Ausgabe November 2005

Wenn der Souverän gesprochen hat

Die Stunde der Demokratie

Nun also die große Koalition der großen Verlierer: Angela Merkel, deren schwarz-gelbes Angebot beim Wahlvolk ebenso durchfiel wie Gerhard Schröders 2010-Wiederbewerbung, löst letzteren ab und wird – so die schwarz-rote Vereinbarung vom 10. Oktober – Deutschlands erste Bundeskanzlerin.

Nun also die große Koalition der großen Verlierer: Angela Merkel, deren schwarz-gelbes Angebot beim Wahlvolk ebenso durchfiel wie Gerhard Schröders 2010-Wiederbewerbung, löst letzteren ab und wird – so die schwarz-rote Vereinbarung vom 10. Oktober – Deutschlands erste Bundeskanzlerin. Wenn es nach den starken Männern an ihrer Seite geht, allerdings eine Kanzlerin neuen Typs: Sollte sie von ihrer Richtlinienkompetenz (GG Art. 65) Gebrauch machen, ist die Koalition beendet, sagt Franz Müntefering. In einer Koalition annähernd gleich starker Partner, pflichtet CSU-Chef Stoiber ihm bei, kann es ein Direktions- und Weisungsrecht im klassischen Sinn nicht geben. Und die paritätische Postenbesetzung im künftigen Kabinett wird ganz ausdrücklich damit begründet, keine Seite solle die andere überstimmen können. Ein „Durchregieren“, wie es Merkel in Vorwahleuphorie avisiert hatte, erscheint in dieser Konstellation nicht sonderlich realistisch. Darüber muss man nicht traurig sein.

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