Blätter für deutsche und internationale Politik | Eine Insel der Vernunft in einem Meer von Unsinn.

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Parteien

Jenseits von rechts und links: Die Grünen im Niemandsland

von Ludger Volmer

Sie waren einmal die dritte politische Kraft: unangepasst, provokativ, mit radikalen Ideen zur Umgestaltung von Wirtschaft und Gesellschaft. Doch heute sind Bündnis 90/Die Grünen nur noch die sechste Kraft im Bund. Und das hat vor allem einen Grund: In den vergangenen Jahren haben sich die Grünen von ihrem sozialökologischen Gründungsanspruch verabschiedet und zu einer Funktionspartei der Mitte entwickelt. […]
Naher & Mittlerer Osten

Trump und Jerusalem: Die gefährliche Kraft des Faktischen

von Riad Othman

Als Donald Trump verkündete, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, drohte die Hamas umgehend mit einer dritten Intifada. Tatsächlich kam es Ende vergangenen Jahres vorübergehend zu massiven Protesten, der befürchtete Flächenbrand blieb jedoch aus. Dies darf jedoch nicht über die dramatischen Folgen hinwegtäuschen, die Trumps Ankündigung noch haben wird. […]
Naher & Mittlerer Osten

Ägypten: Die Wahl des Diktators

von Heiko Flottau

Ende März stellt sich der ägyptische Präsident Abdel Fatah al-Sissi zur Wahl – knapp fünf Jahre nach seinem Putsch. Es besteht kaum ein Zweifel, dass er diese auch gewinnen wird. Dafür sorgt der von ihm kontrollierte Machtapparat. Schon vor einer Weile hat dieser begonnen, die Reihen der Gegenkandidaten weitgehend auszudünnen. Verlieren wird die kommende Wahl daher vor allem das ägyptische Volk. […]
Konservatismus Foto: BMVI.de: "Sitzung Bundestag Infrastrukturabgabegesetz-Änderung mit BM Dobrindt" (Attribution-NoDerivs License)

50 Jahre APO, 5 Jahre AfD: Von der Revolte zur »Konterrevolution«

von Albrecht von Lucke

Die AfD ist nicht nur die erste originäre Rechtspartei im Bundestag seit über 60 Jahren, sondern auch Ausdruck eines tiefgreifenden kulturellen Wandels: So wie 1968 als Kulturrevolution der Beginn fundamentaler Entgrenzung war, steht die Gegenwart für die Renaissance der Grenzen, das Ende der utopischen Hoffnungen und die Flucht in das eng Umzäunte. […]

Kapitalismus Foto: gleonhard: "Artificial Intelligence, Thinking Machines and the Future of Humanity (Gerd Leonhard), remixed" (Attribution-ShareAlike License)

Silicon Valley oder die Zukunft des digitalen Kapitalismus

von Evgeny Morozov

Es ist höchste Zeit, über eine andere Eigentumsordnung für Daten nachzudenken. Das sollte mit der Einsicht verbunden sein, dass wir viel genauer kontrollieren müssen, welche Verträge unsere öffentlichen Dienste, Behörden und Gemeinden mit den Konzernen im Silicon Valley aushandeln. […]

Sozialpolitik Foto: Kopf oder Zahl: "GRUNDEINKOMMEN COMING SOON" (Public Domain Mark)

Mit dem Grundeinkommen gegen den Sozialstaat?

von Silke Bothfeld

Das bedingungslose Grundeinkommen erscheint auf den ersten Blick emanzipatorisch. Allerdings blenden dessen Befürworterinnen allzu gerne die potentiell problematischen Folgen für Gesellschaft, Wirtschaft und Politik aus. […]

Feminismus Foto: Public Domain

Ein langer, steiniger Weg: Der Kampf um das Frauenwahlrecht

von Nikola Müller

Vor 99 Jahren durften Frauen in Deutschland zum ersten Mal wählen. Dem vorausgegangen waren jahrzehntelange Kämpfe, ein Krieg und die sozialistische Novemberrevolution. Erst danach wurden Frauen als gleichberechtigte Staatsbürgerinnen anerkannt. […]

USA Foto: rosalux-stiftung: Amy Goodman in Berlin: "Democracy Now!", cropped (Attribution License)

Wir schweigen nicht!

von Amy Goodman

Wir erleben ernste Zeiten: Donald Trump drängt auf Krieg mit Nordkorea, und die US-Medien sind nur so lange oppositionell, bis es zum Krieg kommt. Dabei könnten Medien die größte Kraft des Friedens auf der Welt sein. Gerade unabhängige Medien erlauben es Menschen, für sich selbst zu sprechen. Dies macht es sehr viel weniger wahrscheinlich, dass sein Gegenüber einen vernichten möchte. Mit diesem Verständnis beginnt der Friede. […]

Ökologie Foto: Soumyadeep Paul: "VW Beetle" (Attribution License)

Mobilität ohne Auto

von Winfried Wolf

Spätestens seit dem Dieselgate ist klar: Die Mobilität, wie wir sie kennen, steckt in der Sackgasse. Wir brauchen daher endlich eine umwelt- und gesundheitsfreundlichere Verkehrspolitik. Vor allem der Ausstieg aus dem Autowahn ist aus Sicht der Menschen, der Natur und der Wirtschaft ein Win-win-Projekt. […]

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