Ausgabe Mai 2001

Modelle für ein föderales Europa

Bis vor kurzem betrachteten viele Beobachter jede Erwägung einer föderalen Regierungsform für Europa als verfrüht. 1) Die EU blieb in vieler Hinsicht eine Vereinigung unabhängiger und souveräner Staaten. Doch seit der Einführung des Euro scheint es kurzsichtig anzunehmen, dass die Europa-Föderation ein akademisches Thema bleibt. Es ist deshalb an der Zeit, die Optionen, die Europa zur Verfügung stehen, näher zu betrachten. Die EU wird häufig "supranational" genannt, was freilich nicht heißt, dass sie ein Superstaat sei. Es bedeutet schlicht, dass es sich bei der Union um eine Ansammlung von Nationalstaaten handelt und nicht um einen souveränen Staat wie etwa Russland, das auch aus verschiedenen Nationalitäten besteht. Einige Beobachter vergleichen die Europäische Union mit einer Konföderation, also einer Kombination von Staaten, die zu bestimmten Zwecken zusammenarbeiten, ansonsten aber ihre Macht als souveräne Staaten behalten. Konföderationen delegieren begrenzte Befugnisse an konföderale Entscheidungsträger. Die EU stellt jedoch mehr dar als eine Konföderation, sie besitzt einige Kompetenzen, über die normalerweise ausschließlich Staaten verfügen.

Die Union hat zum Beispiel in einigen Bereichen direkten Zugriff auf die Bürger der Mitgliedsstaaten.

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