Kurzgefasst | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Kurzgefasst

Keeanga-Yamahtta Taylor: »Wir müssen uns selbst retten«. Black Lives Matter und der Widerstand gegen Trump, S. 41-52

Donald Trump fällt immer wieder durch rassistische Äußerungen auf. Ebendieser Rassismus bildet jedoch ein konstitutives Element der US-amerikanischen Gesellschaft, so die Sozialwissenschaftlerin Keeanga-Yamahtta Taylor. Dem widersetzt sich die Bewegung Black Lives Matter: Sie nahm vor genau fünf Jahren in Ferguson ihren Anfang und hat nun die Aufgabe, die verschiedenen Proteste gegen Trump zu vereinen.

 

Gudrun Hentges: »Das Recht Rechte zu haben«. Die Festung Europa und die Aktualität Hannah Arendts, S. 53-59

Die Festnahme der Sea-Watch-Kapitänin Carola Rackete verdeutlichte einmal mehr den Missstand der europäischen Flüchtlingspolitik. Systematisch baut die EU das Recht auf Asyl ab, kritisiert die Politikwissenschaftlerin Gudrun Hentges. Dagegen erneuert sie Hannah Arendts Forderung: das Recht, Rechte zu haben. Auf diese Forderung muss sich Europa zurückbesinnen, um seinen menschenrechtlichen Ansprüchen gerecht zu werden.

 

Martín Steinhagen: Lübcke-Mord: Terror aus dem »führerlosen Widerstand«? und Thomas Moser: Rechter Terror oder: Die doppelte Vertuschung, S. 61-71

Nach dem Mord an Walter Lübcke sprechen viele von einer „neuen Qualität“ rechter Gewalt. Das aber zeugt davon, wie sehr die Gefahr von rechts jahrelang unterschätzt wurde. Tatsächlich existieren schon lange militante Strukturen, wie der Journalist Martín Steinhagen am Beispiel von „Combat 18“ zeigt. Und auch der NSU-Komplex ist alles andere als restlos aufgeklärt, so der Autor Thomas Moser. Rechte Terroristen können sich daher nach wie vor auf funktionierende Netzwerke verlassen.

 

Wolfgang Engler: Verheißung und Enttäuschung. Die Ostdeutschen und die Demokratie, S. 73-80

Angesichts des allgemeinen Rechtsrucks wird gerade den Ostdeutschen gerne ihre angebliche Demokratieunfähigkeit nach 40 Jahren Diktaturerfahrung attestiert. Doch dieser Verweis ist unzureichend, bemängelt der Soziologe Wolfgang Engler. Vielmehr gelte es, die zurückliegenden dreißig Jahre, in denen die jungen Ostdeutschen sozialisiert wurden, mitsamt ihren politischen Fehlentscheidungen aufzuarbeiten.

 

Felix Butzlaff und Robert Pausch: Partei ohne Erzählung: Die Existenzkrise der SPD, S. 81-87

Der SPD gelang es einst meisterhaft, verschiedene Milieus durch große Erzählungen zu vereinen, etwa die von der Demokratisierung von Politik und Wirtschaft. Doch die Erzählungen, und damit auch eine konkrete Utopie, sind ihr abhandengekommen, konstatieren die Politikwissenschaftler Felix Butzlaff und Robert Pausch. Deswegen bleibt die SPD in einer für sie existenzbedrohenden Krise vor allem eines: sprachlos.

 

Mariana Mazzucato: Wertschöpfung statt Wertabschöpfung: Für eine Ökonomie der Hoffnung, S. 89-99

Der Preis bestimmt den Wert eines Produkts, heißt es heute allenthalben in Wirtschaft und Politik. Tatsächlich aber ist das ein zutiefst neoliberales Dogma, so die Wirtschaftswissenschaftlerin Maria Mazzucato. Mit seiner Hilfe falle es der Privatwirtschaft leicht, Wertabschöpfung als Wertschöpfung zu deklarieren. Dagegen stellt die Ökonomin neue volkswirtschaftliche Konzepte, die aufs Gemeinwohl orientiert sind.

 

Daniel Rafecas: Gegen den Pakt des Schweigens: Die Aufarbeitung des argentinischen Staatsterrors, S. 101-106

Noch lange Zeit nach dem Ende der Militärdiktatur 1983 herrschte in Argentinien ein Pakt des Schweigens, der eine juristische Aufarbeitung der massiven Verbrechen verhinderte. Das jedoch hat sich inzwischen gewandelt, so Daniel Rafecas, Bundesrichter am Obersten Gerichtshof Argentiniens. Er zeichnet nach, wie die Täter doch noch belangt werden konnten – und so die Ohnmacht der Gesellschaft überwunden wurde.

 

Wolfgang Meyer-Hentrich: Kreuzfahrt in die Klimakatastrophe. Wie Megaliner Natur und Mensch bedrohen, S. 110-120

Kreuzfahrten sind so beliebt wie nie. Aber die ökologischen und sozialen Konsequenzen des Massentourismus auf dem Meer sind verheerend, analysiert der Autor Wolfgang Meyer-Hentrich. Die Folgen reichen von Todeszonen in den Ozeanen bis zu dramatisch überfüllten Altstädten. Es ist daher höchste Zeit, dass Verbraucher und Regierungen Verantwortung übernehmen und die Kreuzfahrtgiganten nachhaltig ihren Kurs ändern.

(aus: »Blätter« 8/2019, Seite 39-40)

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