Syrien: Das Scheitern einer Erbrepublik | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Syrien: Das Scheitern einer Erbrepublik

von Volker Perthes

Syrien spielt nicht nur im Nahostkonflikt, sondern – auch wegen dieses Konflikts – in den politischen Auseinandersetzungen und Debatten der arabischen Welt eine zentrale Rolle. Es wird oft gesagt, dass es ohne Ägypten keinen großen Krieg zwischen den arabischen Staaten und Israel, ohne Syrien aber keinen arabisch-israelischen Frieden geben werde. In ähnlicher Weise gilt, dass der Sturz des alten Regimes in Ägypten deutlich gemacht hat, dass die arabischen Staaten von dem Veränderungsdruck betroffen sein werden, der kurz zuvor das alte tunesische Regime zu Fall gebracht hatte. Erst ein Umbruch in Syrien aber würde zeigen, dass die Revolution sich endgültig durchgesetzt hat, selbst wenn einige andere Staaten sich noch dagegen wehren.

Immerhin ist Syrien die einzige arabische Republik, in der zu Anfang des Jahrhunderts ein dynastischer Machtwechsel vom Vater auf den Sohn vorexerziert wurde, wie ihn Ägyptens Präsident Mubarak, Jemens Präsident Salih oder Libyens Gaddafi offensichtlich bis zum Beginn der Aufstände von 2011 noch planten. Syrien schien bis dahin zu beweisen, dass ein solcher Generationswechsel ohne Regimewechsel möglich ist.

In Syrien gab man sich zu Beginn der arabischen Revolution daher zunächst überzeugt, dass das eigene Land von der Welle der Proteste nicht betroffen werden würde, dass diese sich vielmehr allein gegen Regime richteten, die dem Westen und Israel gegenüber zu nachgiebig seien. Syrien, erklärte Präsident Assad Ende Januar 2011 in einem sehr selbstbewussten Interview mit dem Wall Street Journal, sei anders als Tunesien oder Ägypten. „Man muss sehr nah an den Überzeugungen des Volkes sein“, so Assad. In Syrien sei das der Fall; anders als Ägypten sei sein Land nicht von den USA abhängig; man führe einen Dialog mit der Bevölkerung und habe notwendige Reformen bereits eingeleitet. Dabei folge man aber der eigenen Agenda, nicht der des Westens.[1]

Tatsächlich begann der Aufstand in Syrien relativ spät. Im Februar gab es zwar erste über das Internet lancierte Aufrufe zu Demonstrationen in Damaskus, aber nur wenige Menschen kamen und wurden rasch von der Polizei auseinandergetrieben. Das aber sollte sich bald ändern.

Die Proteste entzündeten sich, wie in den meisten anderen arabischen Staaten, zunächst ebenfalls an lokalen Ereignissen. Diese hatten allerdings Signalwirkung, denn sie standen für vieles, was Syrer und Syrerinnen auch in anderen Orten und Provinzen jeden Tag erlebten: die Missachtung ihrer Würde, die Arroganz der Macht, die Korruption der Mächtigen. In Deraa, im Süden des Landes, wurden Mitte März 15 Jugendliche verhaftet. Diese hatten – offensichtlich von den Slogans der tunesischen und ägyptischen Revolution inspiriert – „Das Volk will den Sturz des Regimes“ an eine Wand gepinselt. Nach der Festnahme der jungen Leute kam es zu einer ersten Demonstration. Die Sicherheitskräfte schossen in die Menge, es gab die ersten Toten; aus den Beerdigungen wurden neue Demonstrationen. Das regionale Hauptquartier der herrschenden Baath-Partei und die Residenz des Gouverneurs gingen in Flammen auf, eine Statue des früheren Präsidenten Hafiz al-Assad wurde vom Sockel gestürzt, die Sicherheitskräfte riegelten die Stadt ab, griffen die große Moschee an, in der sich Protestler verschanzt hatten, und es gab weitere Tote, die genaue Zahl bleibt unklar.

Der Zorn der Menschen richtete sich zunächst auf den Gouverneur, der als besonders korrupt galt, und den Chef der politischen Polizei, der die Verantwortung für den Umgang mit den eingesperrten Jugendlichen und den Demonstranten trug. Dass Präsident Baschar al-Assad den Gouverneur wenig später entließ, reichte jedoch nicht mehr, um den Zorn der Menschen zu besänftigen. Mittlerweile hatte sich der Protest in andere Städte des Landes ausgebreitet, vor allem auf die Industriestadt Homs und die Hafenstädte Banias und Latakia, mit ähnlichem Verlauf.

