Ausgabe Februar 2003

Kopfgeburt Solanien

Alles ist möglich, nur kein Heizofen aus Holz – so lautet eine alte serbische Volksweisheit. Im Falle der neuen Entität „Serbien und Montenegro“ gilt diese Erkenntnis gleich doppelt: Zum einen ist durchaus möglich, dass trotz aller Bekundungen der führenden Politiker beider Entitätsteile und der EU der neue Staat doch nicht bis Ende Januar aus der noch warmen Asche der Bundesrepublik Jugoslawien emporsteigt. Ebenso möglich erscheint, dass die Proklamation der neuen Union 2003 in die Geschichte eingeht. Ausschließen lässt sich aber wohl, dass der neue Ofen auch heizt: Ein funktionierender Staat wird – so wie die neue Vereinigung ausgeklügelt ist – kaum zustande kommen.

Am 14. März 2002 wurde unter Federführung des außenpolitischen Beauftragten der EU, Javier Solana, das Belgrader Abkommen unterzeichnet. Es sieht die Umwandlung der eigentlich schon zerfallenen Bundesrepublik Jugoslawien in die Union „Serbien und Montenegro“ vor. Bis Januar 2003 zogen sich die Verhandlungen zwischen Belgrad und Podgorica über die Bestimmungen der Verfassungscharta hin. „Serbien und Montenegro“ soll über einen Präsidenten verfügen, der zugleich Regierungschef ist. Es wird einen Ministerrat mit fünf Ressorts geben.

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