Ausgabe Dezember 2003

Kakophonie in schwarz

Wenn morgen Bundestagswahl wäre, fiele das Ergebnis ziemlich deutlich aus: Die SPD käme kaum auf 30%, für die CDU/CSU hingegen wäre die einzige Frage, ob sie sich einen Koalitionspartner suchen muss oder allein regieren kann. Dabei kann von Geschlossenheit in den Reihen der Union keine Rede sein. Nicht ohne Grund hat Angela Merkel erst gar nicht versucht, die Länderfürsten in den anstehenden Bundesratssitzungen auf Linie zu bringen. Wo keine Linie ist, wäre dieses Unterfangen auch zum Scheitern verurteilt. Wie erklärt sich also, angesichts der schwarzen Kakophonie, das Hoch der Union? Und welche Machtverhältnisse zeichnen sich im Stimmenwirrwar ab?

In programmatisch-strategischer Hinsicht hat eine Oppositionspartei alle Vorteile auf ihrer Seite. Sie kann frei diskutieren; schließlich ist sie keinem verbindlichen Regierungskonzept verpflichtet, sondern lediglich diversen Vorschlägen auf unterschiedlichen Ebenen. Sie kann damit aber auch eine weitaus heterogenere Klientel ansprechen – als Klammer genügt häufig schon die bloße Ablehnung der Regierung. Dass die programmatischen Entwürfe einander teils widersprechen, schadet der Partei somit vorerst nicht.

Sie haben etwa 10% des Textes gelesen. Um die verbleibenden 90% zu lesen, haben Sie die folgenden Möglichkeiten:

Artikel kaufen (1€)
Digitalausgabe kaufen (10€)
Anmelden

Aktuelle Ausgabe Januar 2020

In der Januar-Ausgabe warnt der Journalist Alexander Hurst vor einem drohenden Bürgerkrieg in den USA, sollte Donald Trump eine Abwahl in einem Jahr nicht akzeptieren. Die indische Schriftstellerin Arundhati Roy zeigt, wie die Hindu-Nationalisten die innere Vielfalt Indiens bekämpfen und selbst vor kriegerischen Mitteln nicht halt machen. »Blätter«-Redakteurin Julia Schweers beleuchtet den Generationenkonflikt, der in Afrika zu einer dritten kontinentalen Protestwelle führen könnte. Der Soziologe Mathias Greffrath fordert die Abkehr vom Mantra des ständigen Wachstums, um dem »Zeitalter der Verwüstung« ein Ende zu setzen. Und »Blätter«-Mitherausgeber Micha Brumlik analysiert die antisemitische Kontinuität von der DDR bis ins heutige Ostdeutschland.

Zur Ausgabe Probeabo

Weitere Artikel zum Thema Parteien

SPD-Parteitag

Bild: imago images / IPON

2020: Jahr des Übergangs, Jahr der Entscheidung

von Albrecht von Lucke

„In die Neue Zeit“ war der SPD-Bundesparteitag Anfang Dezember überschrieben, und tatsächlich steht die Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum ersten Duo an der SPD-Spitze für eine historische Zäsur. Dabei könnte die neue Führung selbst nur ein Übergangsduo sein.

Digitaler Sozialismus

von Evgeny Morozov

Ich möchte mit der schlechten Nachricht beginnen: Wir haben den Überblick verloren. Mit wir meine ich all jene von uns, die sich in intellektueller, spiritueller oder professioneller Weise mit der Sozialdemokratie oder dem Sozialismus verbunden fühlen.