Ausgabe August 2007

USA vs. Russland: Das ewige Sicherheitsdilemma

Mit großer Spannung beobachtete die Weltöffentlichkeit Anfang Juli das Treffen des russischen und amerikanischen Präsidenten in Kennebunkport im US-Bundesstaat Maine. Doch auch wenn es sich dabei um eine Premiere handelte – bisher hatte George W. Bush noch keinen Regierungschef in der Sommerresidenz seiner Familie empfangen: Die Ergebnisse waren mehr als mager, die Hoffnungen auf eine Lösung des Konflikts um das geplante amerikanische Raketenabwehrsystem in Osteuropa erfüllten sich nicht.

Letztlich ging das Treffen ohne entscheidende Fortschritte zu Ende, blieben die zentralen Streitfragen weiter ungeklärt: Gegen wen ist das System gerichtet, gegen Raketenangriffe aus dem Iran und Nordkorea oder vielleicht doch aus Russland? Sollen geplante Angriffe oder nur verirrte Raketen abgewehrt werden? Wer oder was soll überhaupt geschützt werden: Europa oder die USA, militärische Anlagen oder zivile Infrastruktur? Und schließlich die eigentliche, entscheidende Frage: Verbirgt sich dahinter nicht doch ein versteckt offensives System?

An der anhaltenden Unklarheit in diesen Punkten kann auch die Tatsache nichts ändern, dass die USA inzwischen eine Informationskampagne gestartet haben, um die Verbündeten zu beruhigen.1 Einige Dinge wurden dadurch in der Tat klarer, doch bei weitem nicht alle Fragen konnten befriedigend beantwortet werden.

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