Altes Regime mit jungem Gesicht: Modernisierung ohne politische Reformen

Die Regierung ergriff zunächst eine Reihe von Maßnahmen, die zeigen sollten, dass sie sich kümmere: Heizöl wurde verbilligt, die Gehälter im Staatsdienst stiegen. Und, hier unterschied sich das syrische Vorgehen von dem einiger anderer arabischer Staaten, der Zugang zu Facebook, der zuvor unterbunden worden war, wurde plötzlich wieder freigeschaltet. Ob man glaubte, die junge Generation damit gewinnen oder sie besser kontrollieren zu können, bleibt offen. Sicher ist, dass das Regime die sozialen Medien seither selbst sehr aktiv nutzt, um zu zeigen, dass es Unterstützung genießt, oder um negativen Berichten und Meldungen die eigene Version entgegenzustellen. Auf Facebook und Youtube wurden jedenfalls unzählige Seiten und Filmbeiträge eingestellt, die für Assad Partei ergreifen.

Assad und sein Regime merkten zwar, wie intensiv die Bürger die Umstürze und Aufstände in anderen arabischen Staaten verfolgten, fühlten sich aus mehreren Gründen aber relativ sicher. Man betonte die Popularität des Präsidenten, setze zudem aber auf ein rigides Herrschaftssystem sowie auf die Angst vor einem Umbruch nicht nur bei Regimeloyalisten, sondern in großen Teilen der Bevölkerung.

In der Tat hat Baschar al-Assad, der im Jahre 2000 nach dem Tod seines Vaters mit gerade einmal 34 Jahren an die Macht kam, es ein Jahrzehnt lang verstanden, sich als Alternative zu den alten, wenig inspirierenden Eliten der arabischen Welt zu inszenieren: als ein junger Staatschef, der ausspricht, was er denkt, der dem Westen und insbesondere den USA gegenüber Nein sagen kann, der den libanesischen und palästinensischen Widerstand gegen Israel unterstützt, der zwar selbst zum Frieden mit Israel bereit ist, ihn aber nur schließen würde, wenn dieser umfassend und gerecht wäre und Syrien das von Israel besetzte Territorium – die Golanhöhen – zurückbringen würde. Assad spielte sogar gelegentlich selbst auf den Generationenkonflikt in der arabischen Welt an. Er machte deutlich, dass er keine Belehrungen von den betagten Herrschern anderer arabischer Länder nötig habe, beleidigte diese auch schon mal gezielt: Nach dem Libanonkrieg von 2006 etwa bezeichnete er sie in einer öffentlichen Rede als „halbe Männer“. In den arabischen Gesellschaften gewann er dadurch einige Sympathien, bei seinen Amtskollegen verständlicherweise nicht. Im eigenen Land, obwohl dies mangels entsprechender Umfragen oder echter Wahlen nicht wirklich messbar ist, dürfte er bis Anfang 2011 deutlich populärer gewesen sein als Husni Mubarak in Ägypten oder Ben Ali in Tunesien.

Doch die Syrer litten unter den gleichen Missständen wie die Bürgerinnen und Bürger anderer arabischer Staaten. Das Regime ist repressiver, als es das ägyptische war, und wirtschaftlich weniger erfolgreich als das tunesische. Gerade junge Menschen haben große Probleme, Arbeit zu finden; Einkommensungleichheiten und Korruption haben enorm zugenommen. Insbesondere Assads Cousin Rami Makhlouf, der in kürzester Zeit ein milliardenschweres Wirtschaftsimperium aufbauen konnte, ist für die meisten Syrer inzwischen zum Symbol für die Korruption im engsten Umfeld des Präsidenten geworden.

Im Ausland wird oft übersehen, dass Assad trotz seines modernen Auftretens all diejenigen im eigenen Land enttäuscht hat, die von ihm echte politische Reformen erwartet hatten. Dagegen liberalisierte und modernisierte er die Wirtschaft: Es gibt heute, anders als zu Zeiten seines Vaters, mehr ausländische Investitionen, private Banken und eine Börse. Assad stärkte die Privatwirtschaft gegenüber dem Staatssektor; trieb den Ausbau des Internets voran und erleichterte Handel und Kommunikation mit dem Ausland. Zwar gehen die Ölvorräte zur Neige und die landwirtschaftlichen Gebiete leiden unter der anhaltenden Dürre, aber die syrische Wirtschaft wuchs für einige Jahre deutlich, und das Pro-Kopf-Einkommen nahm nach Jahren wirtschaftlicher Stagnation wieder zu.

