Ausgabe März 2017

National versus global

Das Dilemma der europäischen Sozialdemokratie

Die SPD erlebt derzeit einen lange nicht mehr gekannten Höhenflug. Mit Martin Schulz als ihrem Spitzenkandidaten erscheint der Ausgang der Bundestagswahl plötzlich wieder offen. Von solchen Aussichten können ihre  Genossen in anderen europäischen Ländern nur träumen. Die Sozialdemokratie ist auf dem Kontinent heute so schwach wie wohl noch nie seit Ende des Zweiten Weltkrieges. Und selbst wenn die Euphorie über Schulz dies momentan kaschiert, gilt dies grundsätzlich auch für die SPD.

Diese triste Lage fällt ausgerechnet in eine Zeit entscheidender Weichenstellungen für Europa. In Washington amtiert seit Januar ein Präsident, dessen Nationalismus auch eine anti-europäische Stoßrichtung hat und dessen Berater enge Kontakte zu rechten Kräften in Europa unterhalten.[1] Auch deshalb verspüren erklärte Feinde der EU wie Marine Le Pen, Geert Wilders und Matteo Salvini derzeit beträchtlichen Rückenwind. Das europäische Superwahljahr – mit Urnengängen in den Niederlanden, Frankreich, Italien und der Bundesrepublik – soll ihnen den endgültigen Durchbruch bescheren. Vom Ausgang dieser Wahlen hängt daher entscheidend ab, ob die europäische Zusammenarbeit weiterhin eine Chance haben wird. Die Sozialdemokratie jedoch wird dabei keine große Rolle spielen: Außer in Italien wäre ihr Wahlsieg überall eine Überraschung.

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