Ausgabe Juli 1996

Kanzler nach Kohl

Die strategischen Vorteile der Christdemokratie in der Parteienkonkurrenz

1. Warten auf die Zeit nach Kohl

Die SPD war einst mit dem Anspruch angetreten, die Regierung in dieser Legislaturperiode zu jagen. Nun sitzt sie nach den Landtagswahlen im März selbst wieder in der strategischen Falle. Von den drei möglichen Strategien, die ihr seit einigen Jahren zur Verfügung stehen, sind zwei bereits gescheitert: Der Versuch einer Gesamtintegration ihrer heterogenen Wählerschichten mißlang schon unter Willy Brandt. Oskar Lafontaines merkwürdige Mischung aus Rechtspopulismus und Öko-Steuern stellte Anfang 1996 so etwas wie eine Wiederaufnahme dieser Strategie unter veränderten Bedingungen dar; das Ergebnis ist bekannt. Die Konzentration auf sozialdemokratische Kernbereiche, die "Methode Scharping", brachte 1994 etwas mehr als 36% - ein unter diesen Voraussetzungen fast schon optimales Ergebnis. Bleibt nur noch die Möglichkeit eines rot-grünen Reformbündnisses. Auch hier stehen die Aktien schlecht, die Bonner Koalitionsparteien konnten im Landtagswahlkampf wieder mit der Angst vor "Rot-Grün" Stimmen fangen. Die SPD entdeckt in dieser schweren Lage eine Technik, für die eigentlich der Kanzler bekannt ist: das Aussitzen. Irgendwann wird doch Kohl mal abtreten, und danach wird schon alles irgendwie besser werden. Von der Gegenseite hört man in regelmäßigen Abständen, Helmut Kohl müsse unbedingt 1998 noch einmal antreten.

Juli 1996

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