Ausgabe August 2001

Chronik des Monats Juni 2001

6.6. - Ö s t e r r e i c h. Außenministerin Ferrero-Waldner empfängt in Wien ihre Amtskollegen aus Polen, der Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn zu einer Konferenz "Regionale Partnerschaft". Die beteiligten Länder mit zusammen 74,5 Mill. Einwohnern sollen den Kern einer künftigen Interessengruppe innerhalb der Europäischen Union bilden.

7.6. - G r o ß b r i t a n n i e n. Bei den von Premierminister Tony Blair vorzeitig angesetzten Parlementswahlen erhält die Labourpartei erstmals in ihrer hundertjährigen Geschichte ein parlamentarisches Mandat für eine zweite Amtszeit (vgl. "Blätter", 7/1997, S. 472). Labour verfügt im neuen Unterhaus (659 Sitze) über 413, gefolgt von den Konservativen mit 166 und den Liberalen mit 52 Sitzen. Die Wahlbeteiligung geht von zuletzt 72~/o auf rund 59% zurück. - I r l a n d. In einem Referendum wird der EU-Vertrag von Nizza von der Bevölkerung mit der klaren Mehrheit von 54% abgelehnt. Die Stimmbeteiligung liegt bei nur 33%. Der Vertrag kann nach seinem Wortlaut nur nach der Zustimmung aller 15 EU-Mitglieder in Kraft treten. - N A T O. Der amerikanische Verteidigungsminister Rumsfeld unterrichtet seine Amtskollegen in Brüssel über das geplante Raketenabwehrsystem der USA.

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