Ausgabe Januar 1996

Ende der Stagnationsperiode? Rückkehr der Politik?

Koalitionsoptionen der SPD

Der Führungswechsel im SPD-Bundesvorstand gibt Anlaß, über mögliche Konstellationen der Regierungsbildung nachzudenken. Welche Möglichkeiten stehen der SPD zur Verfügung und welche Chancen bieten sich ihr?

Regierungsbildung in den 90er Jahren ist komplizierter geworden. Wie einfach und klar war es doch in der Zeit des 21⁄2-Parteiensystems, als es vorrangig darum ging, wer mit der FDP koaliert oder ob man die absolute Mehrheit alleine erreicht. Die FDP ist als fest kalkulierbare Größe weggefallen, wo sie überlebt, ist sie bedingt koalitionsfähig. Die Grünen können bei allen Etablierungstendenzen nicht in die Fußstapfen treten, die sie hinterläßt. Sie blicken auf ähnliche Wählerklientele wie die SPD, sind noch nicht endgültig als allseits koalitionsfähig anerkannt und wollen Reform und Veränderung. In Ostdeutschland bewerben sich drei Parteien um das Wählerspektrum „links der CDU“: eine relativ schwache SPD, ums Überleben kämpfende Bündnisgrüne und eine vergleichsweise starke PDS.

Die Aufsplitterung des Parteiensystems hat zu einer bunteren Koalitionslandschaft geführt, darunter auch vermehrt zu Großen Koalitionen.

Unter diesen Rahmenbedingungen agiert die SPD als zweifach fragmentierte Partei.

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