Ausgabe Dezember 2003

Kakophonie in schwarz

Wenn morgen Bundestagswahl wäre, fiele das Ergebnis ziemlich deutlich aus: Die SPD käme kaum auf 30%, für die CDU/CSU hingegen wäre die einzige Frage, ob sie sich einen Koalitionspartner suchen muss oder allein regieren kann. Dabei kann von Geschlossenheit in den Reihen der Union keine Rede sein. Nicht ohne Grund hat Angela Merkel erst gar nicht versucht, die Länderfürsten in den anstehenden Bundesratssitzungen auf Linie zu bringen. Wo keine Linie ist, wäre dieses Unterfangen auch zum Scheitern verurteilt. Wie erklärt sich also, angesichts der schwarzen Kakophonie, das Hoch der Union? Und welche Machtverhältnisse zeichnen sich im Stimmenwirrwar ab?

In programmatisch-strategischer Hinsicht hat eine Oppositionspartei alle Vorteile auf ihrer Seite. Sie kann frei diskutieren; schließlich ist sie keinem verbindlichen Regierungskonzept verpflichtet, sondern lediglich diversen Vorschlägen auf unterschiedlichen Ebenen. Sie kann damit aber auch eine weitaus heterogenere Klientel ansprechen – als Klammer genügt häufig schon die bloße Ablehnung der Regierung. Dass die programmatischen Entwürfe einander teils widersprechen, schadet der Partei somit vorerst nicht.

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