Ausgabe Oktober 2005

Die Türkei vor Europa (II)

Frei nach Brecht

Am 3. Oktober beginnen die offiziellen Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei. Allerdings wird der Beschluss vom Dezember 2004, mit dem Land am Bosporus über die Aufnahme zu verhandeln, in der europäischen Öffentlichkeit kontrovers diskutiert.

Am 3. Oktober beginnen die offiziellen Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei. Allerdings wird der Beschluss vom Dezember 2004, mit dem Land am Bosporus über die Aufnahme zu verhandeln, in der europäischen Öffentlichkeit kontrovers diskutiert. Im Mittelpunkt des Streits stehen unterschiedliche Bewertungen der menschenrechtlichen, demokratischen und wirtschaftlichen Lage des Landes, aber auch Fragen der Identität und Finalität der Europäischen Union.

Nach der Ablehnung der EU-Verfassung in den Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden sowie dem Scheitern des Finanzhaushalts scheint die Zukunft der politischen Union derzeit ernsthaft in Frage gestellt. Gilt weiterhin das alte Credo der „Vertiefung und Erweiterung“ oder stehen sich diese beiden Ziele nunmehr konträr gegenüber (vgl. hierzu auch Georg Vobruba, Die Dynamik Europas und der zwanglose Zwang der Türkei-Integration, in: „Blätter“, 7/2005, S.

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