Assad erneuerte auch die personelle Basis des Regimes. Er schickte die meisten Mitglieder der „Alten Garde“, die Minister, Parteifunktionäre und Generäle seines Vaters, aufs Altenteil; einige befinden sich auch im Exil. In den wichtigen Positionen sind heute Leute, die ihm – dem Präsidenten – persönlich verbunden oder verpflichtet sind. Was bei alledem ausblieb, waren politische Reformen. Nur zu Beginn seiner Amtszeit gab es eine kurze Phase der politischen Öffnung, in der überall im Land politische Salons und Debattierclubs entstanden. Dieser „Damaszener Frühling“ währte ein knappes Dreivierteljahr. Dann wurden die Clubs verboten; Intellektuelle, die eine offene politische Debatte führen wollten, Menschenrechtsaktivisten und unabhängige Politiker wurden eingeschüchtert oder, wenn sie sich nicht einschüchtern ließen, zum Teil mehrmals unter fadenscheinigen Vorwänden zu langjährigen Haftstrafen verurteilt.[2]

Familie, Militär, Partei: Fragile Säulen der Stabilität

Assad erwies sich als Modernisierer, nicht als Reformer: Er erneuerte bestimmte Systemelemente, stützte sich aber weiter auf den Machtapparat, der bereits das Regime seines Vaters getragen hatte. Dazu gehören die Baath-Partei, die laut Verfassung als „führende Partei in Gesellschaft und Staat“ fungiert, vor allem aber das Militär und die Geheimdienste. Gerade in Krisenzeiten zeigt sich, dass die Sicherheitsorgane das wichtigste Herrschaftsinstrument des Regimes sind. Anders als etwa in Ägypten sind die am besten ausgebildeten Einheiten des Militärs dem Regime, nicht dem Staat verpflichtet. Zur persönlichen Machtsicherung stützt Assad sich dabei auf Mitglieder der eigenen Familie und – nicht ausschließlich, aber in großem Umfang – auf Angehörige der Minderheit der Alawiten, einer mit dem schiitischen Islam verwandten Konfessionsgemeinschaft, die zwölf bis fünfzehn Prozent der Bevölkerung Syriens ausmacht. Das Kommando über entscheidende Teile der Sicherheitskräfte wie die Elitedivision der Armee, den militärischen und den allgemeinen Geheimdienst liegt in der Hand engster Verwandter: eines Bruders, des Schwagers, eines Cousins.

Auch die Baath-Partei ist Teil des Herrschaftsapparats. Sie hat kaum noch politisch richtungsgebende Funktionen, sondern dient vornehmlich der sozialen Kontrolle, der Patronage und der Nachwuchsgewinnung für den Staatsdienst. Mehrfach, wenn das Regime sich innen- oder außenpolitisch unter Druck sah, wurde der Erlass eines Gesetzes angekündigt, das die Gründung neuer Parteien erlauben würde. Das Vorhaben wurde allerdings immer wieder vertagt. Es sei, erklärte mir ein Mitglied der Parteiführung noch im Herbst 2010, gerade keine gute Zeit dafür. Und selbst wenn man die Gründung neuer Parteien gestatte, werde man das Führungsmonopol der Baath-Partei nicht antasten. Auch als Assad im März 2011, in seiner ersten Reaktion auf die Proteste, die auch auf Syrien übergegriffen hatten, von Reformen sprach, erwähnte er wieder das Parteiengesetz. Es werde zu gegebener Zeit kommen – kein Wunder, dass dies die Opposition nicht überzeugte.

Assads Regime konnte sich durchaus auf eine soziale Basis stützen, nicht nur in der Staatsbürokratie, im Militär, in der Partei und unter den Alawiten, sondern auch bei anderen religiösen Minderheiten, nicht zuletzt bei den Christen, die sich angesichts der laizistischen Grundhaltung des Regimes sicher fühlten. Vertreter der sunnitischen Mehrheitsbevölkerung bekennen sich ebenfalls zu Syriens traditioneller religiöser Toleranz. Sie sehen das sogar als Teil der syrischen Identität, beklagen aber, dass Angehörige der Minderheiten in Regierung und Sicherheitskräften überrepräsentiert sind. Nichtsdestotrotz hat das Regime auch unter Sunniten seine Unterstützer. Viele erkennen vor allem an, dass Assad das eigene Land stabil gehalten hat, während der Nachbar Irak immer wieder durch Krieg und interkonfessionellen Bürgerkrieg erschüttert wurde.

Auch die Privatwirtschaft war mit der wirtschaftlichen Öffnungs- und Modernisierungspolitik zufrieden, ein Teil gerade auch der sunnitischen Unternehmerschaft hat von engen Kontakten zur Regimespitze profitiert. Zudem gab es in Syrien, das immer eine zentrale Rolle im arabisch-israelischen Konflikt gespielt hat, viel Sympathie für die selbstbewusste Haltung des Präsidenten gegenüber Israel, aber auch für seinen außenpolitischen Realismus. Letztlich schätzten viele Syrer Baschar wie vorher auch Hafiz al-Assad für das, was auch Israel an beiden geschätzt hat: dass sie sich zwar als harte, aber auch als verlässliche Gegner erwiesen haben. Denn bei aller Anti-Israel-Rhetorik hat Syrien den 1974 geschlossenen Waffenstillstand mit Israel zuverlässig eingehalten.

