Blätter für deutsche und internationale Politik | Eine Insel der Vernunft in einem Meer von Unsinn.

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Kapitalismus

Big Four: Die digitale Allmacht?

von Ulrich Dolata

Immer drängender stellt sich die Frage, wie sich der wachsende Einfluss der Internetkonzerne wirksam eingrenzen ließe. Die unterschiedlichen Vorschläge, die in der aktuellen Debatte dazu vorgebracht werden, reichen von einer stärkeren politischen Kontrolle und Regulierung der Konzerne bis hin zu ihrer Aufspaltung oder Zerschlagung. Jeder dieser Vorschläge ist mit Risiken und Nebenwirkungen behaftet. […]
Europa

West-Balkan im Wartesaal

von Norbert Mappes-Niediek

Sechs Staaten aus dem Westbalkan wollen der EU beitreten, werden aber immer wieder vertröstet. Dabei übersieht Brüssel die Risiken eines ausbleibenden Beitritts. Denn ohne Aussicht auf EU-Mitgliedschaft greift die Logik der "Sicherheitspartnerschaft": Um sich als Partner des Westens unentbehrlich zu machen, müssten die Mächtigen in der Region ihre Streitfragen nicht mehr lösen – sondern schüren. […]
Naher & Mittlerer Osten

Zwei Völker – zwei Staaten: Die israelische Überlebensfrage

von Jörn Böhme

Am 14. Mai dieses Jahres being der Staat Israel seinen 70. Geburtstag. Und selten in seiner jüngeren Vergangenheit war die Lage so angespannt – in seiner näheren Umgebung, aber auch im Inneren des Landes. Zugleich wird von immer mehr Akteuren das Konzept der Zweistaatenregelung für tot erklärt. Das aber ist ein folgenschwerer Fehler. […]
Europa Foto: Conseil Départemental des Yvelines: "Visite d'Emmanuel MACRON à Pierre BEDIER" (Attribution-NoDerivs License)

Emmanuel Macron: Der radikale Präsident

von Steffen Vogel

An Emmanuel Macron scheiden sich die Geister: Unter Linken gilt der französische Präsident zuweilen bloß als ein Neoliberaler. Auf seine Europaideen reagieren sie hingegen oft wohlwollend bis enthusiastisch. Das umgekehrte Bild bietet sich bei Konservativen und Rechtsliberalen. Tatsächlich aber gehören beide Seiten zusammen wie die einer Medaille. […]

Kapitalismus Foto: Mr. Nico / photocase.de

Im Fahrstuhl nach unten: Marx und die Abstiegsgesellschaft

von Oliver Nachtwey

Im Jahr seines 200. Geburtstages erlebt Karl Marx eine Renaissance. Es sind dabei längst nicht mehr nur die Periodika der Linken, die ihn auf den Titel setzen. Auch des Marxismus unverdächtige Zeitschriften wie der britische „Economist“ oder die „Neue Zürcher Zeitung“ widmen dem Comeback des Marxschen Ideologiebegriffs ganze Seiten. Wie konnte es nur soweit kommen? […]

Sozialpolitik Foto: Christoph Scholz: "Leute folgen Geld - Hartz 4" (Attribution-ShareAlike License)

Die vergessenen Armen

von Ulrich Schneider

Der große Koalition fehlen Innovation und Geld – wobei beides zusammenhängt. Denn wer Steuererhöhungen zum Tabu erklärt, wer sich scheut, große Vermögen und hohe Einkommen zur Finanzierung der wichtigen sozialen Aufgaben heranzuziehen, der wird nur ein unterfinanziertes Stückwerk abliefern können. Die weitere Spaltung dieser Gesellschaft hält man so nicht auf. […]

Naher & Mittlerer Osten Foto: Mil.ru (CC BY 4.0)

Krieg um Syrien: Das neue Great Game

von Marcel Serr

Was vor sieben Jahren als Bürgerkrieg begann, ist längst zu einem Schlachtfeld geopolitischer Interessen geworden. Die Konfliktlinien verlaufen zwischen Großmächten, regionalen Machtzentren und sogar zwischen Nato-Partnern. Diese Konstellation erinnert an das „Great Game“, das Russland und Großbritannien im 19. Jahrhundert um Afghanistan austrugen. […]

Naher & Mittlerer Osten Foto: Public Domain

Die Opiumfront

von Alfred W. McCoy

Nach einem Krieg, der mittlerweile länger andauert als jeder andere ihrer Geschichte, stehen die Vereinigten Staaten in Afghanistan am Rande der Niederlage. Ein Ende der Kämpfe ist nicht in Sicht und die Aussichten auf ein stabiles Afghanistan sind überaus trostlos. Dass Washingtons waffenstarrende Kriegswalze zum Stehen gebracht wurde, hängt nicht zuletzt mit einer unscheinbaren Blume zusammen – dem Schlafmohn. […]

Rechtsradikalismus Foto: Times (Wikimedia) (CC BY-SA 3.0)

AfD: Im Parlament gegen das Parlament

von Gideon Botsch

Betrachtet man die Entwicklung der AfD, so entsteht der Eindruck, als würde diese sich wie eine Kugel auf einer schiefen Ebene in immer schnellerer Fahrt nach rechts unten bewegen. Entscheidend dafür ist auch die Kampfansage an die parlamentarische Demokratie, an deren Grundlage im gesellschaftlichen Pluralismus und an die sie tragenden Institutionen. […]

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