Kurzgefasst | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Kurzgefasst

John Nichols: Konservatismus ohne Gewissen. Die Mission des Donald Trump, S. 37-49

Donald Trump wird oft für seine Unberechenbarkeit und vermeintliche Irrationalität kritisiert. Doch damit drohen ihn seine Gegner zu unterschätzen, warnt der Journalist John Nichols: Vielmehr sollten sie den Fokus auf Trumps radikale Agenda lenken. Erst die Auseinandersetzung mit seinem Programm, und nicht mit seinem Wesen, ermöglicht eine effektive Gegenwehr.

Edelbert Richter: Enttäuschte Liebe. Das Ende des Westens, wie wir ihn zu kennen glaubten, S. 50-58

Mit dem Brexit und Donald Trump sehen viele (west-)deutsche Beobachter das Ende der politischen Kultur des Westens gekommen. Jedoch ist die Vorstellung von einem geeinten Westen geschichtsvergessen, so der Theologe Edelbert Richter. Denn das Verhältnis der angelsächsischen Staaten zu Deutschland war schon immer von strategischen Kalkülen geprägt. Statt in enttäuschter Liebe zu erstarren, gilt es, die zwischenstaatlichen Beziehungen realistischer zu bewerten.

Michael Lühmann: Ostdeutsche Lebenslügen, S. 59-64

Bei der Erklärung für die immensen Erfolge der AfD im Osten wird gerne auf die Schuld des Westens verwiesen. Dieser habe die neuen Länder nach der Wende ökonomisch ausgeplündert. Doch diese Erzählung wird der Realität nicht gerecht, so der Politikwissenschaftler Michael Lühmann. Mehr noch: Sie ist eine ostdeutsche Lebenslüge, die die eigene Verantwortung verschleiert. Um den Rechtspopulisten die Stirn zu bieten, ist eine selbstkritische Auseinandersetzung dringend geboten.

Johannes Simon: Im Namen der Demokratie: Flüchtlingsabwehr um jeden Preis, S. 65-74

Seit der großen Fluchtbewegung im Sommer 2015 hat die EU ihre Flüchtlingsabwehr massiv verstärkt, vor allem in Afrika. Aber die Abschottung fordert einen hohen Preis, so der Journalist Johannes Simon. Denn um die Migration einzudämmen, kooperiert die EU mit äußerst zweifelhaften Partnern, darunter libyschen Milizen, die Migranten internieren, foltern und versklaven. Dies wird hierzulande oft verschwiegen – denn die Abschottung ist politisch gewollt, auch und gerade von den Wählern.

Adios Rot-Rot-Grün?! Mit Beiträgen von: Claus Leggewie, Michael Brie und Mario Candeias, Claus Heinrich, S. 75-93

Die Sondierungen zu Jamaika haben begonnen, das linke Projekt Rot-Rot-Grün ist bis auf Weiteres arithmetisch unmöglich. Wie aber geht es weiter mit seinen einzelnen Bestandteilen? Dazu schreiben „Blätter“-Mitherausgeber Claus Leggewie (Die Grünen in Jamaika: Verantwortungsbewusste Bürgerlichkeit), die beiden Strategen der Rosa Luxemburg Stiftung Michael Brie und Mario Candeias (Linkspartei: Gegen das politische Vakuum) und der Journalist Claus Heinrich (SPD: Der Absturz einer Volkspartei).

Dieter Rucht: Gewalt der Empörten: Die Riots von Hamburg, S. 94-103

In der öffentlichen Debatte war das Urteil über die Ausschreitungen beim G20-Gipfel schnell gefällt: Es habe sich um einen kriminellen Gewaltausbruch gehandelt, getrieben von blinder Zerstörungswut. Doch diese reflexhaften Schuldzuweisungen verstellen den Blick, kritisiert der Soziologe Dieter Rucht. Anstatt die Proteste so zu entpolitisieren, gelte es, auf die sozialen Verhältnisse zu schauen, die solche Riots erst hervorbringen.

Ronald Blaschke: Utopie mit Sprengkraft. Das bedingungslose Grundeinkommen im digitalen Kapitalismus, S. 104-112

Mit der Debatte um die Digitalisierung erhält auch die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens wieder Auftrieb. Aber das eine Konzept des Grundeinkommens gibt es nicht, so der Philosoph Ronald Blaschke. Vielmehr gilt es, genau zwischen neoliberalen und emanzipatorischen Ansätzen zu unterscheiden. Denn während Neoliberale mit dem Grundeinkommen den Sozialabbau weitertreiben wollen, geht es emanzipatorischen Kräften um eine grundlegende Transformation der Gesellschaft.

Torben David: Die Kolonialisierung des Weltalls, S. 113-120

Ob Bergbau auf dem Mond, Weltraumtourismus oder Marsbesiedelung: Seit private Akteure ins All drängen, kommt in die einst staatlich dominierte Raumfahrt Bewegung. Zugleich wächst durch den Aufstieg von Raumfahrtnationen wie China oder Indien die Gefahr militärischer Konflikte. Für diese Entwicklungen ist das bestehende Recht nicht gerüstet, so der Politikstudent Torben David. Um das Prinzip der friedlichen Nutzung des Alls zu bewahren, brauchen wir dringend neue, verbindliche Regeln.

(aus: »Blätter« 11/2017, Seite 35-36)

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