Der Aufstand der Jungen: Risse im Mauerwerk der Angst

Das Regime konnte außerdem damit rechnen, dass ein großer Teil der Bevölkerung einfach Angst haben würde, und zwar nicht nur vor den Sicherheitskräften und der Härte, die das Regime im Umgang mit den Protesten und früher schon mit den bürgerlichen Dissidenten gezeigt hatte, die einst auf Baschar al-Assad gesetzt hatten, sondern auch davor, dass ein Sturz Assads zu Chaos, zu konfessionellen Auseinandersetzungen, zu Bürgerkrieg oder zur Machtübernahme radikaler Kräfte führen könnte. Das Regime war durchaus daran interessiert, dass diese Mauer der Angst nicht fiel. Seine Vertreter warnten deshalb immer wieder vor ausländischen Verschwörungen und „Projekten“ zur Initiierung konfessioneller Auseinandersetzungen im Land.

Gut ein Jahrzehnt lang hatte Baschar al-Assad mit dieser Politik der Einschüchterung und Beschwichtigung Erfolg. Vermutlich ging deshalb die Regimespitze davon aus, dass sich lokale Proteste wie die, die Mitte März in Deraa begannen, durch einige Gesten des Entgegenkommens und, wo dies nicht half, durch massive Gewalt eindämmen oder unterdrücken lassen würden. Wie zuvor in Kairo und Tunis unterschätzte man auch in Damaskus sowohl die Tiefe der Missachtung, die der Regierung von einem großen Teil der Bevölkerung entgegenschlug, als auch die Bereitschaft von Teilen der jungen Generation, notfalls das eigene Leben zur Verteidigung ihres Verständnisses von Würde, Freiheit und Gerechtigkeit einzusetzen.

Gestürzte Statuen des alten Präsidenten, zerstörte Großposter von Baschar al-Assad – das waren Bilder, die man in Syrien zuvor noch nie gesehen hatte. Viele konnten sich dergleichen gar nicht vorstellen, und nicht wenige glaubten deshalb anfänglich, dass es sich dabei um Manipulationen handle. Dass die Bilder echt waren, offenbarte auch, dass die junge Generation nicht mehr dieselbe Angst hatte wie ihre Eltern.

In Syrien spielt die Generationenfrage auch deshalb eine Rolle, weil die Älteren – die Generation Hafiz al-Assads – sich noch gut an die blutige Unterdrückung früherer Proteste erinnerten, insbesondere die Zerstörung der Stadt Hama, in der es 1982 zu einem Aufstand gekommen war. Ob damals 5000, 10 000 oder gar 20 000 Menschen ihr Leben verloren, ist ungeklärt. Sicher ist, dass die Altstadt dieser Hochburg des syrischen Konservatismus von den Panzern der Spezialtruppen Rifaat al-Assads, des Bruders des damaligen Präsidenten, regelrecht dem Erdboden gleichgemacht wurde. Die Frage, ob „Hama“ sich wiederholen könne, wurde von den Älteren im vertrauten Kreis immer wieder gestellt.

Die Jüngeren haben solche Erinnerungen nicht. Es sind Angehörige der unter Baschar al-Assad sozialisierten Generation, die nun gegen ihn revoltieren. Ihr Protest bedient sich zumindest zum Teil der Mittel – etwa des Internets –, die sich erst unter seiner Herrschaft ausbreiteten, ja die Assad als Teil seiner Modernisierungsagenda aktiv gefördert hatte. Und die Revolte der Jungen ist auch in Syrien zumindest zum Teil eine Revolte gegen die patriarchalischen Verhältnisse zu Hause. Als Ende März die ersten größeren Proteste in Homs ausbrachen, versuchten ältere Gläubige vergeblich, die Jungen davon abzuhalten, sich nach dem Freitagsgebet in der großen Khalid-bin-Walid-Moschee einem Protestzug auf dem Platz vor der Moschee anzuschließen.[3]

Im Vergleich zur älteren Generation herrscht bei der Jugend viel weniger Furcht vor konfessionellen Konflikten. In gewisser Weise ist sie eben selbst die Generation Baschar al-Assads, der im Gegensatz zu seinem Vater nicht mehr zu den Aufsteigern aus der ärmlichen Bergregion an der Küste gehört. Vielmehr repräsentiert er eine neue urbane Generation von Alawiten, die in der städtischen Gesellschaft „angekommen“ ist. Viele der besser gebildeten, politisch wachen und skeptischen Jugendlichen sehen in der Betonung konfessioneller Unterschiede ein Anliegen ihrer Eltern – und der Politik des Regimes. Sie sind sich ihrer konfessionellen Zugehörigkeit zwar bewusst, betonen aber, dass sie alle, ob Sunniten, Alawiten, Drusen, Ismailiten oder Christen, doch in erster Linie Syrer seien und in einem Boot sitzen.[4]

