Blätter für deutsche und internationale Politik | Eine Insel der Vernunft in einem Meer von Unsinn.

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Sozialpolitik

Von Riester zu Nahles: Altersarmut trotz Rente

von Christoph Butterwegge

Die Zukunft der Rente wird im Bundestagswahlkampf eine große Rolle spielen – nicht zuletzt wegen der Angst vieler Menschen vor Altersarmut. Eine solidarische Bürgerversicherung könnte dieses Kardinalproblem lösen. Mehr noch: Es könnte eine politische Brücke zwischen SPD, Bündnisgrünen und Linkspartei für eine künftige Koalition bilden. Doch von all dem sind die schwarz-rote Bundesregierung und Arbeitsministerin Andrea Nahles weit entfernt. […]
Demokratie

Trump und die Folgen: Demokratie am Scheideweg

von Albrecht von Lucke

Der Sieg Donald Trumps bei den US-Präsidentschaftswahlen bedeutet eine historische Zäsur, deren ganzes Ausmaß bisher noch gar nicht annähernd abzusehen ist. Was hingegen bereits feststeht: Auch die Niederlage Hillary Clintons markiert eine Zäsur – nämlich das Ende und das Scheitern eines langen liberalen Zyklus. Dieser Zyklus begann vor fast einem Vierteljahrhundert. […]
Demokratie

Für eine demokratische Polarisierung

von Jürgen Habermas

Vielerorts in Europa treiben rechte Populisten die Parteien vor sich her. Die etablierten Politiker suchen ihr Heil in scharfer Abgrenzung oder kommen den Rechten rhetorisch und faktisch entgegen. Doch beide Strategien führen nicht weiter, so der Philosoph und „Blätter“-Mitherausgeber Jürgen Habermas: Sie akzeptieren die Frontstellung der Rechtspopulisten, statt die eigentliche Frage zu diskutieren – die nach einer supranationalen Zähmung der Märkte. […]
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Krieg und Frieden Foto: NCinDC: "The Breadline" (Attribution-NoDerivs License)

Die Wiederkehr der Dreißiger Jahre?

von Paul Mason

Von den USA über Frankreich bis Großbritannien sehen wir ein hohes Maß an öffentlichem Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, das sich in den Ergüssen von Politikern mit zweistelligen Umfragewerten spiegelt. Erleben wir eine Wiederkehr der 1930er Jahre? […]

Krieg und Frieden Foto: mac_ivan: "A protester at Euromaidan" (Attribution License)

Im Fadenkreuz der Geopolitik

von Achim Engelberg

Die staatlich unabhängige Ukraine existiert überhaupt nur ein Vierteljahrhundert, ein Wellenschlag in der Weltgeschichte. Nie zuvor gab es einen ukrainischen Staat „so lange“, erstmals ist in ihm sogar eine Generation aufgewachsen. […]

Europa Foto: Chatham House, Countering Terrorism: A Global Perspective, 9 December 2015 (CC BY 2.0)

Großbritannien: Planlos in den harten Brexit

von Michael R. Krätke

„Brexit heißt Brexit“, punktum. Mit dieser Ansage reiste die britische Premierministerin Theresa May wochenlang durchs Land. Nur welcher Plan verbirgt sich hinter diesem Mantra? […]

USA Foto: Juanedc: "Águila" (Attribution License)

Land ohne Hoffnung?

von Robert B. Reich

In den ersten Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg brachte Amerika die größte Mittelschicht der Weltgeschichte hervor. Heute stagnieren oder sinken die Löhne, die Ungleichheit nimmt dramatisch zu. […]

Vereinte Nationen Foto: Österreichisches Außenministerium: "Gespräche der ISSG in Wien 17.5.2016" (Attribution License)

Die syrische Tragödie und die Ohnmacht der UNO

von Andreas Zumach

Die UNO scheint nicht in der Lage, den Krieg in Syrien zu beenden. Vor allem Russland und die USA sind dafür verantwortlich. […]

Sozialpolitik Foto: Quinn Dombrowski, Headless handicapped (CC BY-SA 2.0)

Neue Barrieren statt Teilhabe

von Judyta Smykowski

Mit dem Bundesteilhabegesetz droht eine Zweiklassen-Gesellschaft unter den behinderten Menschen: Gewinnen werden fast ausschließlich jene, die bereits in den Arbeitsmarkt integriert sind. […]

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