Ausgabe Oktober 2009

Türkisch-Kurdistan: Offensive für den Frieden?

Am 12. Mai erklärte der türkische Staatspräsident, Abdullah Gül: „Die Kurdenfrage ist das größte Problem der Türkei. Ob man es Terrorproblem, südostanatolisches Problem oder Kurdenproblem nennt – es ist die wichtigste Frage der Türkei, und sie muss gelöst werden.“ Gül und Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan erklärten ferner gemeinsam, in diesem Jahre gäbe es eine Chance für einen Durchbruch im Kurden-Konflikt. In der Folge begann eine breite mediale Diskussion, in der auch Vorschläge diskutiert werden, die in der türkischen Öffentlichkeit bislang tabu waren.

Auch der Vorsitzende der kurdischen Arbeiterpartei PKK, der auf der Insel Imrali gefangene Abdullah Öcalan, hatte für den 15. August, den 25. Jahrestag des ersten bewaffneten Angriffs der kurdischen Guerilla, eine Roadmap für die friedliche und demokratische Lösung der Kurdenfrage angekündigt. Dieser Termin verstrich jedoch – das Boot, das Öcalans Rechtsanwälte zur Insel bringen sollte, erlitt einen „Motorschaden“, woraufhin die Anwälte ihren Mandanten nicht aufsuchen konnten. Schließlich musste Öcalan sein Skriptum den türkischen Behörden übergeben, so dass die Öffentlichkeit bis heute nichts über seine Vorschläge erfahren hat.

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