Blätter für deutsche und internationale Politik | Eine Insel der Vernunft in einem Meer von Unsinn.

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Naher & Mittlerer Osten

Krieg um Syrien: Das neue Great Game

Foto: Mil.ru (CC BY 4.0)

von Marcell Serr

Was vor sieben Jahren als Bürgerkrieg begann, ist längst zu einem Schlachtfeld geopolitischer Interessen, Allianzen und Rivalitäten geworden. Die Konfliktlinien verlaufen zwischen den internationalen Großmächten USA und Russland, zwischen regionalen Machtzentren wie Israel und Iran und sogar zwischen den Nato-Partnern Türkei und USA. Diese Konstellation erinnert an das „Great Game“, das Russland und Großbritannien im 19. Jahrhundert um Afghanistan austrugen – doch im Falle Syriens ist die Lage weitaus komplizierter. […]
Ökologie

Städte ohne Stickstoff: Verbannt die Blechpanzer!

von Rainer Fischbach und Stefan Kissinger

Über Jahre ignorierten die verschiedenen Bundesregierungen europäische Grenzwerte für Luftverschmutzung – und damit ihre Verantwortung, die Gesundheit der Bürger zu schützen. Stattdessen galt ihre Sorge stets dem Geschäftsinteresse der Automobilindustrie, übergewichtige und übermotorisierte Fahrzeuge zu verkaufen. […]
Demokratie

Österreich: Hartz IV mit Heimatliebe

von Raphaela Tiefenbacher

Die Politik der neuen Regierung in Wien steht unter dem Motto „Österreich zuerst!“. Handelskriege, wie sie Donald Trump derzeit offenbar anstrebt, kann sich die Exportnation dabei zwar nicht leisten – einen verklärten Nationalismus aber sehr wohl. Dieser soll auch von den geplanten Kürzungen im Sozialbereich ablenken und den zu erwartenden Protesten den Wind aus den Segeln nehmen. Ob dies gelingt, ist derzeit allerdings noch offen. […]
Parteien Foto: dread kennedy / photocase.de

Nahles' Momentum: Die SPD vor der Erneuerung?

von Wolfgang Michal

Die SPD hat die Wahl: Entweder setzt sie ihren bisherigen Kurs fort und entwickelt sich zu einer sozialliberalen Funktionspartei nach dem Vorbild des italienischen Partito Democratico. Oder sie beginnt ihre Re-Sozialdemokratisierung nach dem Modell der britischen Labour-Partei. […]

Europa Foto: Présidence de la République française – Élysée.fr (Screenshot)

Macron en marche: Tauziehen um Europa

von Ulrike Guérot

„Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“, lautet der wohl berühmteste Ausspruch von Michail Gorbatschow. Heute könnte er auf die aktuelle Lage der EU gemünzt sein. Denn mit Blick auf Europa ist das tatenlose Abwarten zu einem Charakteristikum deutscher Politik geworden. […]

Russland Foto: kremlin.ru

Mit aller Macht: Wladimir Putin zum Vierten

von August Pradetto

Seit dem Nervengiftanschlag auf Sergej Skripal und seine Tochter eskaliert die Rhetorik zwischen Russland und dem Westen in einer Weise, die an den Kalten Krieg erinnert. Natürlich ist es nicht auszuschließen, dass Moskau einen ehemaligen Doppelagenten beseitigen will. Die Logik spricht aber dagegen. […]

Ostdeutschland Foto: Abaris at the German language Wikipedia (CC BY-SA 3.0)

Berlin ohne Grund und Boden

von Heribert Prantl

Um ein gemeinsames Leben von Menschen unterschiedlichster Herkunft in Metropolen wie Berlin zu ermöglichen, braucht es erschwingliche Wohnungspreise. Denn nur so wird die städtische, die zivilisatorische, ja die demokratische Vielfalt geschützt. Der Spekulation mit städtischem Grund und Boden muss daher ein Ende gemacht werden, radikal und nachhaltig. […]

Feminismus Foto: CC0 Public Domain

Der verführte Feminismus

von Nina Power

Die Forderung nach einem besseren Zugang von Frauen zur Lohnarbeit ist weitgehend verwirklicht. Deshalb aber sind Frauen noch lange nicht emanzipiert – im Gegenteil: Durch die „Feminisierung“ der Arbeit hat sich die Ausbeutung speziell von Frauen sogar noch verschärft. Um tatsächlich befreiend zu wirken, muss sich der Feminismus auf seine Wurzeln besinnen – und die Klassenfrage neu stellen. […]

Globalisierung Foto: Matthis Dierkes / photocase.de

In der Schlinge der Globalisierung: Für einen neuen Internationalismus

von Yanis Varoufakis

In den USA, in Brexit-Britannien und anderswo sticht ein Neo-Provinzialismus die Globalisierung und ihre Erfolge aus. Doch nationale Lösungen, die hinter verstärkten Grenzzäunen verwirklicht werden, müssen zwangsläufig weitere Unzufriedenheit erzeugen. […]

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