Kurzgefasst | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Kurzgefasst

Wendy Brown: Demokratie unter Beschuss: Donald Trump und der apokalyptische Populismus, S. 46-60

Donald Trumps Regierung macht Politik für die Reichen. Doch ihre Wähler – überwiegend weiße Männer aus der unteren Mittelschicht –, haben wenig von ihr zu erwarten. Dass sie ihn dennoch unterstützten, hat einen entscheidenden Grund: Durch den Macher und Rüpel fühlen sie sich ermächtigt gegenüber jener neoliberalen Politik, die sie vom Thron ihrer weißen Privilegien gestoßen hat, analysiert die US-amerikanische Politikwissenschaftlerin Wendy Brown. In ihrem fulminanten Vortrag bei der diesjährigen Democracy Lecture im Haus der Kulturen der Welt interpretiert sie Trumps Wahl als Ausdruck eines apokalyptischen Populismus, mit fatalen Folgen für die Demokratie. Ihm zu begegnen, sei die zentrale Herausforderung unserer Zeit.

»Was nach dem Imperium kommt, ist die große Frage«: Wendy Brown in der Debatte – mit Micha Brumlik und Ulrike Guérot, moderiert von Mathias Greffrath, S. 61-71

Im Anschluss an den Vortrag von Wendy Brown diskutierten mit ihr die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot und der „Blätter“-Mitherausgeber Micha Brumlik. Moderiert wurde die Veranstaltung von dem Publizisten Mathias Greffrath. Die Runde erörterte Parallelen und Unterschiede zwischen den USA und Europa sowie linke Strategien gegen den neuen Nationalismus.

Ágnes Heller: Von Mussolini bis Orbán: Der illiberale Geist, S. 73-79

Viktor Orbán verkündet offen, er wolle Ungarn in eine „illiberale Demokratie“ umwandeln. Auch in der Türkei sowie in den populistischen Bewegungen in Europa und den USA zeigt sich eine Abwendung vom liberalen Modell. Diese Entwicklungen haben jedoch historische Vorläufer, so die Philosophin Ágnes Heller. Sie erkennt in ihnen eine Form des Antiliberalismus, die völkisch-nationalistische Motive der totalitären Parteien des 20. Jahrhunderts aufgreift. Der Nationalismus ersetzt dabei zunehmend andere Identitäten wie die Klassenzugehörigkeit.

Stephan Hebel: Angela Merkel: Die Geburtshelferin der AfD, S. 81-88

Einer gängigen Lesart zufolge resultiert der Erfolg der AfD aus Angela Merkels Flüchtlingspolitik und dem vermeintlichen Linksruck ihrer Partei. Dieser Deutung widerspricht der Journalist Stephan Hebel. Gerade in der Sozial- und Wirtschaftspolitik sei die Kanzlerin alles andere als progressiv. Vielmehr befördert sie durch eine neoliberale Politik die soziale Spaltung und nährt dadurch den Frust über die politische Elite.

Christopher Gottschalk: »Legalize it!« oder: Das Scheitern des globalen Drogenkriegs, S. 89-96

Seit fast schon 50 Jahren tobt vor allem in Lateinamerika ein regelrechter Krieg gegen die Drogen. Doch anstatt den Anbau, Verkauf und Konsum von Kokain und Cannabis einzudämmen, hat dieser vor allem Gewalt hervorgebracht, während das globale Geschäft mit den Suchtmitteln boomt, analysiert der Politikwissenschaftler Christopher Gottschalk. Anstatt den Drogenkonsum weiter zu kriminalisieren, plädiert er für eine schrittweise Liberalisierung der Drogenpolitik. Nur so ließen sich Konsumenten schützen und die skrupellosen Kartelle langfristig zurückdrängen.

Eberhard Lempp: Der Kampf um Luther und die Bekennende Kirche. Hans Joachim Iwand und das Darmstädter Wort, S. 97-103

Zum 500. Jahrestag der Reformation stellen sich große Teile von Kirche und Gesellschaft in die Tradition Martin Luthers. Zahlreiche Vertreter der Bekennenden Kirche, dem christlichen Widerstand gegen das Dritte Reich, hatten dagegen ein gebrochenes Verhältnis zum großen Reformator. Unter ihnen hebt der Theologe Eberhard Lempp den heute in Deutschland weitgehend in Vergessenheit geratenen Hans Joachim Iwand hervor, der eine herrschaftskritische Lektüre Luthers unternahm. Nach der Befreiung vom Nationalsozialismus stritt Iwand zeitlebens für eine Aufarbeitung der historischen Schuld von Staat und Kirche sowie für die Verständigung mit Osteuropa.

Werner Wild: Menschenrecht vor Staatsgewalt. Ernst Bloch als Kritiker der Oktoberrevolution, S. 105-119

Die Russische Revolution von 1917 und ihre Wirkungsgeschichte sind eng mit dem Werk Ernst Blochs verknüpft. Zuweilen gilt der Philosoph gar als Verteidiger des Bolschewismus. Diese Lesart aber übersieht die überaus staatskritische Grundierung von dessen Philosophie, argumentiert der Bloch-Kenner Werner Wild. So ist Blochs Denken ganz wesentlich geprägt vom anarchistischen Revolutionsverständnis eines Gustav Landauer. Dieser libertäre Geist stand Pate bei Blochs Kritik an der Oktoberrevolution und seiner Reformulierung der Marxschen Philosophie.  

 

(aus: »Blätter« 8/2017, Seite 43-44)

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