Ausgabe September 2001

Chronik des Monats Juli 2001

2.7. - N a h e r O s t e n. Militärschläge Israels gegen Einrichtungen und Führungspersonen in den besetzten Gebieten sowie Selbstmordattentate von Palästinensern in Israel mit Toten und Verletzten führen zu einer weiteren Eskalation der Gewalt in der Region. Der UN-Sonderbeauftragte Roed Larsen erklärt besorgt: "Alles deutet daraufhin, daß die Waffenruhe wahrscheinlich nicht hält" (vgl. "Blätter", 8/2001, S. 900). Palästinenserpräsident Arafat bezeichnet die gezielte Liquidierung palästinensischer Kämpfer als grobe Verletzung des Waffenstillstandes, verlangt die Einberufung des UN-Sicherheitsrats und erneuert seine Forderung nach Stationierung internationaler Beobachter entlang der Grenze zwischen Israel und den Autonomiegebieten. - Am 4.7. äußert sich der scheidende US-Botschafter in Israel, Martin Indyk, gegenüber der Zeitung "Jerusalem Post" ebenfalls skeptisch: Arafat habe nie der Gewalt abgeschworen und Israel unterlaufe den Friedensprozeß durch das Festhalten an einer expansiven Siedlungspolitik. Eine umfassende politische Lösung halte er in absehbarer Zeit für ausgeschlossen, möglich sei ein Interimsabkommen, in dem die umstrittensten Themen wie der Status Ostjerusalems oder das Schicksal der palästinensischen Flüchtlinge zunächst ausgeklammert blieben.

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