Ausgabe Mai 2009

60 Jahre Europarat: Das große Vergessen

Wenn vom 4. bis 6. Juni die europäische Bevölkerung zu den Wahlurnen gerufen sein wird, dürfte fast vollkommen in Vergessenheit geraten sein, dass vor 60 Jahren, am 5. Mai 1949, der Europarat ins Leben gerufen wurde. Damals Mittelpunkt heftiger europapolitischer Kontroversen, steht diese Institution heute völlig zu Unrecht im Schatten der Europäischen Union und ihrer Institutionen.

Gewiss, die Bilanz zum 60. Geburtstag des Europarates fällt zwiespältig aus – wie bereits die Bewertung durch die europäischen Föderalisten bei dessen Gründung.

Nach heftigem diplomatischen Tauziehen warteten die Außenminister der „Westunion“ im Anschluss an eine Sitzung am 27. und 28. Januar 1949 in London mit der „erfreulichen Mitteilung“ auf, dass sie sich darauf geeinigt hatten, einen Europarat zu gründen, bestehend aus einem Europäischen Ministerrat (als Konzession an Großbritannien) und einer Europäischen Beratenden Versammlung. Wenige Monate später, am 5. Mai 1949, hoben die Brüsseler-Pakt-Mächte und die Regierungen Dänemarks, Irlands, Italiens, Norwegens und Schwedens den Europarat tatsächlich aus der Taufe.

Doch die Blütenträume von einem supranationalen europäischen Bundesstaat waren damit nicht gereift. Die Souveränität der Nationalstaaten bestand ungeschmälert fort. Die hochgesteckten Hoffnungen auf einen raschen Integrationsprozess hin zu den „Vereinigten Staaten von Europa“ mussten für lange Zeit begraben werden.

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