Ausgabe November 1993

Die Abwahl der Schock-Therapeuten

Neue Mehrheiten in Polen

Warum Neuwahlen?

Als am 25. Mai 1993 der Mißtrauensantrag der "Solidarnosc"-Parlamentsfraktion gegen die Koalitionsregierung von Hanna Suchocka mit der Mehrheit von einer Stimme angenommen wurde, hatte Präsident Walesa gemäß der neuen "Kleinen Verfassung" die Wahl, entweder einem anderen Kandidaten die Aufgabe der Regierungsbildung anzuvertrauen oder das Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen. Zur Zufriedenheit fast aller Polen löste der Präsident das politisch stark zersplitterte und in der öffentlichen Meinung diskreditierte Parlament auf. Die Neuwahlen fanden am 19. September 1993 statt. Die Regierung Suchocka, seit Mitte 1992 im Amt, hatte aus einer Koalition von sieben der "Solidarnosc"-Nachfolgeparteien bestanden. Die wichtigsten Partner dieser Koalition waren die Demokratische Union (UD) *), der die Premierministerin angehört, der Liberal-Demokratische Kongreß (KLD) mit dem ehemaligen Premierminister Bielecki und die Christlich-Nationale Vereinigung (ZCHN) mit dem Sejm Marschall Chrzanowski an der Spitze.

Es war eine "exotische" Koalition, wie sie oft genannt wurde, mit einer bizarren Arbeitsteilung.

November 1993

Sie haben etwa 5% des Textes gelesen. Um die verbleibenden 95% zu lesen, haben Sie die folgenden Möglichkeiten:

Artikel kaufen (1€)
Digitalausgabe kaufen (10€)
Anmelden

Aktuelle Ausgabe Juni 2026

In der Juni-Ausgabe deutet Andreas Püttmann den Aufstieg der Rechten als Ausdruck einer tiefgreifenden kulturellen Krise und eines entgrenzten Narzissmus. Meron Mendel plädiert für eine Pluralisierung der Erinnerungskultur, die nicht nur warnt, sondern auch verbindet. Angesichts des gegenwärtigen autoritären Umbruchs entwirft Franziska Brantner einen neuen Liberalismus, der Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit zusammendenkt. Nina Kolleck erklärt, warum die Nutzung von Social Media kein Privatproblem ist und die Verantwortung für deren gravierende Folgen zuvorderst bei den Plattformbetreibern liegt. Carola Lentz würdigt die Geschichte des Goethe-Instituts und die demokratische Qualität seiner Kulturarbeit, die heute zunehmend in das Fahrwasser rauer Machtpolitik gerate. Wolfgang Zellner lotet in einer von Ordnungszerfall und Großmachtkonkurrenz geprägten Welt die Handlungsspielräume Europas aus, während Wolfgang Kaleck fragt, wie sich das Völkerrecht gegen Trump verteidigen – und weiterentwickeln – lässt.

Zur Ausgabe Probeabo

Weitere Artikel zum Thema

Am Rande des Abgrunds: Britische Demokratie in der Krise

von Annette Dittert

Es war sicher kein Zufall, dass Banksy seine erste große Skulptur genau eine Woche vor den wichtigen britischen Regionalwahlen am 7. Mai mitten im Herzen von Westminster aufgestellt hatte. Als hätte er das Wahlergebnis vorhergesehen, zeigt Banksy einen Mann auf einer hohen Säule, in der rechten Hand eine riesige schwarze Flagge.