Ausgabe Dezember 2007

Neues Polen? Wer ist und was will Donald Tusk?

Nach nicht einmal zwei Jahren unter der konservativ-klerikalen Regierungsführung der Brüder Kaczynski haben die polnischen Wähler am 21. Oktober ein eindeutiges Votum für den oppositionellen Spitzenkandidaten Donald Tusk abgegeben. Mit rund zehn Prozentpunkten Vorsprung hat die Bürgerplattform (Platforma Obiwatelski, PO) den Sieg über die Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc, PiS) errungen. Doch was verbirgt sich hinter der neuen Partei?

Weder Tusk selbst, noch irgendjemand sonst in Polen kann sagen, was eigentlich das Programm der PO ist. Daniel Passent, seit Jahrzehnten „enfant terrible“ der polnischen Publizistik, hatte schon vor der Wahl anzüglich gefragt, ob die PO eine „PiS light“ oder „PiS mit Zugabe (bis)“ sein werde, da sie sich in keinem ihrer Programmpunkte von der PiS „wesentlich zu unterscheiden vermag“. Noch erschreckender war es, wenn Tusk dennoch versuchte, im Wahlkampf gewichtige Unterschiede zur PiS herauszustreichen, wobei schierer Unsinn herauskam: Polen ist – allen inneren Verwerfungen zum Trotz1 – nicht das Elendsland, als das es Tusk darzustellen versuchte, in dem die Hälfte der Bürger am Hungertuch nagt und „Millionen auf der Suche nach dem täglichen Brot ins Ausland fliehen“.

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