer kontrollieren müssen, welche Verträge unsere öffentlichen Dienste, Behörden und Gemeinden mit den Konzernen im Silicon Valley aushandeln. […]

Rechtsradikalismus

Von Aufklärung keine Spur: 20 Jahre NSU-Komplex

von Maximilian Pichl

Das Zwischenfazit des NSU-Prozesses fällt ambivalent aus: Zwar ist das Wissen um die rechtsextreme Szene und die Strukturen der Sicherheitsbehörden aufgrund der jüngsten Aufarbeitung heute wesentlich größer als zuvor. Zugleich aber sehen viele Experten das Ende der Aufklärung noch bei weitem nicht erreicht – im Gegenteil. […]

Ökologie Foto: Soumyadeep Paul: "VW Beetle" (Attribution License)

Mobilität ohne Auto

von Winfried Wolf

Spätestens seit dem Dieselgate ist klar: Die Mobilität, wie wir sie kennen, steckt in der Sackgasse. Wir brauchen daher endlich eine umwelt- und gesundheitsfreundlichere Verkehrspolitik. Vor allem der Ausstieg aus dem Autowahn ist aus Sicht der Menschen, der Natur und der Wirtschaft ein Win-win-Projekt. […]

Feminismus Foto: Public Domain

Ein langer, steiniger Weg: Der Kampf um das Frauenwahlrecht

von Nikola Müller

Vor 99 Jahren durften Frauen in Deutschland zum ersten Mal wählen. Dem vorausgegangen waren jahrzehntelange Kämpfe, ein Krieg und die sozialistische Novemberrevolution. Erst danach wurden Frauen als gleichberechtigte Staatsbürgerinnen anerkannt. […]

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