Doch obwohl Assad selbst dieser noch jungen Generation angehört und anders sozialisiert wurde als die Mubaraks, Ben Alis, Gaddafis und Salihs: Die „Jugend des Präsidenten“, so schrieb ein syrischer Oppositioneller, hat „das fortgeschrittene Alter des Regimes“ nur versteckt.[5] Die Reaktionen des Regimes auf die Proteste zeigten dies in ungeschminkter Weise. Als Assad Ende März, zwei Wochen nach dem Beginn des Aufstands in Deraa, eine Rede im Parlament hielt, erinnerte dies an die düstersten Zeiten der Herrschaft seines Vaters: Der Präsident sprach von Reformen, die zu gegebener Zeit umgesetzt würden, und davon, dass man sich gegen eine große ausländische Verschwörung zu wehren habe. Die Abgeordneten skandierten Jubelverse, die zu Hafiz al-Assads Zeiten mit dessen Namen zum Repertoire von Massenveranstaltungen gehört hatten: „Mit unserer Seele, unserem Blut, verteidigen wir dich, Baschar!“

Einige Wochen später ließ Assad offiziell den seit fast einem halben Jahrhundert geltenden Ausnahmezustand aufheben. Das hielt die Sicherheitskräfte aber nicht davon ab, mit zunehmender Gewalt gegen die Proteste vorzugehen. Während es in der Hauptstadt Damaskus und in der zweitgrößten Stadt des Landes, Aleppo, nur vereinzelt zu kleineren Demonstrationen kam, erfassten die Proteste zahlreiche Provinz- und Kleinstädte. Jeden Freitag nutzten die Demonstranten zu neuen Protesten, die die staatlichen Sicherheitskräfte mit massivem Gewalteinsatz beantworteten – mal durch die Aktionen bewaffneter, milizähnlicher Banden, mal durch Armeeblockaden und Artilleriebeschuss gegen aufständische Wohnviertel. Bereits bis Ende August wurden dabei nach Angaben der Vereinten Nationen (UNO) über 2200 Menschen getötet; von mehr als 20 000 Festgenommenen verblieben mehr als 12 000 in Haft. Im Dezember sprach der Hochkommissar für Menschenrechte von 4500 Toten.

Abnutzungsaufstand der eigenen Art

Aus vielen der oben genannten Gründe blieb die Opposition in Syrien lange Zeit schwächer als die Bewegungen in Tunesien oder Ägypten. So gelang es zunächst nicht, die Auseinandersetzung in die Hauptstadt zu tragen oder eine gemeinsame Führungsstruktur zu entwickeln. Erst im Laufe von einigen Monaten bildete sich eine recht effektive, geheim operierende Struktur lokaler „Koordinationskomitees der syrischen Revolution“. Die meisten Proteste fanden aber weiterhin in kleineren Provinzstädten sowie zunehmend in den wichtigen zentralsyrischen Großstädten Hama und Homs statt. Damaskus und Aleppo, so schien es, warteten derweil ab. Die Einwirkungsmöglichkeiten der im Ausland lebenden Opposition blieben begrenzt, obwohl es den Exilsyrern im Herbst gelang, die meisten relevanten Gruppen und Fraktionen unter der Fahne des Syrischen Nationalrats zu sammeln.

Was sich im Land entwickelte, war eine Art Abnutzungsaufstand, der über Monate anhielt. Die Aufstandsbewegung wuchs stetig, aber sehr langsam. Sie forderte das Regime heraus, ohne einen Machtwechsel herbeizuführen oder wenigstens Spaltungen in den Reihen des Regimes auslösen zu können. Das Regime dagegen demonstrierte Geschlossenheit. Der Präsident entließ zwar einige Mitglieder seines Kabinetts, darunter den Verteidigungsminister, dem er offensichtlich nicht zutraute, seinen Kurs bis zum Ende zu unterstützen.[6] Doch kein Botschafter oder Minister trat von sich aus zurück, und im Militär kam es – anders als etwa in Libyen – seit dem Herbst allmählich zu einer größeren Zahl von Befehlsverweigerungen oder Desertationen.

Dennoch vermochte es Baschar al-Assad nicht mehr, den Aufstand politisch einzufangen, regional einzudämmen oder wirklich niederzuschlagen. Anstatt die Menschen abzuschrecken und von weiteren Protesten abzuhalten, heizte die brutale Gewalt die Revolte weiter an. Und entscheidend kam hinzu: Regional und international geriet Damaskus zunehmend in die Isolation. Die türkische Regierung, die lange versucht hatte, Syrien durch Angebote der Zusammenarbeit zu inneren Reformen zu ermuntern, ging klar auf Distanz; die USA und die Europäische Union, vor allem aber die Arabische Liga verhängten Sanktionen gegen die Regimespitze.

