Kurzgefasst | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Kurzgefasst

Patrick Cockburn: Das dreigeteilte Syrien und das Schicksal der Kurden, S. 39-46

Mit den Luftangriffen der USA, Großbritanniens und Frankreichs schien kurzzeitig eine neue Eskalation des Syrienkriegs bevorzustehen. Darüber aber droht das Schicksal der Kurden in Vergessenheit zu geraten. Der Journalist Patrick Cockburn analysiert deren gewandelte Rolle. Einst gefeiert für ihren Kampf gegen den IS, geraten sie nun durch die Invasion des türkischen Militärs zunehmend unter Druck. Mit dessen Eroberung Afrins ist das Land nun dreigeteilt – und der Krieg tritt in eine neue Phase.

Jörn Böhme: Zwei Völker – zwei Staaten: Die israelische Überlebensfrage, S. 47-53

Am 14. Mai begeht der Staat Israel seinen 70. Geburtstag. Doch angesichts der hoch angespannten Lage vor Ort und in seiner Umgebung gibt es wenig Grund zur Freude. Jörn Böhme, wissenschaftlicher Referent für Nahost und Nordafrika in der Bundestagsfraktion der Grünen, sieht die Zwei-Staaten-Lösung von 1948 in immer weitere Ferne rücken. Dennoch gebe es zu dieser bis heute keine Alternative.

Edgardo Lander: Venezuela: Die gescheiterte Utopie, S. 55-63

Seit dem Tod von Hugo Chávez wächst die gesellschaftliche Unzufriedenheit in Venezuela mit jedem Tag. Dennoch erscheint ein politischer Kurswechsel bei der Präsidentschaftswahl am 20. Mai als äußerst unwahrscheinlich. Edgardo Lander, Soziologe und einer der bedeutendsten Linksintellektuellen Venezuelas, analysiert die Ursachen der Krise, die er vor allem in den wirtschaftspolitischen Paradoxien des bolivarischen Projekts ausmacht.

Charlotte Wiedemann: Mali am Abgrund: Fünf Jahre Militärintervention, S. 64-70

Kürzlich beschloss das Bundeskabinett, den mittlerweile schon fünf Jahre andauernden Bundeswehreinsatz in Mali weiter zu verlängern. Doch Frieden und Sicherheit sind in dem Land, das lange Zeit als „Vorzeigedemokratie“ in Westafrika galt, noch immer nicht in Sicht. Die Journalistin Charlotte Wiedemann beleuchtet die Lage vor Ort. Wirkliche Lösungsansätze könnten nur jenseits des Militärischen erwachsen, vor allem mit Hilfe der neu erwachten oppositionellen Kräfte.

Die Facebook-Demokratur: Mit Beiträgen von Daniel Leisegang, Daniel Pelletier und Maximilian Probst sowie Ulrich Dolata, S. 71-86

Facebook erlebt derzeit den größten Skandal seiner Geschichte: Die Datensätze von knapp 90 Millionen Nutzerinnen und Nutzern wurden entwendet und zu politischen Zwecken missbraucht. Das Geschäft der Demokratiehacker analysiert »Blätter«-Redakteur Daniel Leisegang, das epochale Staatsversagen beschreiben der Politikwissenschaftler Daniel Pelletier und der Journalist Maximilian Probst, während der Soziologe Ulrich Dolata nach Wegen sucht, um den wachsenden Einfluss der Internetkonzerne wirksam einzugrenzen.

Gerd Grözinger: Der Super-Euro-Finanzminister. Zur großen Sehnsucht nach dem guten Fürsten, S. 87-96

Immer wieder wird speziell von Emmanuel Macron der Wunsch nach einem Euro-Finanzminister geäußert. Allerdings wäre dessen Ernennung die größte Veränderung innerhalb Europas seit der Einführung des Euro. Der Ökonom Gerd Grözinger diskutiert das dahinterstehende Konzept. Sein Fazit: Statt der Etablierung einer derartigen Scheinautorität bedarf es einer Stärkung der wirtschaftspolitischen Handlungsfähigkeit der Nationalstaaten sowie eines generellen Umdenkens in der Lohnpolitik.

Kate Raworth: Ökologisch und sozial: Eine Ökonomie des guten Lebens, S. 97-108

Trotz der globalen Finanzkrise vor zehn Jahren, der wachsenden sozialen Ungleichheit und der voranschreitenden Klimaerwärmung hat das notwendige Umdenken in der Ökonomie bis heute nicht stattgefunden. Dabei wäre dies, so die Wirtschaftswissenschaftlerin Kate Raworth, längst überfällig. Ein neues ökonomisches Narrativ dürfe Soziales und Ökologisches nicht länger gegeneinander ausspielen. Vielmehr müssten beide als Kompass für die Menschheit im 21. Jahrhundert dienen.

Oliver Nachtwey: Im Fahrstuhl nach unten: Marx und die Abstiegsgesellschaft, S. 109-120

War Karl Marx, dessen Geburtstag sich am 5. Mai zum 200. Mal jährt, ausschließlich ein Denker seines Jahrhunderts? Entschieden dagegen spricht die stetig, ja fast zyklisch wiederkehrende Konjunktur der Marxschen Analyse. Der Wirtschaftswissenschaftler Oliver Nachtwey beleuchtet die gesellschaftspolitische Relevanz von Marx aus heutiger Sicht. Dabei stellt er fest, dass insbesondere der Klassenbegriff durch die bestehende fundamentale Machtasymmetrie wieder an Wichtigkeit gewonnen hat.

(aus: »Blätter« 5/2018, Seite 37-38)

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