Kurzgefasst | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Kurzgefasst

Oliver Fahrni: Frankreich: Die Geburt der »Vierten Rechten«?, S. 45-53

Nach dem deutlichen Wahlsieg von Emmanuel Macron über Marine Le Pen macht sich nicht nur in Frankreich, sondern in ganz Europa Erleichterung breit. Aber ist die rechte Gefahr damit gebannt? Ganz im Gegenteil, meint der Journalist Oliver Fahrni. Vielmehr entsteht in Frankreich eine weit über den Front National hinausreichende, autoritär-neoliberale „Vierte Rechte“, die das Zeitalter der bürgerlichen Demokratie zu beenden droht.

Rudolf Hickel: Der Präsident als Unternehmer. Donald Trump und der America-First-Imperialismus, S. 54-62

Noch sorgt die Wirtschaftspolitik Donald Trumps für positive Effekte – an der Wall Street, bei Banken und bei US-Unternehmen. Doch dass Trumps nationalistisch-protektionistischer Kurs den USA tatsächlich zu neuer Größe verhilft, ist mehr als zweifelhaft, so die Einschätzung des Ökonomen und „Blätter“-Mitherausgebers Rudolf Hickel. Vielmehr werden die „Trumponomics“ die Spaltung der US-Gesellschaft vertiefen und massive Risiken für die Weltwirtschaft heraufbeschwören.

Antonia Grunenberg: Die Lüge als System. Hannah Arendt und die Krise der Demokratie, S. 63-72

Fake News sind seit der Wahl von Donald Trump in aller Munde. Doch dient die Lüge heute nicht mehr allein der politischen Taktik, sondern präsentiert sich als alternative Wahrheit. Das aber leistet dem Entstehen populistischer Bewegungen Vorschub, so die Politikwissenschaftlerin Antonia Grunenberg unter Bezug auf Hannah Arendt. Nur wenn die europäischen Gesellschaften ihre Pluralität anerkennen und sich ihrer Fähigkeit zum Neuanfang besinnen, können sie die zerstörerische Kraft der Populisten aufhalten.

Heiko Flottau: Frieden als Schimpfwort: 50 Jahre Sechstagekrieg, S. 73-81

Dieser Tage jährt sich der Sechstagekrieg zum fünfzigsten Mal. Seine Folgen wirken bis heute nach – ob in stetig wiederkehrenden Kriegen oder dem noch immer andauernden Siedlungsbau in den eroberten palästinensischen Gebieten. Daher, so der Journalist Heiko Flottau, begünstigte die arabische Niederlage von 1967 nicht nur den Aufschwung des politischen Islam. Sondern mit der Siedlungspolitik erfolgt letztlich die Fortsetzung des Krieges von einst. Sein trauriges Fazit: Von einem Frieden ist die Region heute weiter entfernt denn je.

Lamya Kaddor: Das neue deutsche Wir. Wie wir die Leitkultur-Debatte richtig führen, S. 83-88

Oft verbergen sich hinter der Forderung nach einer deutschen Leitkultur lediglich rassistische Ressentiments, die es offenzulegen gilt. Dennoch ist eine solche Debatte prinzipiell richtig und wichtig, so die Islamwissenschaftlerin Lamya Kaddor. Gerade eine Gesellschaft, die immer bunter wird, muss Wege finden, sich ihrer selbst und der eigenen Werte zu vergewissern. 

Berthold Franke: Aus Angst wird Wut wird Hass. Ein Wiedersehen mit dem Kleinbürger, S. 89-99

Ob mit Donald Trump oder Viktor Orbán – in West wie Ost bedroht ein autoritär-nationalistischer Populismus die Demokratie. Im Kern wird dieser getragen von einer kleinbürgerlichen Bewegung, diagnostiziert der Leiter des Prager Goethe-Instituts Berthold Franke. Ihr Treibstoff ist die Angst vor der Deklassierung. Besonders groß ist diese in Mittelosteuropa, wo auf das Freiheits- und Wohlstandsversprechen der 1990er Jahre schon bald Ernüchterung und die Furcht vor dem Abstieg folgten. 

Steffen Vogel: Die post-utopische Revolte. Die Erben von ‘68 und der neue Marsch durch die Institutionen, S. 101-108

50 Jahre nach dem geschichtsträchtigen 2. Juni 1967 scheint es so, als ob die Ideen der 68er mittlerweile den Mainstream bilden. Erledigt hat sich der libertäre Impuls von einst jedoch keineswegs, so „Blätter“-Redakteur Steffen Vogel. Vielmehr wird dieser heute von neuen Bewegungen aufgegriffen. Angesichts von Krise und Prekarität erweisen sich die Aktivisten allerdings zugleich als post-utopisch und treten den Marsch durch die Institutionen deutlich früher an als ihre Vorgänger. 

Mathias Greffrath: Der Mehrwert von Marx. Zur anhaltenden Aktualität des »Kapitals«, S. 109-120

Karl Marx’ Annahme, das kapitalistische Wirtschaftssystem würde irgendwann zwangsläufig zusammenbrechen, hat sich bald 150 Jahre später nicht bewahrheitet. Welchen Mehrwert hat es dann heute, in Zeiten eines digitalisierten Kapitalismus, Marx’ berühmtes Werk „Das Kapital“ noch einmal zu lesen, fragt der Publizist Mathias Greffrath. Seine Antwort: Die „Kapital“-Lektüre hilft, unseren Geist für Ausbeutungs- und Herrschaftsverhältnisse zu schärfen. Will man die Gesellschaft verändern, reicht es allerdings nicht aus, bei Marx zu verharren.

(aus: »Blätter« 6/2017, Seite 43-44)

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