Ausgabe September 1990

Erklärungen Helmut Kohls (S.1145) und Michail Gorbatschows auf der abschließenden Pressekonferenz am 16. Juli 1990 in Schelesnowodsk (Auszüge)

Am 15. und 16. Juli 1990 trafen sich Präsident Gorbatschow und Bundeskanzler Kohl, begleitet u.a. von den Außen- und Finanzministem beider Seiten, in Moskau und in der Region Stawropol im Kaukasus, der Heimat des sowjetischen Präsidenten. Über die Ereignisse der - in der westlichen Presse auch als „Coup im Kaukasus" etikettierten - Begegnung äußerten Gorbatschow und Kohl sich auf der abschließenden Pressekonferenz in Schelesnowodsk. Die beiden Erklärungen dokumentieren wir nachstehend in Auszügen. D. Red.

Erklärung von Bundeskanzler Helmut Kohl

Herr Präsident, meine Damen und Herren, diese Pressekonferenz beschließt eine zweitägige Begegnung zwischen Präsident Gorbatschow und mir, den beiden Herren Außenminister und den Finanzministern und unseren Delegationen. Eine Begegnung, von der ich glaube, daß sie in der Geschichte der deutsch-sowjetischen Beziehungen einen neuen Höhepunkt darstellt. Das betrifft die Dichte und Intensität unserer Gespräche in Moskau, im Flugzeug und hier in der Heimat von Präsident Gorbatschow. (...)

Aber das Besondere und die Bedeutung unseres Zusammentreffens liegt in den Ergebnissen. Wir sind uns einig, daß in zentralen Fragen weitreichende Fortschritte erreicht werden konnten. Dieser Durchbruch war möglich, weil beide Seiten sich bewußt sind, daß sich jetzt in Europa, in Deutschland und in der Sowjetunion historische Veränderungen vollziehen, die uns besondere Verantwortung auferlegen. Das gilt für die politische Arbeit in den jeweiligen Ländern, aber auch für die Entwicklung der beiderseitigen Beziehungen, das gilt für die Zukunft Gesamteuropas. Präsident Gorbatschow und ich sind uns einig, daß wir uns dieser geschichtlichen Herausforderung zu stellen haben. Und wir versuchen, ihr gemeinsam gerecht zu werden. Und wir verstehen diese Aufgabe gerade auch als eine besondere Verpflichtung unserer eigenen Generation, die den Krieg und seine Folgen noch bewußt miterlebte, aber jetzt die große, vielleicht einmalige Chance hat, die Zukunft unserer Länder und unseres Kontinents auf Dauer friedlich, sicher und frei zu gestalten.

Zu den Gesprächsergebnissen im einzelnen darf ich bemerken: Präsident Gorbatschow und ich sind uns darüber im klaren, daß den deutsch-sowjetischen Beziehungen für die Zukunft unserer Völker und für das Schicksal Europas eine zentrale Bedeutung zukommt. Wir wollen das zum Ausdruck bringen und haben vereinbart, unmittelbar nach der Einigung Deutschlands einen umfassenden und grundlegenden zweiseitigen Vertrag zu schließen, der unsere Beziehungen dauerhaft und gut nachbarschaftlich regeln soll. Solch ein Vertrag soll alle Bereiche der Beziehungen einbeziehen, die politischen Beziehungen genauso wie Fragen der beiderseitigen Sicherheit, der Wirtschaft, der Kultur, der Wissenschaft und Technik, des Jugendaustausches und vieles andere mehr. Ziel ist es, unsere Beziehungen auf eine Basis von Stabilität und Berechenbarkeit und Vertrauen und vom Arbeiten an einer gemeinsamen Zukunft zu stellen. [...]

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