Kurzgefasst | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Kurzgefasst

Stephen Holmes und Ivan Krastev: Die Entzauberung des Westens. Vom »Ende der Geschichte« zum Unbehagen an der Nachahmung, S. 47-58

Vom „Ende der Geschichte“ kann 30 Jahre nach 1989 keine Rede mehr sein. Im Gegenteil: Die großen Hoffnungen beim Import des westlichen Politik- und Wirtschaftsmodells sind verblasst, so der Jurist Stephen Holmes und der Politikwissenschaftler Ivan Krastev. Nun aber führt diese „Nachahmungspolitik“ zu einem nationalistischen Backlash. Das gilt nicht nur für die postkommunistischen Gesellschaften, sondern selbst für Trumps USA.

Andreas Heinemann-Grüder: Deutsche Angststarre. Syrien und das Scheitern der EU-Menschenrechtspolitik, S. 59-66

Die türkische Invasion in Nordsyrien ist ein klarer Bruch des Völkerrechts. Dennoch verfügt der Westen bis heute über keine koordinierte politische Strategie. Insbesondere die EU und Deutschland haben eklatant versagt, bilanziert der Politikwissenschaftler Andreas Heinemann-Grüder. Darunter leiden nicht nur die Menschen in Nordsyrien, sondern auch die Glaubwürdigkeit des Westens. 

Naomi Klein: Radikal machbar: Neun Gründe für einen Green New Deal, S. 67-77

Im vergangenen Jahrzehnt hat unser Planet massiven und teils irreparablen Schaden erlitten, angefangen vom rapiden Abschmelzen des arktischen Meereises bis hin zum Massensterben von Korallenriffen. Trotz alledem besteht Hoffnung, so die Publizistin Naomi Klein. Denn das Bewusstsein für die drohende Gefahr ist gewachsen, der Wille zum Handeln so groß wie nie – und das politische Mittel liegt bereits auf dem Tisch: der Green New Deal.

Robert Reich und Michael Tomasky: US-Wahl 2020: Demokratie oder Oligarchie, S. 79-88

Donald Trump kämpft mit einem möglichen Impeachment und schlechten Umfragewerten. Dennoch ist den Demokraten der Sieg bei der Wahl 2020 alles andere als sicher. Wie aber können sie mehrheitsfähig werden, lautet daher die große Frage im linksliberalen Lager. Für einen klaren Linkskurs wirbt der ehemalige Arbeitsminister Robert Reich, während der Journalist Michael Tomasky für breite Allianzen plädiert. Sicher ist: Eine zweite Amtszeit Trumps wäre fatal – nicht nur für die amerikanische Demokratie.

Klaus Naumann: Wehrwille und Heimatschutz. Wie die AfD die Bundeswehr, die Demokratie und Europa umpolen will, S. 89-96

Während die meisten Deutschen die Verbrechen aus zwei Weltkriegen nicht vergessen haben, gibt sich die AfD als „Soldatenpartei“. Das schlägt sich nicht nur in ihrer Parlamentsarbeit, sondern auch in ihrer programmatischen Schrift zur Zukunft der Bundeswehr nieder. Doch deren Neuausrichtung im Sinne der AfD, warnt „Blätter“-Mitherausgeber Klaus Naumann, wäre nicht weniger als ein Bruch mit dem Grundgesetz – und zugleich mit der internationalen Ordnung.

Klaus Theweleit: Der Wille zum Töten. Von maskuliner Gewalt zum Rechtsterrorismus, S. 97-102 

Rechtsterroristen wie in Halle oder Christchurch treibt auch der Hass auf den Feminismus an. Dahinter steht mehr als eine ideologische Überzeugung. Vielmehr, so der Kulturhistoriker Klaus Theweleit, resultiert diese Aggression aus einem gewaltförmigen Körperverständnis von Männern. Wer den Wiederaufstieg faschistischer Bewegungen begreifen will, muss sich daher zwingend mit maskuliner Gewalt befassen.

Christa Wichterich: Die antifeministische Internationale, S. 103-110

Dass Frauen und Männer gleiche Rechte haben, ist eine der größten Errungenschaften des letzten Jahrhunderts. Sie wird jedoch zunehmend in Frage gestellt – und zwar längst nicht nur vom rechten Rand, analysiert die Soziologin Christa Wichterich. Weltweit ist der Kampf gegen Frauenrechte ein zentrales Motiv rechtspopulistischer, ultra-religiöser und illiberaler Bewegungen; ein Motiv, das zunehmend die Mitte der Gesellschaft mit der extremen Rechten verbindet.

Anette Dowideit: Vom Verlust guter Arbeit: Das Elend der Paketboten, S. 111-120

Deutschland nähert sich der Vollbeschäftigung. Gleichzeitig arbeiten aber immer mehr Menschen, ohne dabei ausreichend Geld für ihren Lebensunterhalt zu erwirtschaften. Das Kernproblem, so die Journalistin Anette Dowideit, lautet: Wir wollen billig konsumieren, blenden die Frage nach den dafür notwendigen, zunehmend prekären (Arbeits-)Bedingungen aber aus. Dabei ist die Frage, was Arbeit wert ist, entscheidend für die Zukunft unserer Gesellschaft.

(aus: »Blätter« 12/2019, Seite 45-46)

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