Zwar kündigte Assad Anfang Juni eine zweite Amnestie sowie den Beginn eines nationalen Dialogs an; aber da schien der Punkt, an dem eine Rückkehr zur Stabilität oder zu einem von der Regierung geführten Reformprozess noch möglich gewesen wäre, bereits überschritten. In der Stadt Hama gingen erstmals mehr als 100 000 Menschen auf die Straße; die Auseinandersetzungen eskalierten weiter. In Dschisr al-Schughur, einer kleinen Stadt nahe der türkischen Grenze, verübten Einheiten der Armee und regierungstreue Milizen offenbar ein regelrechtes Massaker; gleichzeitig kam es zu ersten Meutereien und Gefechten innerhalb der Streitkräfte, ein Teil der Soldaten weigerte sich, den Befehlen ihrer Vorgesetzten Folge zu leisten. Sicher ist, dass innerhalb weniger Tage mehr als 10 000 Menschen aus der Stadt und den umliegenden Gebieten in die Türkei flohen, die ihre Grenze offen hielt.

Isolation – nach innen und nach außen

Es ist schwer zu sagen, wann das Ende eines Regimes wirklich beginnt. Doch eines steht fest: Isolation, nach innen wie nach außen, ist dafür ein klares Indiz. Dass die Exilführung der palästinensischen Hamas, die jahrelang in Damaskus Schutz und Unterstützung erhalten hatte, sich schon im Mai nach einer neuen Basis umsah, ließ sich als Menetekel verstehen. Andererseits schien es, als ob das Ende des Assad-Regimes sich lang hinziehen und blutig verlaufen würde. Einen solchen Eindruck vermittelten auch die düsteren Warnungen, die Rami Makhlouf, der Cousin des Präsidenten, gegenüber einem amerikanischen Reporter ausstieß: Das Regime, ließ er wissen, werde bis zum Ende kämpfen, und das werde Konsequenzen haben, auch für die Stabilität Israels.[7]

Dass das Regime bereit sein könnte, größere äußere Konflikte zu provozieren, um von den inneren Schwierigkeiten abzulenken, zeigte sich am 15. Mai und am 5. Juni 2011, den Jahrestagen der arabischen Niederlagen in den Kriegen von 1948 und 1967. An beiden Tagen ließ man größere Gruppen junger Leute aus den palästinensischen Flüchtlingslagern – faktisch seit 1948 gewachsene Stadtteile von Damaskus – an die sonst auch von syrischer Seite gut kontrollierte Waffenstillstandslinie auf dem Golan ziehen. Als einige von ihnen versuchten, den Zaun zu überwinden, schoss die israelische Armee. Es gab Tote. Diese Aktionen lösten nun auch in Israel erhebliche Zweifel aus, ob Assad der „verlässliche Feind“ bleiben würde. Und auch in den überwiegend von palästinensischen Familien bewohnten Stadtteilen von Damaskus protestierten die Bewohner gegen jene Organisationen, die die nun in Särgen heimkehrenden jungen Männer zu dem politischen Abenteuer auf dem Golan überredet hatten.

Ab Ende Juni schien das Assad-Regime dann immer größere Teile der eigenen Bevölkerung zu verlieren. Seit Mitte Juli kam es regelmäßig auch in Vororten und einzelnen Stadtteilen von Damaskus zu Demonstrationen. Überall im Land gewannen die Proteste massiv an Umfang. An den Freitagen gingen nun mehrere Hunderttausend auf die Straße, an einzelnen Wochenenden waren es nach Angaben der Demonstranten landesweit über eine Million. Die meisten Proteste blieben zwar überwiegend friedlich, aber Übergriffe auf Soldaten und Polizisten nahmen zu. In den ersten Monaten des Aufstands dürften so auch einige hundert Angehörige des Militärs und der Sicherheitskräfte ums Leben gekommen sein – zum Teil wohl durch Anschläge, in anderen Fällen wurden Soldaten, die sich weigerten, auf ihre Mitbürger zu schießen, von ihren Kameraden hingerichtet.[8] Seit Herbst 2011, als sich aus Deserteuren eine kleine „freie Syrische Armee“ bildete, zeichnete sich eine Tendenz zur Militarisierung des Aufstandes ab.

