Ausgabe Oktober 2012

Die Wachstums-Enquete: Parlamentarische Sackgasse?

In der gegenwärtigen Krise scheint es nur drei Ziele zu geben: „Wachstum, Wachstum, Wachstum“. Vom Wachstum wird – egal, ob mit dem Attribut „quantitativ“ oder „qualitativ“ versehen – die Lösung aktueller sozioökonomischer und ökologischer Probleme erwartet. Und in der Tat zieht derzeit fehlendes Wirtschaftswachstum erhebliche Probleme für Arbeitsplätze, Einkommen und Staatsfinanzen nach sich. Denn mit sinkenden Wachstumsraten kommen grundsätzlich auch die Gewinne und damit auch die Steuereinnahmen unter Druck.

Beim Glaube an die heilsame Wirkung des Wirtschaftswachstums handelt es sich um eine tief verankerte, kaum hinterfragte Orientierung. Das gilt besonders und gerade in der Krise für die Bundesrepublik, und auch im globalen Süden wird Wachstum ganz selbstverständlich zum Credo der Eliten und wachsenden Mittelschichten. Und dennoch hat vor allem die bereits seit längerem entwickelte ökologisch motivierte Wachstumskritik – gepaart mit der aktuellen Wirtschaftskrise – Risse im Gebälk des Wachstumsimperativs erzeugt.

Dieses Themas hat sich inzwischen auch der Bundestag angenommen und auf Initiative von SPD und Grünen die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ eingerichtet.

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