Blätter für deutsche und internationale Politik | Eine Insel der Vernunft in einem Meer von Unsinn.

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Krieg und Frieden

Die Rückkehr der deutschen Frage

von Robert Kagan

Die Bedingungen, unter denen ein friedliches Deutschland über Jahrzehnte bestehen konnte, sind zunehmend weniger gegeben: Donald Trumps Abkehr vom Multilateralismus und illiberale Tendenzen in zahlreichen europäischen Staaten stärken die Versuchung einer nationalistischen und militärisch gestützten Politik, auch in Berlin. Damit aber droht in Europa die Wiederkehr der zerstörerischen Nationenkonkurrenz – und dessen, was man einst als „die deutsche Frage“ zu bezeichnen pflegte. […]
Demokratie

Die verunglückte Demokratie

von Albrecht von Lucke

Noch vor wenigen Jahren galt die Bundesrepublik als „geglückte Demokratie“ mit stabilen Institutionen und liberaler Kultur. Heute aber, zum 70. Jahrestag ihres Bestehens, muss sie als verunglückt gelten. Grund dafür ist eine dreifache Verfeindung auf globaler, europäischer und nationaler Ebene, ausgelöst durch Terrorismus, Wirtschaftskrise und Flucht. Dagegen gilt es, den Verfassungspatriotismus neu zu entdecken. […]
Europa

Gesetzgebung in der Blackbox: Wie demokratisch ist die EU?

von Harald Schumann

Die Demokratie in der Europäischen Union ist mehr Schein als Sein. Schuld daran trägt jedoch nicht die viel gescholtene EU-Bürokratie, sondern Europas mächtigster Gesetzgeber, der EU-Ministerrat. Er ist ein zutiefst antidemokratisches Organ, eine Blackbox, die sich jeder Öffentlichkeit verschließt. […]

Europa Foto: connect@epp.eu: "EPP Summit, Brussels, March 2017" (Attribution License)

Europawahl im Zwielicht

von Eric Bonse

Selten war eine Entscheidung in der EU mit derart großen Erwartungen verbunden wie die Europawahl 2019. Sie entscheidet nicht nur über ein neues Europaparlament und – zumindest indirekt – über den nächsten Präsidenten der Europäischen Kommission. Sie wird auch als „Schicksalswahl“ apostrophiert, bei der die Anhänger einer weltoffenen EU die Offensive der Rechtspopulisten und Nationalisten stoppen wollen. […]

Geschichte Foto: Deutsche Verlags-Anstalt

Europa im freien Fall

von Achim Engelberg

Soeben hat Ian Kershaw seine weitverzweigte, zweibändige Geschichte unseres Kontinents vollendet. Sie ist für ein breites internationales Publikum geschrieben und umfasst die Zeit vom Beginn des Ersten Weltkrieges bis ins Jahr 2017. Bis kurz vor der Zielgerade bleibt sie ein Meisterwerk eines liberalen Geistes. Das Buch bietet eine überaus lohnende, ja maßstabsetzende Lektüre. […]

Kapitalismus Foto: Maciej Bledowski / photocase.de

Mehr Zukunft wagen

von Harald Welzer

Die westliche Nachkriegsgesellschaft zog ihren Antrieb aus der Vorstellung einer erreichbaren wie erstrebenswerten Zukunft. Gegenwärtig mangelt es jedoch an einer derartigen Perspektive – stattdessen sind wir gefangen in einer Gegenwart aus totalem Konsumismus und der Dystopie einer ökologischen und sozialen Katastrophe. Umso dringender benötigen wir wieder attraktive Zukunftsbilder, an die eine Politik der Utopie anknüpfen könnte. […]

Soziale Bewegungen Foto: markus spiske: "Save Your Internet – Demo gegen Uploadfilter – Article 13 #CensorshipMachine" (Attribution License)

Wutbürger gegen Weltbürger

von Nicola Liebert

»Blätter«-Redakteur Steffen Vogel warnte in den »Blättern« vor autoritären Tendenzen bei den Gelbwesten und kritisierte jene Linken, die in ihnen vor allem eine klassenkämpferische Bewegung sehen wollen. Dem widerspricht die freie Journalistin Nicola Liebert: Gerade linke Kräfte dürften sich nicht von einer Revolte der Abgehängten abwenden. […]

USA Foto: Gage Skidmore from Peoria, AZ, United States of America, Donald Trump (27150701414), cropped CC BY-SA 4.0

Mueller-Report: Geschenkter Sieg für Trump

von Johannes Simon

Robert Mueller hat keine stichhaltigen Beweise dafür gefunden, dass US-Präsident Donald Trump mit der russischen Regierung unter einer Decke steckt. Dieser Sieg wurde Trump geschenkt – von seinen politischen Gegnern und besonders von den Medien. […]

Technologiepolitik Foto: b-fruchten / photocase.de

Wider den Alarmismus: Die Chancen der Digitalisierung

von Hauke Behrendt

Mit Blick auf die Digitalisierung sollten wir uns davor hüten, in technologiefeindlichen Alarmismus zu verfallen. Nicht die Technik selbst, sondern nur der Mensch setzt Zwecke und bestimmt die dafür erforderlichen Mittel. […]

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