Ausgabe Dezember 2006

Eine Runde der Abnicker?

Die parlamentarische Demokratie in der Globalisierungsfalle

Zum Ende des Jahres endet auch die Ära von UN-Generalsekretär Kofi Annan. Was aber wird von dessen zehnjähriger Amtszeit in Erinnerung bleiben? Wohl nicht zuletzt die Beharrlichkeit, mit der Annan immer wieder auf die Notwendigkeit einer Demokratisierung der Weltgemeinschaft und der internationalen Beziehungen drängte. Immer wieder wurde Kofi Annan mit dem eklatanten Demokratiedefizit der Vereinten Nationen konfrontiert. Zum Ende seiner Amtszeit, während des Libanonkrieges, schien der UN-Generalsekretär regelrecht an den harten Machtrealitäten des Weltsicherheitsrats zu verzweifeln. Doch trotz der pessimistisch stimmenden Realität wurde Annan nicht müde, immer wieder an die Gestaltungskräfte der parlamentarischen Institutionen zu appellieren – sowohl auf globaler wie nationaler Ebene. Gerade in der internationalen Politik läge es an den „Parlamentariern mit ihrer einzigartigen Gesetzgebungskompetenz – und nicht zuletzt mit ihrer Macht über die Finanzen –, internationale Vereinbarungen in die Tat umzusetzen.

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