Blätter für deutsche und internationale Politik | Eine Insel der Vernunft in einem Meer von Unsinn.

LoginWarenkorb
Lateinamerika

Mexiko: Ein Populist als Hoffnungsträger?

von Caroline Schroeder

Die Wahlen in Mexiko am kommenden Sonntag gelten als die größten in der Geschichte des Landes. Doch der Urnengang könnte noch in einer weiteren Hinsicht in die Geschichte des Landes eingehen: Aussichtsreichster Anwärter auf das Präsidentenamt ist derzeit Andrés Manuel Lopéz Obrador, kurz „AMLO“ genannt, von der neuen Linkspartei „Bewegung der Nationalen Erneuerung“. Sollte er die Wahl gewinnen, besteht die Chance auf einen grundlegenden Politikwechsel. […]
Rassismus

Das verdrängte Verbrechen

von Anke Schwarzer

Die meisten Menschen hierzulande wissen äußerst wenig über die deutsche Kolonialgeschichte. Die Leerstellen sind nicht zuletzt Ausdruck eines in der Gesellschaft vorherrschenden rassistischen Wissens, das jenseits individueller Haltungen wirksam ist: Dieses besteht nicht nur aus einer Kultur der öffentlichen Amnesie, sondern auch aus einer Kultur der nostalgischen Verharmlosung, in manchen Fällen sogar der Verherrlichung des deutschen Kolonialismus. […]
Recht

Die »Zumutung« des Rechtsstaats

von Vera Kohlmeyer-Kaiser

Seit über 30 Jahren bin ich im Flüchtlings- und Ausländerrecht tätig und somit Mitglied ebenjener skrupellosen Struktur, die Alexander Dobrindt als „Anti-Abschiebe-Industrie“ anprangert. Genauso lang wurde seitens der Politik immer wieder versprochen, die Asylverfahren unter Beibehaltung aller rechtsstaatlichen Elemente zeitlich zu straffen. Das ist bislang nicht passiert. Und die Ursachen dafür sind vielschichtig. […]
Rechtsradikalismus Foto: cydonna / photocase.com

Debatte oder Protest: Wie weiter gegen rechts?

von Volker Weiß

Zwei Strategieangebote hinsichtlich des Umgangs mit der Neuen Rechten sind derzeit dominierend. Erstens: Man müsse mit Rechten reden, um sie zu stellen und ihre Positionen argumentativ zu entkräften. Und zweitens: Man dürfe nicht gegen Rechte demonstrieren, denn das würde ihnen nur positive Aufmerksamkeit und die Opferrolle bescheren. Beide Positionen nützen gerade denen, die zu bekämpfen sie vorgeben. […]

Europa Foto: EU2017EE: "Viktor Orbán" (Attribution License)

Die »moralische Revolution« des Viktor Orbán

von Silviu Mihai

Nach seinem jüngsten Wahlsieg droht Viktor Orbán nun nicht nur seine autoritäre Politik innerhalb Ungarns weiter zu vertiefen – auf Kosten von Oppositionellen, der Zivilgesellschaft und vor allem der Migranten. Er wird auch seine sogenannte moralische Revolution weiter vorantreiben, die sich im Kern gegen die Ärmsten innerhalb Ungarns richtet, aber auf ganz Europa ausstrahlen soll. […]

Konservatismus Foto: Alem Sánchez from Pexels

CSU: Das Kreuz mit dem Kreuz

von Christoph Fleischmann

Für ihre landsmannschaftliche Identitätspolitik nimmt die CSU ein religiöses Symbol in Anspruch: das Kreuz. Wobei Identitätspolitik vielleicht schon zu hoch gegriffen ist, geht es dabei doch vor allem um schnelle Punkte mit Blick auf die Landtagswahl im Oktober. Zugleich aber grenzt sich die CSU damit gegenüber all jenen Gläubigen ab, die sich nicht unter dem Kreuz versammeln – sie betreibt also die Fortsetzung der Gehört-der-Islam-zu-Deutschland-Debatte mit anderen Mitteln. […]

Innere Sicherheit Foto: zutrinken: "DSCF0161" (Attribution License)

Fünf Jahre NSA-Affäre: Die neue Macht des BND

von Daniel Leisegang

Vor gut fünf Jahren nahm die NSA-Affäre ihren Lauf: Am 6. Juni 2013 veröffentlichte Edward Snowden Geheimdokumente, die die systematische Massenüberwachung durch amerikanische, britische und deutsche Geheimdienste belegen. Die Ausspähung löste hierzulande große Empörung aus. Umso mehr überrascht es, dass die Aufarbeitung des Skandals kaum Konsequenzen zeitigte. […]

Kapitalismus Foto: Mr. Nico / photocase.de

Im Fahrstuhl nach unten: Marx und die Abstiegsgesellschaft

von Oliver Nachtwey

Im Jahr seines 200. Geburtstages erlebt Karl Marx eine Renaissance. Es sind dabei längst nicht mehr nur die Periodika der Linken, die ihn auf den Titel setzen. Auch des Marxismus unverdächtige Zeitschriften wie der britische „Economist“ oder die „Neue Zürcher Zeitung“ widmen dem Comeback des Marxschen Ideologiebegriffs ganze Seiten. Wie konnte es nur soweit kommen? […]

Kapitalismus Foto: CC0 Creative Commons

Big Four: Die digitale Allmacht?

von Ulrich Dolata

Immer drängender stellt sich die Frage, wie sich der wachsende Einfluss der Internetkonzerne wirksam eingrenzen ließe. Die unterschiedlichen Vorschläge, die in der aktuellen Debatte dazu vorgebracht werden, reichen von einer stärkeren politischen Kontrolle und Regulierung der Konzerne bis hin zu ihrer Aufspaltung oder Zerschlagung. Jeder dieser Vorschläge ist mit Risiken und Nebenwirkungen behaftet. […]

top