Ausgabe August 2003

Die duale Struktur des Europäischen Systems anerkennen

Bericht des Konventsvorsitzenden Valéry Giscard d'Estaing an den Europäischen Rat in Thessaloniki vom 20. Juni 2003 (Auszüge)

Nach 16 Monaten und 48 Sitzungstagen legte der Konvent zur Zukunft Europas am 13. Juni 2003 den Entwurf für einen europäischen Verfassungsvertrag vor. Auf der im Oktober beginnenden Regierungskonferenz der Mitglied- und Beitrittsstaaten soll die "Verfassung" abschließend beraten werden. Nicht ausgeschlossen ist jedoch, dass die Beratungen längere Zeit in Anspruch nehmen – so bezeichnete der britische Regierungsvertreter Peter Hain im Konvent das Ergebnis als "gute Verhandlungsgrundlage". Valéry Giscard d‘Estaing appellierte demgegenüber am 20. Juni vor dem Europäischen Rat an die Regierungsvertreter der Mitglieds- und Beitrittsländer, "darüber zu wachen, dass ein Bruch des Gleichgewichts durch Infragestellung seiner Einzelteile nicht die Solidität des Bauwerks gefährdet". Vgl. die Dokumentation zum Vorentwurf des Konvents in "Blätter", 1/2003 und die Vorschläge des Präsidiums zur institutionellen Ausgestaltung der Union in der Juniausgabe der "Blätter" sowie den Text von Siegfried Schieder im vorliegenden Heft. – D. Red.

[...]

Der Entwurf, den Sie in den Händen halten, ersetzt die in 50 Jahren entstandenen Verträge durch einen einzigen neuen Verfassungsvertrag.

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