Ausgabe Dezember 2013

Tschechien: Warten auf den Erlöser

Man hatte allerhand erwartet von den vorgezogenen Wahlen zum tschechischen Abgeordnetenhaus am 25. und 26. Oktober: Die Wähler, so hieß es, würden die Parteien der bürgerlichen Koalition gnadenlos abstrafen. Von einem deutlichen Linksruck war die Rede, einem haushohen Sieg der Sozialdemokraten (CSSD). Kaum jemand wollte ausschließen, dass erstmals seit 1989 den Kommunisten (KSCM) wieder eine Schlüsselrolle zukommen würde – als denkbare Königsmacher für eine sozialdemokratische Minderheitsregierung. Doch am Ende kam es für die demokratischen Parteien ganz dick, auch für die CSSD. Ein gutes Vierteljahr vorher waren den Sozialdemokraten noch mehr als 35 Prozent der Stimmen vorausgesagt worden. Doch nichts von dem ist eingetroffen. Die CSSD musste mit 20,45 Prozent der Stimmen zufrieden sein.

Stattdessen erreichten neue, schwer berechenbare Gruppierungen 61 von 200 Sitzen im Abgeordnetenhaus. Nimmt man die gegen das System gerichtete KSCM hinzu, die ihren Mandatsanteil auf 33 verstärken konnte, dann ging fast die Hälfte aller Sitze an sogenannte Protestparteien. Das ist ein schwerer Schlag für die etablierten Parteien, der das gesamte Parteiensystem, das seit 1989 entstanden war, in seinen Grundfesten erschüttert.

Das Ergebnis lässt eine lang andauernde, mühsame Regierungsbildung erwarten.

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