Ausgabe Mai 2002

Was kann der Konvent?

Die starke Beschleunigung des Integrationsprozesses während der 90er Jahre hat den Reformdruck in der Europäischen Union immens gesteigert. Besonders der Gipfel von Nizza sah sich entsprechend hohen Erwartungen gegenüber. Doch selbst die Kommission zieht eine "gemischte" Bilanz. 1) Das markanteste Ereignis nach Nizza, beschlossen in Laeken, ist die Einrichtung eines Konvents mit der Aufgabe, Vorschläge für ein Verfassungswerk der Europäischen Union zu erarbeiten. Dem Konvent gehören insgesamt 105 Vertreter aus Regierungen, nationalen Parlamenten, dem Europäischen Parlament, der EU-Kommission und den "beitrittswilligen Ländern" an. Was kann er leisten?

Zumindest auf den ersten Blick scheint es sich um eine paradoxe Veranstaltung zu handeln. Das neue Gremium wurde von den Repräsentanten der Mitgliedsländer geschaffen, um den Reformstau der EU zu überwinden; jenen Reformstau, dessen Ursache eben dann liegt, dass die Repräsentanten nationaler Interessen zu weiter gehenden Reformen nicht in der Lage sind.

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