Ausgabe Dezember 1996

Rühe als Gleichstellungsbeauftragter

"[...] ich schließe [...] gar nichts aus." Helmut Kohl 1) Kaum einen drängt's sonderlich, die Frage zu erörtern, was denn im kommenden Jahr mit der Implementation Force in Bosnien-Herzegowina und dem deutschen Unterstützungskontingent geschehen soll. Ruhe geben und Rühe machen lassen, das scheint die Marschroute der Sozis zu sein. Neben dem ausweislich des Etiketts l i b e r a l e n Sonderling Koppelin, der IFOR II nicht will, weil "das Geld dafür derzeit nicht da ist" 2) (als wenn es andere dicker hätten!), sind nur die Grünen am Thema dran und sich einander dabei, mal wieder, nicht grün.

Doch bei der ringsum herrschenden Stille darf man für solche Querelen dankbar sein. Daß es einem Teil der Diskutanten darum zu tun ist, bei der Gelegenheit das angelaufene ideologische Tafelsilber zu putzen, ändert nichts. Das Friedenstruppen-Mandat für Bosnien endet am 20. Dezember. Die gleiche Laufzeit hat das Plazet des Bundestages für die Bundeswehr-Einheiten im Rahmen der IFOR. Die Verteidigungsminister der nordatlantischen Allianz sind sich längst einig, daß die Mission fortgesetzt werden muß. Unklar ist noch, ob die USA dabeibleiben und was in dem zukünftigen IFOR-Aufgabenheft stehen soll. Für die Fortführung der IFOR-Mission sprechen eine Menge Gründe. Erst Dayton und die IFOR beendeten das Gemetzel in Bosnien.

Dezember 1996

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