Blätter für deutsche und internationale Politik | Eine Insel der Vernunft in einem Meer von Unsinn.

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Europa

Katalonien: Staatskrise ohne Ende?

Foto: CC0 Public Domain

von Matthias vom Hau

Der atemlose Schlagabtausch der vergangenen Wochen ist vorbei, doch Spaniens Staatskrise schwelt weiter. Zwischen Madrid und Barcelona herrscht zwar eine gespannte Ruhe, die zumindest bis zur Neuwahl des Regionalparlaments am 21. Dezember halten dürfte. Aber sie wurde überaus teuer erkauft. Kataloniens Parlament ist aufgelöst, seine Regierung abgesetzt und seine Autonomie aufgehoben. […]
Wirtschaft

Bitcoin: Demokratiefeindlicher Irrweg

von Daniel Leisegang

Der Bitcoin-Hype ist nicht nur ökonomisch, sondern auch politisch verhängnisvoll: Denn der Währung liegt eine anti-etatistische Ideologie zugrunde: Deren Anhänger verteufeln den Staat und streben nach einer Gesellschaft, in der Unternehmer und Eigentümer in einem „freien“ Markt nach Belieben schalten und walten dürfen. […]
Außenpolitik

Enttäuschte Liebe

von Edelbert Richter

Mit dem Brexit und Donald Trump sehen viele (west-)deutsche Beobachter das Ende der politischen Kultur des Westens gekommen. Allerdings ist die Vorstellung von einem geeinten Westen geschichtsvergessen: Denn das Verhältnis der angelsächsischen Staaten zu Deutschland war schon immer von strategischen Kalkülen geprägt. Statt in enttäuschter Liebe zu erstarren, gilt es daher nun, die zwischenstaatlichen Beziehungen realistischer zu bewerten. […]
Migration Foto: Österreichisches Außenministerium: "FRONTEX" (Attribution License)

Im Namen der Demokratie: Flüchtlingsabwehr um jeden Preis

von Johannes Simon

In Libyen werden Flüchtlinge unter unmenschlichen Umständen festgehalten und teils gar versklavt. Dafür ist die EU mitverantwortlich, spätestens seit sie die dortigen Gefängniswärter finanziert, ausrüstet und anstiftet. […]

Technologiepolitik Foto: Image Catalog: "Space Colony Art from the 1970s" (Public Domain Mark)

Die Kolonialisierung des Weltalls

von Torben David

Pioniere, die unerforschte Weiten erkunden – die anbrechende Ära der kommerziellen Raumfahrt wird gerne mit den Anfängen der Kolonialisierung verglichen. Was steckt hinter dem Mythos vom Anbruch eines goldenen Zeitalters der Raumfahrt? […]

Sozialpolitik Foto: Kopf oder Zahl: "GENERATION GRUNDEINKOMMEN - AUSSCHÜTTUNG BUNDESPLATZ" (Public Domain Mark)

Utopie mit Sprengkraft

von Ronald Blaschke

Mit der Debatte um die Digitalisierung erhält auch die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens wieder Auftrieb. Aber das eine Konzept des Grundeinkommens gibt es nicht. Vielmehr gilt es, genau zwischen neoliberalen und emanzipatorischen Ansätzen zu unterscheiden. […]

Europa Foto: Claude Truong-Ngog: Eurocorps prise d'armes de fin de mission en Afghanistan (CC BY-SA 3.0)

EU: Rüstung ohne Rechtsgrundlage

von Jürgen Wagner und Sabine Lösing

Mit dem Rückzug der USA von der Weltbühne werden Forderungen nach einem stärkeren europäischen Engagement laut. Ein Schritt zur Selbstbehauptung der EU soll die Einrichtung eines gemeinsamen Rüstungshaushalts werden. Den bisherigen Plänen fehlt aber die rechtliche Grundlage. […]

Geschichte Foto: C.H.Beck

Der bunte Teppich der Geschichte

von Winfried Dolderer

Es ist ein anspruchsvolles Projekt, das sich Ewald Frie vorgenommen hat: Nicht weniger als unser gewohntes Geschichtsbild will er umkrempeln. Dazu hat der Tübinger Geschichtsprofessor eine multiperspektivische „Geschichte der Welt“ neu erzählt. […]

USA Foto: Chairman of the Joint Chiefs of Staff: "Trump, Pentagon leaders honor 9/11 victims" (Attribution License)

Konservatismus ohne Gewissen

von John Nichols

Präsident Donald Trump ist – gerade mit all seinen Schwächen – eine unglaubliche politische Bedrohung. Noch bedrohlicher wird er durch die Tatsache, dass er sich auf einer Mission wähnt. Von dieser kann er nur abgehalten werden, wenn wir uns endlich auf seine bedenklich kohärente rechte Agenda konzentrieren. […]

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