Wir leben im Zeitalter des Autoritarismus. Manche Menschen halten ihn für das überlegene politische System. Sie argumentieren, Gesellschaften bräuchten einen überragenden Anführer und die Demokratie würde diesen Anführer daran hindern, sein Volk in eine bessere Zukunft zu leiten. Oft hört man daher heute: „Die Araber sind noch nicht bereit für die Demokratie.“ Tatsächlich aber ist sie eine Lösung für die Probleme vieler arabischer Staaten.
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Heute stehen die Legitimität und Notwendigkeit universeller Menschenrechte unter Beschuss. Der Angriff kommt dabei vom alten Hegemon USA, der aufstrebenden Weltmacht China und dem allerorten grassierenden nationalistischen Populismus. […]
Noch kann man die Konturen von Jair Bolsonaros autoritärem Projekt für Brasilien nur erahnen. Doch klar ist schon jetzt: Zentrale Errungenschaften der letzten Jahre dürften schon bald der Vergangenheit angehören, etwa die unter den linken Regierungen aufgesetzten Sozialprogramme oder die von ihnen gestärkten Rechte von Minderheiten. An ihre Stelle droht eine modernisierte Form der Diktatur neoliberalen Zuschnitts zu treten. […]
Der größte Steuerskandal in der Geschichte der Bundesrepublik erreicht nur sehr langsam die öffentliche Aufmerksamkeit, die er eigentlich verdient. Während Deutschland Runde um Runde über Flüchtlinge diskutiert, schaffte es der Cum-Ex-Skandal bislang nicht einmal in eine nationale Talkshow. Dabei zerstören solche Skandale zunehmend das Vertrauen in die Finanzwirtschaft – und in die Demokratie. […]
Selten erhielt ein europäisches Gesetzesvorhaben eine solch große mediale Aufmerksamkeit wie die aktuell geplante Urheberrechtsreform und das Leistungsschutzrecht – ungeachtet ihres überaus technischen Charakters. Denn beide drohen die digitale Welt grundlegend zu verändern. Umso dringender ist daher die Suche nach einem fairen Ausgleich zwischen allen Interessen. […]
Bis heute ist sie für viele Linke eine Ikone. Und bis heute wird ihr Erbe zuweilen überlagert von den gegensätzlichen Interpretationen der turbulenten Revolutionswochen ab dem 9. November 1918. Rosa Luxemburg, deren Ermordung sich am 15. Januar 2019 zum hundertsten Mal jährt, übt noch immer eine enorme Faszination aus – was auch „Red Rosa“ zeigt, die biographische Graphic Novel der Autorin Kate Evans. […]
Seit Jahren steigen die Wohnungspreise kontinuierlich an, mit gravierenden Folgen: Haushalte mit mittleren Einkommen wenden in Großstädten inzwischen mitunter die Hälfte ihrer monatlichen Einkünfte für Mieten auf, Geringverdiener werden aus ihren heimischen Stadtvierteln verdrängt. Was wäre zu tun? […]
Rund 100 Jahre nach Beginn der Weimarer Republik befindet sich die liberale Demokratie in einer tiefen Krise. Autoritäre Praktiken, postfaktische Politik und eine neue Begeisterung für die „illiberale Demokratie“ sind im Aufwind. Um aber das Projekt der liberalen Demokratie zu verteidigen, bieten die Debatten der Weimarer Republik wichtige Lehren. […]
Der Krieg in Syrien scheint sich seinem Ende zu nähern. Präsident Baschar al-Assad hat gesiegt, jetzt müssen nur noch die vielen syrischen Geflüchteten nach Hause gehen und alles wäre – aus europäischer Sicht zumindest – in bester Ordnung. Doch leider ist es nicht so einfach: Denn „Assads Syrien“ gibt es nicht mehr, vielmehr gehört das Land jetzt jenen, die Assad zum Sieg verholfen haben. […]
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Zitate
»Eine Zeitschrift, die monatlich viele der besten Geister versammelt, die derzeit in Deutschland denken und schreiben.«
Vor 40 Jahren erschien in den »Blättern« ein hoch aktueller Text des SPD-Vordenkers Peter Glotz zur Krise der Linken und speziell der Gewerkschaften: »Agressiver Traditionalismus oder Ausbruch aus der Wagenburg« (»Blätter«, 12/1978, S. 1437-1453).
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