Das Regime nutzte sein Militär, um kleinere Städte oder Stadtviertel in Großstädten wie Homs zeitweise regelrecht zu besetzen. Die Welle von Verhaftungen hielt an, mehrfach wurden in einzelnen Städten oder Stadtteilen nahezu alle jungen Männer festgenommen. Überall berichteten die Menschen von Folter, manche Gewalttat schien sogar öffentlich inszeniert zu werden, um Schrecken zu verbreiten.[9]

Neben den Versuchen, den Aufstand niederzuschlagen, setzte die syrische Führung immer wieder halbherzig dazu an, die Lage politisch zu entspannen. So lud der Vizepräsident ausgewählte Persönlichkeiten zu einem „Nationalen Dialog“ ein. Dieser jedoch entpuppte sich als eine Unterhaltung von Repräsentanten des Regimes mit Teilen seiner eigenen Basis und einigen seit Jahren geduldeten Kritikern aus dem universitären und gewerkschaftlichen Bereich. Ende Juli verkündete die Regierung dann doch noch das so lange versprochene Parteiengesetz. Ein typischer Fall von Zu-wenig-und-zu-spät: Denn Parteigründungen sollen dem Gesetz nach nur dann erlaubt sein, wenn die neuen Parteien die Verfassung – mit dem darin festgelegten Machtmonopol der Baath-Partei – anerkennen.

Kein Wunder also, dass all dies die Proteste nicht eindämmen konnte. Ab August setzte das Regime daher immer stärker auf militärische Gewalt und verlor damit zunehmend, was ihm noch an regionaler und internationaler Legitimität geblieben war. So begann am Wochenende vor dem Ramadan die blutige Wiedereroberung der Stadt Hama. Erst wurden Strom und Wasser abgestellt, dann rollten die Panzer ein, einzelne Stadtviertel wurden stundenlang beschossen. Nach Berichten von Menschenrechtsorganisationen starben in wenigen Tagen über hundert Bürgerinnen und Bürger durch den Beschuss.

Der Anfang vom Ende des Assad-Regimes

Bemerkenswert am syrischen Aufstand ist vor allem, dass er trotz der hohen Gewaltbereitschaft und der Geschlossenheit der Regierung schon über viele Monate anhält – und dass die Zahl derer, die ihren Protest auf die Straße trugen, trotz Tausender Getöteter und Gefangener nicht geringer wird. Auch wenn das Regime Telefon und Internet kontrolliert, gelingt es den lokal organisierten Protestgruppen, sich Woche für Woche neu abzustimmen, ihre Demonstrationen in unterschiedlichen Landesteilen unter das gleiche Motto zu stellen und ihre Nachrichten an die internationale Öffentlichkeit zu bringen. Kurzum: Die Syrer haben ihre Angst verloren. Das Regime konnte zwar Städte wie Hama, Homs, Deir al-Sur, Deraa oder Banias belagern, besetzen oder zurückerobern, ja sogar einige Tage lang die Hafenstadt Latakia durch die Kriegsmarine beschießen lassen. Aber schon bald konnte es nicht mehr genügend Sicherheitskräfte aufbieten, um die Proteste überall im Land zur gleichen Zeit zu unterdrücken.

Spätestens seit Ende des Sommers ist klar, dass Assad nicht mehr gewinnen kann. Auch wenn es keinen Coup gegen ihn geben sollte, auf den zumindest Teile der Opposition hoffen, und auch wenn Assad nicht freiwillig dem Druck der Proteste weicht, sein Regime würde gleichwohl verlieren – selbst wenn es ihm gelingen sollte, die Proteste doch noch mit militärischer Gewalt niederzuschlagen. Denn das Land ist heute bereits isoliert und wird dies auch auf absehbare Zeit bleiben – und zwar nicht nur im Westen, sondern auch in der arabischen Welt.

Bereits Anfang August erklärte der saudische König Abdullah, es sei inakzeptabel, was in Syrien geschehe. Die im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen vertretenen arabischen Staaten stimmten einer Resolution zu, die das syrische Regime wegen der Gewalt verurteilte, die es gegen seine Bürger anwandte. Ende August beschäftigte sich der Außenministerrat der Arabischen Liga in einer Sondersitzung mit der Lage in Syrien und forderte die Regierung in Damaskus auf, das Blutvergießen zu beenden. Und am 27. November einigten sich die Mitglieder der Arabischen Liga auf harte Strafmaßnahmen gegen Syrien: Sie beschlossen, Transaktionen mit der syrischen Zentralbank einzufrieren, Finanzhilfen für syrische Projekte zu stoppen, ein Reiseverbot für hochrangige Vertreter der syrischen Regierung zu verhängen und Flugverbindungen zwischen den arabischen Ländern und Syrien auszusetzen.

