Ausgabe Juni 2004

Verkehrswende am Ende?

Die Verkehrspolitik gehört sicher zu den weniger strittigen Themen im bündnisgrünen Kanon. Und doch sorgen Programmrevisionen auch hier gelegentlich für Aufsehen. Vor vier Jahren gab es einen publizitätsträchtigen Schwenk in Richtung Wasserstoffauto, der aber – parallel zur Entzauberung dieser Technologie – anschließend schnell wieder in den hinteren Schubladen der Zukunftsforschung verschwand. 1 Nun wurde im April demonstrativ der programmatische Abschied vom grünen Ziel der "Verkehrswende" verkündet2 und mit einer Mischung aus realistischer Bestandsaufnahme und strategischer Hoffnungslosigkeit begründet: Weil die große Verkehrswende ausgeblieben sei und Verkehrsvermeidung wie -verlagerung sich nicht verordnen ließen, müsse fortan auf "Multimodalität" und "Multimobilität" gesetzt werden. Zu diesem Zweck werden verstärkte Aktivitäten in Richtung höherer Energieeffizienz (Verbrauchsminderung, alternative Kraftstoffe) sowie ein Wettbewerb "Modellregion nachhaltiger Mobilität" propagiert.

Dieser Strategiewechsel wirft drei zentrale Fragen auf. Erstens: Ist die Verkehrswende tatsächlich gescheitert? Zweitens: Gibt dies Anlass zu einer programmatischen Generalüberholung? Und drittens: Kann das als Alternative gebotene Programm tatsächlich überzeugen?

Zur ersten Frage: In der Tat erwies sich der Verkehrsbereich, im Gegensatz etwa zum Energie- oder Agrarsektor, während der letzten Jahre als weitgehend veränderungsresistent.

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