Ausgabe Mai 2006

Schwarz-rote Umweltpolitik

In großer Eintracht hat die große Koalition im November 2005 ihre Arbeit aufgenommen. Obwohl mit Angela Merkel erstmals eine frühere Umweltministerin ins Kanzleramt gewählt wurde, waren die Erwartungen an die Umweltpolitik der neuen Regierung – im Gegensatz zu den Ansprüchen an die rot-grüne Vorgängerin – von Beginn an gering. Union und SPD hatten im Wahlkampf wirtschafts- und sozialpolitische Themen in den Mittelpunkt gestellt und angekündigt, ihre Politik dem Ziel ökonomischer Prosperität unterzuordnen.1

Die Ernennung des als wirtschaftsnaher Prakmatiker geltenden Sigmar Gabriel (SPD) zum neuen Bundesumweltminister schien diese Prioritätensetzung personalpolitisch abzusichern. Doch nach den ersten 100 Tagen im Amt wurde der neue Umweltminister gerade von den Umweltverbänden durchweg positiv bewertet; viel gelobt wurde auch sein Eintreten zu Gunsten eines Nachfolgeabkommens zum Kyoto- Protokoll beim Weltklimagipfel in Montréal im Dezember 2005.

Die Regierungspolitik insgesamt lässt dagegen bislang eine klare Orientierung am Leitbild der Nachhaltigkeit vermissen, obwohl diese im Koalitionsvertrag ausdrücklich avisiert wird.

Ausstieg aus dem Ausstieg?

Eine zentrale Herausforderung nachhaltiger Entwicklung ist die umweltverträgliche Ausrichtung der Energiepolitik. Doch gerade hier bestehen zwischen den regierenden Parteien erhebliche Differenzen.

Cover Mai 2006

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