Auch die UNO erhebt schwerste Vorwürfe gegen das Assad-Regime. In einem UN-Bericht wirft sie ihm vor, es setze im Kampf gegen den Volksaufstand systematisch auf Mord und Folter. Gleichzeitig droht der Nachbarstaat Türkei bereits mit Sanktionen und sogar mit dem Einsatz des Militärs. Und am 4. Dezember stellte nun auch die Arabische Liga Syrien eine eintägige Frist, um die gewaltsame Niederschlagung von Demonstrationen zu beenden. Gleichzeitig fror sie das Vermögen von 19 Personen aus dem Umfeld von Präsident Baschar al-Assad ein.[10]

All dies zeigt, wie sehr sich Syrien inzwischen auch in der arabischen Staatengemeinschaft isoliert hat. Dabei hatte diese in der Vergangenheit die Menschenrechtsverletzungen in Mitgliedstaaten immer als innere Angelegenheit des entsprechenden Bruderlandes behandelt. Doch seit dem Beginn des Arabischen Frühlings gehört dieser Grundsatz offenbar der Geschichte an.

Es gibt Staaten, die eine weitgehende regionale und internationale Isolation über Jahre aushalten können. Syrien gehört nicht dazu. Es lebt wirtschaftlich, kulturell und politisch vom Austausch mit seinen Nachbarn, ist auch historisch immer ein Ort des Transits, des Handels und des Kontakts gewesen. Syrische Regierungen beziehen einen großen Teil ihrer Legitimität aus der Position des Landes in der arabischen Staatengemeinschaft. Syrien kann daher nicht den Weg Nordkoreas gehen, nicht einmal den Weg Libyens in den 1990er Jahren, das weitgehend isoliert war, aber genügend Öl exportierte, um wirtschaftlich zu überleben.

Im Gegensatz dazu stürzt die Wirtschaft Syriens seit Beginn der Proteste ins Bodenlose. Assad selbst sprach bereits im Juni von der Gefahr eines ökonomischen Zusammenbruchs. Je länger die Proteste andauern und je mehr Syrien isoliert wird, desto tiefer wird die Wirtschaft Schaden nehmen: Ausländische Investitionen werden genauso ausbleiben wie ausländische Touristen, Handel und Produktion weiter zurückgehen, die Währung weiter verfallen und die Arbeitslosigkeit weiter zunehmen. Damit wird auch die soziale Unzufriedenheit weiter wachsen und der Boden für anhaltende Proteste bereitet. Das Ende des Assad-Regimes wäre dann endgültig nur noch eine Frage der Zeit. Man mag dem Land wünschen, dass es sich die Agonie erspart: Je länger es dauert, bis das Regime weicht, je stabiler sich der Aufstand militarisiert und je mehr die Auseinandersetzungen einen „konfessionalistischen“ Charakter annehmen, desto schwieriger werden Versöhnung und politischer Wiederaufbau werden.

Der Beitrag basiert auf dem jüngsten Buch des Autors (Der Aufstand. Die arabische Revolution und ihre Folgen), das soeben im Pantheon Verlag erschienen ist. 

 


[1] Vgl. „The Wall Street Journal“ (Online-Ausgabe), 31.1.2011.

[2] Zu Assads Politik des begrenzten Wandels vgl. ausführlicher: Volker Perthes, Syria under Bashar al-Asad: Modernisation and the Limits of Change, Adelphi Paper 366, Oxford und New York 2004.

[3] Vgl. „al-Sharq al-Awsat“, 8.4.2011.

[4] Das heißt nicht, dass konfessionelle Gegensätze sich nicht schüren lassen, wenn der Konflikt eskaliert.

[5] Yassin al-Haj Salih, A tense Syria in a changing Arab world, in: Heinrich Böll Stiftung (Hg.), Perspectives. Political analysis and commentary from the Middle East, April 2011, S. 172-178, hier S. 175.

[6] Vertreter der Opposition hatten ihrer Hoffnung Ausdruck gegeben, dass der Minister, ein angesehener, professioneller Offizier, mit Teilen der Armee dem ägyptischen Beispiel folgen und dem Präsidenten die Loyalität aufkündigen würde.

[7] Vgl. „The New York Times“, 10.5.2011.

[8] Was im Einzelfall wahr und was falsch ist, lässt sich kaum klären. Das Regime beklagte sich immer wieder über eine voreingenommene Berichterstattung arabischer und internationaler Medien, ließ aber ausländische Journalisten, von wenigen Ausnahmen abgesehen, gar nicht erst ins Land.

[9] So fanden die Einwohner der Stadt Hama einen Barden ihrer Revolte, den jungen Dichter Ibrahim Kashush, eines Morgens mit durchschnittener Kehle im Fluss.

[10] Assads Name befindet sich allerdings nicht auf der Liste.

(aus: »Blätter« 1/2012, Seite 89-100)
Themen: Naher & Mittlerer Osten und Soziale Bewegungen

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