Ausgabe Mai 1997

Wo endet Europa?

Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei, aber auch das deutsch-türkische Verhältnis haben in den letzten Wochen einen historischen Tiefpunkt erreicht.

Zwar bemühen sich alle Seiten - mehr schlecht als recht -, die Zerrüttung des Verhältnisses als Folge von politischen Mißverständissen und somit als reparabel darzustellen, doch zeigt ein Blick auf die Ereignisse, daß hierbei viel diplomatischer Zweckoptimismus im Spiel ist. Ohne Anstrengungen beider Seiten, zu einem Umdenken in den Beziehungen zu kommen und die Anliegen des jeweilig anderen ernst zu nehmen, wird längerfristig eine dauerhafte Entfremdung zwischen der EU und der Türkei nicht zu verhindern sein. Mitte Dezember 1996 drohte die türkische Außenministerin mit einer Blockade der NATO-Osterweiterung, falls die Europäische Union die Türkei nicht in die Liste der Beitrittskandidaten aufnähme. Auf einem Treffen mit fünf EU-Außenministern in Rom Ende Januar pochte sie noch einmal unmißverständlich auf den Anspruch der Türkei, mit den "ehemaligen Gegnern aus dem Warschauer Pakt" bei der EU-Erweiterung gleichbehandelt zu werden. Als Antwort erhielt sie nur die Zusicherung ihrer EU-Kollegen, daß der türkische Beitrittsanspruch unverändert bestehe; von Gleichstellung war nicht die Rede.

Mai 1997

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