Ausgabe Dezember 2003

Kakophonie in schwarz

Wenn morgen Bundestagswahl wäre, fiele das Ergebnis ziemlich deutlich aus: Die SPD käme kaum auf 30%, für die CDU/CSU hingegen wäre die einzige Frage, ob sie sich einen Koalitionspartner suchen muss oder allein regieren kann. Dabei kann von Geschlossenheit in den Reihen der Union keine Rede sein. Nicht ohne Grund hat Angela Merkel erst gar nicht versucht, die Länderfürsten in den anstehenden Bundesratssitzungen auf Linie zu bringen. Wo keine Linie ist, wäre dieses Unterfangen auch zum Scheitern verurteilt. Wie erklärt sich also, angesichts der schwarzen Kakophonie, das Hoch der Union? Und welche Machtverhältnisse zeichnen sich im Stimmenwirrwar ab?

In programmatisch-strategischer Hinsicht hat eine Oppositionspartei alle Vorteile auf ihrer Seite. Sie kann frei diskutieren; schließlich ist sie keinem verbindlichen Regierungskonzept verpflichtet, sondern lediglich diversen Vorschlägen auf unterschiedlichen Ebenen. Sie kann damit aber auch eine weitaus heterogenere Klientel ansprechen – als Klammer genügt häufig schon die bloße Ablehnung der Regierung. Dass die programmatischen Entwürfe einander teils widersprechen, schadet der Partei somit vorerst nicht.

Sie haben etwa 10% des Textes gelesen. Um die verbleibenden 90% zu lesen, haben Sie die folgenden Möglichkeiten:

Artikel kaufen (1€)
Digitalausgabe kaufen (10€)
Anmelden

Aktuelle Ausgabe August 2020

In der Augustausgabe beleuchtet Masha Gessen die clanartigen Strukturen von Trumps Mafia-Staat. Michael Tomasky sieht den designierten Präsidentschaftskandidaten Joe Biden auf dem Weg nach links – und erkennt bei dem US-Demokraten gar rooseveltsche Ambitionen. Wieslaw Jurczenko analysiert die Ursachen des Wirecard-Desasters und damit das Totalversagen der deutschen Finanzaufsicht. Raul Zelik fordert, die Eigentumsverhältnisse wieder in den Blick zu nehmen, um so den Sozialismusbegriff wiederzubeleben. Und Klaus Vieweg befreit Hegel, der vor knapp 250 Jahren geboren wurde, vom Totalitarismusverdacht.

Zur Ausgabe Probeabo

Weitere Artikel zum Thema Parteien