Blätter für deutsche und internationale Politik | Eine Insel der Vernunft in einem Meer von Unsinn.

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Wissenschaft

Scientists for Future: Aufklärung gegen die Klimakrise

Foto: geralt/pixabay.com

von Gregor Hagedorn

Weltweit gehen Tausende – nicht nur, aber vor allem – junge Menschen auf der Straße und fordern wirksamen Klimaschutz und eine Sicherung ihrer natürlichen Lebensgrundlagen. Am kommenden 20. September dürften es erneut Hunderttausende sein. Wir erleben eine neue Art der politischen Willensbildung – eine Kombination von persönlicher Betroffenheit und abstrakter wissenschaftlicher Erkenntnis. […]
Rechtsradikalismus

Antisozialer Patriotismus: Die Rentenpläne der AfD

von Christoph Butterwegge

Allzu gerne inszeniert sich die AfD als Fürsprecherin der Benachteiligten – und all jener, die sich benachteiligt fühlen. Allerdings zeigt sich die vermeintliche „Kümmererpartei“ gerade hinsichtlich ihres Rentenkonzepts nicht nur zutiefst gespalten, sondern auch hochgradig unsozial. Dies belegt ein Blick in die Vielzahl der unausgegorenen Papiere der verschiedenen Parteigruppierungen zum Thema. […]
Asien

Hongkongs Dilemma: Ein Land zwei Systeme

von Felix Lee

China hatte gehofft, sich die ehemalige britische Kronkolonie mit der Zeit politisch und mental schrittweise einverleiben zu können. Doch das Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“, das dafür den Weg ebnen sollte, ist gescheitert: Unter den Hongkonger Protestierenden ist der Hass auf die Pekinger Führung groß. Vor allem die jungen Leute unter ihnen eint das Gefühl, an der Frontlinie eines epischen Konflikts zwischen Freiheit und Unterdrückung zu stehen. […]

Parteien Foto: imago images / Camera4

Zerrissenes Land, anarchische SPD

von Albrecht von Lucke

Der 1. September 2019 wird als ein herausstechender Tag in die bundesdeutsche Geschichte eingehen. Ausgerechnet im Osten, in Brandenburg und Sachsen, wurden die – außer Bayern – letzten beiden Hochburgen der alten Volksparteienherrlichkeit geschleift. Insbesondere die SPD entpuppte sich dabei als jene „lose verkoppelte Anarchie“, als die sie bereits zu Beginn der 1990er Jahre die Politikwissenschaftler Peter Lösche und Franz Walter charakterisiert hatten. […]

Geschichte Foto: Public Domain

Verdrängte Verbrechen: 80 Jahre Zweiter Weltkrieg

von Markus Meckel

Am 1. September jährte sich der Beginn des Zweiten Weltkriegs, der deutsche Überfall auf Polen, zum 80. Mal. Doch obwohl fast jede Familie davon betroffen war und Opfer zu beklagen hatte, ist in Deutschland das öffentliche Erinnern an den Zweiten Weltkrieg heute erstaunlich wenig präsent. Fast kann man den Eindruck gewinnen, dass zu diesem Thema alles gesagt sei. Doch weit gefehlt. […]

Rechtsradikalismus Foto: imago images / Eibner

Andreas Kalbitz: Der neue Rechtsaußen

von Christoph Schulze und Gideon Botsch

„Er riskiert eine kesse Lippe und singt dann sicher auch mal ein unkoscheres Lied“, urteilte ein Neonazi im Herbst 1995 auf dem einschlägigen „Thulenetz“ über den jungen Andreas Kalbitz. „Ich traue ihm jedoch zu, zu wissen, wo das geht und wo nicht!“ 24 Jahre später hat Kalbitz in Brandenburg mit seiner Partei bei den Landtagswahlen am 1. September 23,5 Prozent geholt – als der neue Rechtsaußen der AfD. […]

Ostdeutschland Foto: VivaoPictures: "Berlin 1989, Fall der Mauer, Chute du mur" (Attribution-ShareAlike License)

Verheißung und Enttäuschung

von Wolfgang Engler

Bei den Landtagswahlen in Ostdeutschland hat sich erneut gezeigt: Nicht wenige Ostdeutsche tummeln sich im rechtsradikalen Sumpf. Wie lässt sich das erklären? Eine lange dominante Sicht macht die realsozialistische Vergangenheit dafür verantwortlich. Doch wer die ostdeutsche Demokratiefeindschaft unbeirrt der DDR zuschreibt, begeht einen schweren Fehler. […]

Lateinamerika Foto: Agência Brasília: "Fiscalização do vazio sanitário da soja é intensificada" (Attribution License)

Bolsonaros Brasilien: Die Vernichtung der grünen Lunge

von Julia Schweers

Der brasilianische Amazonas steht in Flammen. Doch die verheerenden Waldbrände sind kein Zufall, sondern Programm: Brasiliens rechtsextremer Präsident Jair Bolsonaro verdankt seinen Wahlerfolg nicht zuletzt einer Gruppe: der in Brasilien äußerst mächtigen Agrarlobby. Den Landwirten hatte Bolsonaro im Wahlkampf zugesichert, Brandrodungen nicht zu ahnden. […]

Parteien Foto: Werbeagentur ARE / Harry Walter; mit freundlicher Genehmigung von Petra Karthaus und Roy Walter; Stiftung Haus der Geschichte, EB-Nr. 1995/12/0827 (beschnitten)

Partei ohne Erzählung: Die Existenzkrise der SPD

von Felix Butzlaff und Robert Pausch

Die SPD scheint davon überzeugt, dass sie ihren dramatischen Niedergang strikt formal und bürokratisch aufhalten könne: Es gibt keine Richtungsdebatten, keinen Grundsatzstreit, nicht einmal einen Wutausbruch. Es herrscht, vornehm gesprochen, eine „narrative Leere“ in der Partei. Die Sozialdemokraten wissen ganz offensichtlich nicht mehr, was sie wollen. […]

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