Ausgabe Februar 2001

Chronik des Monats Dezember 2000

3.12. - N a h e r O s t e n. Die israelische Regierung erklärt sich bereit, mit einer internationalen Kommission zusammenzuarbeiten, die die Ursachen für den Ausbruch neuer Gewalt in der Region untersuchen soll (vgl. "Blätter", 1/2001, S. 5). Die Kommission steht unter Leitung des früheren US-Senators Mitchell. -Am 9./10.12. veröffentlicht die "Neue Zürcher Zeitung " ein Interview mit dem israelischen Außenminister Ben-Ami. Auf die Frage, ob eine Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge nach Israel denkbar sei, antwortet der Außenminister: "In dieser Frage kann Israel nicht nachgeben. Es sollte kristallklar sein, daß man nicht einen palästinensischen Staat gründet, um dann einen Teil der im Exil lebenden Bevölkerung im Nachbarland anzusiedeln. Für uns wurde das eine Art Selbstmordübung bedeuten." Eine materielle Entschädigung an Flüchtlinge wäre damit jedoch nicht ausgeschlossen. Beide Seiten müßten für den Frieden "gewisse Mythen überprüfen". - Am 14.12. erörtert Ben-Ami mit Palästinenserpräsident Arafat die Möglichkeiten zur Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen, um noch vor den israelischen Wahlen ein Abkommen abzuschließen. Das Treffen findet an der Grenze zum Gazastreifen statt. - Am 21.12.

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