Ausgabe Februar 2011

Orbáns Durchmarsch

Was ist nur mit Ungarn los? Nicht zuletzt das neue ungarische Mediengesetz mit seiner haarsträubenden Zielrichtung, die gesamte Medienlandschaft bis hin zu Internet-Publikationen staatlicher Kontrolle zu unterwerfen, hat in der Europäischen Union einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Vergleiche des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán mit Wladimir Putin und Alexander Lukaschenko schmücken die Titelseiten einflussreicher internationaler Zeitungen, und so mancher in den Führungsetagen von Allianz, Eon und RWE meint bereits kommunistische Verstaatlichungsgelüste auszumachen.[1]

Die Warnrufe sind durchaus berechtigt – und dennoch darf, bei aller Kritik, nicht übersehen werden, dass in Ungarn, anders als in den verglichenen Staaten, nach wie vor keine Wahlen gefälscht, keine Journalisten ermordet und keine kompletten Industriebereiche verstaatlicht werden.

Wie der bekannte polnische Bürgerrechtler Adam Michnik gegenüber der ungarischen Tagesszeitung „Népszabadság“ zum Ausdruck brachte,[2] steht Orbáns autoritärer Politikstil in der Tradition zahlreicher postkommunistischer Regime Ostmitteleuropas – man denke nur an Tudjman in Kroatien, Milosevic in Serbien, die Kaczynski-Brüder in Polen sowie Meciar oder Fico in der Slowakei.

Sie haben etwa 11% des Textes gelesen. Um die verbleibenden 89% zu lesen, haben Sie die folgenden Möglichkeiten:

Artikel kaufen (1.00€)
Digitalausgabe kaufen (9.50€)
Anmelden

Aktuelle Ausgabe August 2020

In der Augustausgabe beleuchtet Masha Gessen die clanartigen Strukturen von Trumps Mafia-Staat. Michael Tomasky sieht den designierten Präsidentschaftskandidaten Joe Biden auf dem Weg nach links – und erkennt bei dem US-Demokraten gar rooseveltsche Ambitionen. Wieslaw Jurczenko analysiert die Ursachen des Wirecard-Desasters und damit das Totalversagen der deutschen Finanzaufsicht. Raul Zelik fordert, die Eigentumsverhältnisse wieder in den Blick zu nehmen, um so den Sozialismusbegriff wiederzubeleben. Und Klaus Vieweg befreit Hegel, der vor knapp 250 Jahren geboren wurde, vom Totalitarismusverdacht.

Zur Ausgabe Probeabo

Weitere Artikel zum Thema