Ausgabe Januar 1996

Der Führungswechsel im SPD-Bundesvorstand gibt Anlaß, über mögliche Konstellationen der Regierungsbildung nachzudenken. Welche Möglichkeiten stehen der SPD zur Verfügung und welche Chancen bieten sich ihr?

1. "Neue Normalität" - ein Schlüsselbegriff auf dem Wege zur Berliner Republik

Die Weltpolitik befindet sich im Umbruch. In dessen Folge haben sich die Existenzbedingungen von Staaten und internationalen Organisationen verändert. Aus den Zwängen der bipolaren Weltordnung befreit, könnte die Vereinten Nationen beispielsweise als eine Art Weltregierung die globalen Probleme aufgreifen, meinen einige Beobachter.

Die neue Studie des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt, Energie hat kontroverse Debatten angestoßen. Einer Qualifizierung und Popularisierung der oft noch arg formelhaften Konzepte für den "ökologisch-sozialen Umbau" kann dies nur förderlich sein.

Daß unter den Menschen in Bosnien, aber auch in dem deutscherseits in anzüglicher Sprachtradition "Restjugoslawien" titulierten Land die Freude groß sein würde, war vorhersehbar.

"Die Kassen sind leer", "Es ist kein Geld da" oder einfach: "Wir müssen sparen". Die Konsensfähigkeit solcher Sprüche reicht mittlerweile weit über das Bonner Regierungslager hinaus.

Als der konservative Premierminister und bürgerliche Reformer Robert Peel seine Partei im Jahre 1846 auf den Freihandel verpflichten wollte, spaltete er die Tories und trieb den größten Teil von ihnen dem genialischen Opportunisten Disraeli in die Arme.

Wenn der Bürgermeister der polnischen Grenzstadt Slubice, Ryszard Bodziacki, seinem Amtskollegen Wolfgang Pohl im benachbarten Frankfurt/Oder einen Besuch abstattet, achtet er darauf, 50 DM im Portemonnaie zu haben. So hoch ist der "Eintrittspreis für Deutschland".

Jede Firma setzt ein Angebot ab, wenn der Markt es nicht annimmt. Auf dem Wahlstimmenmarkt kann eine Partei nicht anders handeln. In diesem Sinn hat der SPD-Parteitag in Mannheim mit der Abwahl von Rudolf Scharping nur ein Marktgesetz vollzogen. Doch warum redet man von einem „Putsch“, von „Königs-“ und „Brudermord“?

Nein, das hat es in der über 130jährigen Geschichte der SPD noch nicht gegeben. Noch immer hatte bislang die Parteitagsregie funktioniert: Da waren Tage und Wochen vor den Bundesparteitagen Absprachen zwischen den verschiedenen Flügeln und Gruppierungen getroffen worden.

Die öffentliche Debatte um die Hochschulpolitik wird mehr und mehr zu einem leidigen, ungeliebten Thema, bei dem die Positionen inzwischen festgefahren zu sein scheinen - obgleich (oder weil) Studierende schon fast jährlich einen "Heißen Herbst" ankündigen und obgleich der auf den Wissenschaftsseiten der Zeitungen immer wieder verkündete "finanzielle Rui

Der ADAC, Deutschlands größter Einzelverband und zweitgrößter Automobilclub der Welt (nach dem US-amerikanischen), führt nun schon anderthalb Jahre, seit Sommer 1994 - den Startschuß hatte man bewußt kurz vor der Bundestagswahl gegeben - eine Kampagne zur Reinwaschung des Automobils von seinen Umweltsünden durch.

"Zeit-Raffer" sind ja nicht nur die Unternehmer, wir alle sind es. Die Zeit, die uns die Industrie vorgibt, die Uhrenzeit nämlich, haben wir inzwischen als das herrschende und beherrschende Maß unseres Lebens, besonders aber unseres Arbeitens, akzeptiert. Wir meinen, daß dies jene Zeit sei, "auf die es ankommt".

Wenn Fernsehbilder so viel Macht besäßen, wie einige Paranoiker glauben, hätten im Laufe der vergangenen drei Jahre viele Amerikaner lautstark für ein Eingreifen in Bosnien plädieren müssen, auch wenn andere davor warnten, daß wir uns weder an Gebirge noch an Sümpfe heranwagen.

Die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen 1995 in Polen sind aus vielerlei Gründen bemerkenswert. Vor allem wegen der Niederlage von Lech Walesa, dem legendären Symbol der Solidarnosc. Diese Wahlen haben aber auch andere Mythen gestürzt. Zum Verlauf: Die Wahlordnung war sehr liberal.

Was wenigstens seit 1989 durch eine erste und seit 1993 durch eine weitere Buchpublikation bekannt ist, was im selben Jahr Gegenstand eines öffentlichen Hearings in Bonn war, 1994 auf einer Konferenz in Wien verhandelt und dort von amtlichen Vertretern aus Deutschland, Österreich und der Schweiz zur Vorbereitung eines Verwaltungsabkommens beschlossen wurde, erzeugt nach einer Phase re

Die Wahlergebnisse entnehmen Sie bitte der PDF Datei.

Rebecca, 30, schaut am Strand nicht nach den Männern, sondern nach den Kindern. Die glückliche und zärtliche Beziehung zu ihrem Freund Sam reicht ihr nicht, "es fehlt noch was".

Jedes Jahr strömen in den USA über eine halbe Billion US-Dollar in mehr oder weniger "ethische" Geldanlagen. Derweil tröpfelt in der Bundesrepublik ein moralines Ethik-Rinnsal weitgehend unbeachtet vor sich hin.