Ausgabe November 2005

Wenn der Souverän gesprochen hat

Die Stunde der Demokratie

Nun also die große Koalition der großen Verlierer: Angela Merkel, deren schwarz-gelbes Angebot beim Wahlvolk ebenso durchfiel wie Gerhard Schröders 2010-Wiederbewerbung, löst letzteren ab und wird – so die schwarz-rote Vereinbarung vom 10. Oktober – Deutschlands erste Bundeskanzlerin.

Nun also die große Koalition der großen Verlierer: Angela Merkel, deren schwarz-gelbes Angebot beim Wahlvolk ebenso durchfiel wie Gerhard Schröders 2010-Wiederbewerbung, löst letzteren ab und wird – so die schwarz-rote Vereinbarung vom 10. Oktober – Deutschlands erste Bundeskanzlerin. Wenn es nach den starken Männern an ihrer Seite geht, allerdings eine Kanzlerin neuen Typs: Sollte sie von ihrer Richtlinienkompetenz (GG Art. 65) Gebrauch machen, ist die Koalition beendet, sagt Franz Müntefering. In einer Koalition annähernd gleich starker Partner, pflichtet CSU-Chef Stoiber ihm bei, kann es ein Direktions- und Weisungsrecht im klassischen Sinn nicht geben. Und die paritätische Postenbesetzung im künftigen Kabinett wird ganz ausdrücklich damit begründet, keine Seite solle die andere überstimmen können. Ein „Durchregieren“, wie es Merkel in Vorwahleuphorie avisiert hatte, erscheint in dieser Konstellation nicht sonderlich realistisch. Darüber muss man nicht traurig sein.

Sie haben etwa 14% des Textes gelesen. Um die verbleibenden 86% zu lesen, haben Sie die folgenden Möglichkeiten:

Artikel kaufen (1€)
Digitalausgabe kaufen (10€)
Anmelden

Weitere Artikel zum Thema

Indonesien: Die Wut der Gen Z und ihr Kampf gegen die Eliten

von Markus Berg

Seit zwei Jahren ist Indonesiens Präsident Prabowo Subianto nun im Amt – der konservative Ex-General folgte im Oktober 2024 auf den beliebten einstigen Reformer Joko Widodo, kurz: Jokowi, der das Land zehn Jahre lang regiert hatte.

Führungsfetisch statt Bürgernähe

von Markus Linden

Der rasende Autoritäts- und Machtverlust, den die Union und der Bundeskanzler binnen nicht einmal zwei Jahren an der Regierung erlitten haben, erklärt sich nicht zuletzt durch Friedrich Merz’ Führungsstil. Merz setzt ganz auf cäsaristische Anweisung von oben.