Kurzgefasst | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Kurzgefasst

Loretta Napoleoni: Der islamistische Phönix. Vom Krieg gegen den Terror zum Terror-Kalifat, S. 45-55

In aller Regel wird der Islamische Staat nur mit seinen barbarischen Tötungsmethoden assoziiert. Dabei ist er hochmodern und „innovativ“, wie die italienische Terrorismusexpertin und Ökonomin Loretta Napoleoni aufzeigt. Organisiert wie ein multinationaler Großkonzern schafft es der IS wie keine bewaffnete Organisation vor ihm, den Schritt in Richtung des modernen Nation Buildings zu gehen und, mit Peitsche und Zuckerbrot, auch die Zustimmung der Bevölkerung für das Terror-Kalifat zu sichern.

Lothar Brock: Die Beharrlichkeit des Krieges. Gewalt und Gegengewalt seit dem Ende der Bipolarität, S. 57-67

Seien es die Gräueltaten des Islamischen Staates in Irak und Syrien oder der Bürgerkrieg in der Ukraine: Seit dem Ende des Kalten Krieges ist die Welt nicht friedlicher, sondern zusehends gewalttätiger geworden. Lothar Brock, Professor em. für Politikwissenschaften an der Universität Frankfurt a. M., fragt, ob und wie sich diese Gewalt wirksam zügeln lässt. Sein Plädoyer: Um den Teufelskreis aus Gewalt und Gegengewalt zu durchbrechen, muss sich der Westen wieder auf das positive Völkerrecht besinnen – im Geiste des lange angestrebten, aber stets verdrängten Rechtspazifismus.

Hans Misselwitz: Die offenen Fenster von 1990. Die deutsche Einheit und die vertane Chance auf Frieden in Europa, S. 69-79

Nach allgemeiner Einschätzung war die deutsche Einheit ein großer Erfolg. Doch gerade heute wird auch ihr Scheitern deutlich: bei der Schaffung einer dauerhaften europäischen Friedensordnung. Hans Misselwitz, DDR-Bürgerrechtler und 1990 als Parlamentarischer Staatssekretär im DDR-Außenministerium für die Zwei-plus-Vier-Verhandlungen zuständig, analysiert die vertanen Chancen von einst. Sein Fazit: Bereits damals wurden die aus der deutschen Einheit entstehenden Konflikte mit Russland vorhergesehen, aber nicht gelöst. Speziell für Deutschland resultiert deshalb eine besondere Verantwortung für Frieden in Europa.

Oliver Nachtwey: Rechte Wutbürger. Pegida oder das autoritäre Syndrom, S. 81-89

Das Phänomen Pegida hat Entsetzen, aber vor allem immense mediale Neugierde ausgelöst. Schließlich gingen scheinbar wie aus dem Nichts Zehntausende „normale Bürger“ auf die Straße, um zum Teil stramm rechte Parolen zu skandieren. Der Soziologe Oliver Nachtwey nimmt die Bewegung genau unter die Lupe. Sein Befund: Pegida ist nicht in erster Linie rechtsextrem, sondern das Produkt einer hoch nervösen, neoliberal geprägten Mitte, in der die Affektkontrolle immer mehr verwildert und die Sehnsucht nach autoritärer Führerschaft wächst.

Antje Schrupp: Raus aus der Defensive. Für einen nonkonformen Feminismus, S. 91-97

Professx, #aufschrei, Geschlechterquote: Feministische Diskurse scheinen sich großer medialer Präsenz zu erfreuen. Doch häufig treten dabei politische Inhalte und konkrete Vorschläge in den Hintergrund. Die Politikwissenschaftlerin und Journalistin Antje Schrupp übt Kritik an der unproduktiven Metadebatte über Sinn und Zweck „des“ Feminismus und an der Unterscheidung zwischen „gutem“ und „bösem“ Feminismus. Stattdessen sei ein nonkonformer Feminismus gefragt, der sich nicht mit der Integration von Frauen in das Bestehende zufrieden gibt, sondern dieses hinterfragt.

Wolfgang Streeck: Wie wird der Kapitalismus enden?, S. 99-111

Krisen sind dem Kapitalismus inhärent; dennoch ist er über bald zwei Jahrhunderte stets erneuert aus ihnen hervorgegangen. Das Neue unserer Zeit besteht nach Ansicht des Soziologen Wolfgang Streeck darin, dass sich der Marktkapitalismus nun tatsächlich auf sein Ende zubewegt. Seit der neoliberalen Offensive der 1970er Jahre hat er sich selbst immer stärker geschwächt und zugleich von demokratischer Einflussnahme abgeschottet. Es gelte daher heute über einen Schlusspunkt des Kapitalismus nachzudenken – ohne direkt die Frage beantworten zu wollen (oder zu können), was an seine Stelle treten soll.

Thomas Wagner: Der Vormarsch der Robokraten. Silicon Valley und die Selbstabschaffung des Menschen, S. 112-120

Noch ist der Mensch ein Lebewesen aus Fleisch und Blut. Doch schon in wenigen Jahren soll es möglich sein, bewusste künstliche Intelligenz zu schaffen, die den Menschen langfristig überwinden und das „überholte Betriebssystem“ der Demokratie ersetzen könnte. Der Soziologe und Publizist Thomas Wagner beleuchtet das unternehmerische und ideologische Umfeld, in dem diese Idee entstand: Silicon Valley. Die eigentliche Gefahr sieht er nicht in einer zukünftigen Maschinenherrschaft, sondern darin, dass deren Propheten von den wirklich relevanten Problemen ablenken – und damit der Demokratie erheblichen Schaden zufügen.

(aus: »Blätter« 3/2015, Seite 43-44)

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